Alleen


Alleen

  • Allee (Bild: Sabine Schönfeld/ Fotolia)

Alleenschutz

Alleen übernehmen als prägende Bestandteile unserer Kulturlandschaft eine Vielzahl von verkehrstechnischen, landschaftsgestaltenden und ökologischen Funktionen. So schützen sie vor Sonne und Wind, helfen den Verkehrsteilnehmenden den Straßenverlauf besser zu erkennen und erleichtern das Abschätzen von Entfernungen. Zudem werten sie das Landschaftsbild auf und helfen als Teil des Biotopverbundsystems dabei, isolierte Lebensräume wieder miteinander zu vernetzen. Des Weiteren bieten die zum Teil sehr alten, großen Bäume der Alleen vielen Tierarten - vor allem Insekten, Fledermäusen und Vögeln - einen Lebensraum. 

Aufgrund ihrer hohen naturschutzfachlichen Bedeutung sind Alleen an öffentlichen oder privaten Verkehrsflächen und Wirtschaftswegen gesetzlich geschützt. Die Beseitigung von Alleen sowie alle Maßnahmen, die zu deren Zerstörung oder einer sonstigen erheblichen Beeinträchtigung führen können, sind gemäß § 31 Abs. 4 des Naturschutzgesetzes (NatSchG) verboten. Davon ausgenommen sind Pflegemaßnahmen wie das Freihalten des Lichtraumprofils, Erziehungsschnitte und die Entnahme von bruchgefährdeten Ästen sowie Sofortmaßnahmen, die aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend erforderlich sind, vgl. § 31 Abs. 4 NatSchG. Ist die Beseitigung einer Allee aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen erforderlich und kann die Verkehrssicherheit nicht auf andere Weise erhöht werden, können die Unteren Naturschutzbehörden gem. § 31 Abs. 5 NatSchG eine Befreiung von dem Beseitigungsverbot erteilen. Gemäß § 31 Abs. 6 NatSchG sollen von den zuständigen Behörden rechtzeitig und in ausreichendem Umfang Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Dies ergibt sich auch schon aus dem Bundesnaturschutzgesetz, wonach gem. § 15 Abs. 2 Satz 1 jeder Eingriff auszugleichen oder zu ersetzen ist. 

Ersatzpflanzungen sollten grundsätzlich außerhalb des in den Richtlinien für den Passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS) definierten kritischen Abstandes erfolgen. Die Nachpflanzung einzelner Bäume in bestehenden Alleen ist abhängig vom Unfallgeschehen davon ausgenommen, vgl. § 31 Abs. 7 NatSchG. Als Pflanzmaterial sind gem. § 31 Abs. 6 NatSchG bevorzugt gebietsheimische, an den jeweiligen Standort angepasste Baumarten zu verwenden.

Landesnaturschutzgesetz

§ 31 Abs. 4 – 7 Landesnaturschutzgesetz (der Alleenschutz wurde mit der Novellierung des Gesetzes am 23. Juni 2015 beschlossen):

(4) Alleen an öffentlichen oder privaten Verkehrsflächen und Wirtschaftswegen im Außenbereich sind gesetzlich geschützt. Die Beseitigung von Alleen sowie alle Maßnahmen, die zu deren Zerstörung oder einer sonstigen erheblichen Beeinträchtigung führen können, sind verboten. Davon ausgenommen sind Pflegemaßnahmen, die bestimmungsgemäße Nutzung sowie Sofortmaßnahmen, die aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend erforderlich sind. Die §§ 3 und 4 des Bundesfernstraßengesetzes und §§ 9 und 59 des Straßengesetzes bleiben unberührt.

(5) Die untere Naturschutzbehörde kann Befreiungen von den Verboten des Absatzes 4 unter den Voraussetzungen des § 67 Absatz 1 und 3 BNatSchG erteilen. Bei Befreiungen aus Gründen der Verkehrssicherheit liegen Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses in der Regel erst dann vor, wenn die Maßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sind und die Verkehrssicherheit nicht auf andere Weise erhöht werden kann. Die in Frage kommenden Alternativen müssen geeignet, zumutbar und verhältnismäßig sein. Die Verkehrssicherungspflichtigen haben die aus Gründen der Verkehrssicherung notwendigen Maßnahmen in Abstimmung mit der Naturschutzbehörde vorzunehmen.

(6) Um den Alleenbestand nachhaltig zu sichern, wiederherzustellen oder zu entwickeln, sollen von den zuständigen Behörden rechtzeitig und in ausreichendem Umfang Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Dabei sind standortgerechte und bevorzugt gebietsheimische Baumarten zu verwenden. Bei Kulturdenkmalen im Sinne des § 2 des Denkmalschutzgesetzes sind die historisch nachgewiesenen Arten im Sinne der Authentizität zu bevorzugen.

(7) Neupflanzungen von Bäumen an Straßen sollen grundsätzlich außerhalb des in den Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme definierten kritischen Abstandes erfolgen, soweit es sich nicht um den Ersatz einzelner Bäume in Alleen handelt. Wird davon in begründeten Einzelfällen abgewichen, ist der Streckenverlauf aus Gründen der Verkehrssicherheit bereits bei der Anpflanzung mit Fahrzeug- Rückhaltesystemen zu sichern. Absatz 6 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.


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