Arten und Biotopschutz


Arten und Biotopschutz

  • Schmetterling (Bild: Fotolia.com/Amadeus Persicke)

Mit dem Neu- oder Ausbau von Straßen sind regelmäßig Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden. Aber auch bei Betrieb und Unterhaltung von Verkehrswegen kann es zu artenschutzrechtlichen Konflikten kommen, z.B. wenn eine Brücke erneuert werden soll, die von Fledermäusen als Winterquartier genutzt wird.

Rechts- und Fachgrundlagen 

Bei Planung, Bau und Betrieb sind die europäische Rechtsetzung sowie das einschlägige Bundes- und Landesrecht einzuhalten. Den rechtlichen Rahmen bilden die Fauna-Flora-Habitat Richtlinie sowie die Vogelschutzrichtlinie als europarechtliche Grundlage sowie darauf aufbauend das Bundes- und das Landesnaturschutzgesetz. Die Regelungen haben das Ziel, Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft, Arten und Lebensräumen zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten. So z.B. ist der Verursacher eines Eingriffs verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen (gemäß § 15 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)). Ist dies nicht möglich, so ist der Verursacher eines Eingriffs gemäß § 15 Abs. 2 BNatSchG verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen oder zu ersetzen. 

Mögliche Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen sind unter anderem: 

  • Änderungen des Trassenverlaufs im Bereich wertvoller Lebensräume
  • Anlage von Querungshilfen für Tiere (z.B. Grünbrücken und Kleintierschutzanlagen)
  • Bauzeitbegrenzungen in Abhängigkeit der betroffenen Tierarten (z.B. Bau außerhalb der Wanderungszeiten von Amphibien)


Weiterhin stellt das europäische Schutzgebietssystem NATURA 2000 besondere Anforderungen. In NATURA 2000-Gebiete darf u.a. nur dann eingegriffen werden, wenn die Kohärenz, also die Funktionsfähigkeit des ökologischen Netzes NATURA 2000, gewährleistet bleibt. So bestimmt europäisches Recht unmittelbar das Vorgehen der Planungs-, Bau- und Betriebsträger. 

Lassen sich erhebliche Eingriffe in Natur und Landschaft nicht vermeiden, sehen die gesetzlichen Regelungen vor, dass die jeweiligen Bauträger Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen anlegen, sichern und pflegen müssen. Mögliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Kompensationsmaßnahmen) sind unter anderem:

  • Rückbau und Entsiegelung von Flächen (z.B. im Fall von nicht mehr benötigten Straßen),
  • Wiederherstellung oder Neuanlage von Lebensräumen wie Gewässer, Wälder, Gehölzstrukturen, extensiv zu nutzendes Grünland, Mager- und Trockenstandorte, Saumstrukturen
  • Anlage von Lebensstätten für Tiere (z.B. die Pflanzung von Hecken und Gebüschen oder die Erhaltung und Schaffung von Alt- und Totholzstrukturen), um den durch das Bauvorhaben eintretenden Verlust an Lebensräumen oder Teillebensräumen zu kompensieren.

Aktivitäten des Ministeriums für Verkehr

Das Ministerium will verstärkt neue Ansätze nutzen, um die Kompensation insgesamt zu erleichtern und den nachhaltigen Nutzen der Maßnahmen zu sichern. Planungen für Straßenprojekte sollen schneller und rechtssicherer verlaufen, gleichzeitig soll die Natur von Kompensationsmaßnahmen stärker profitieren als bisher. Hierzu wurde in der Sitzung des Ministerrats am 20. Januar 2015 der Zwischenstand vom Konzept zur Optimierung der Planung, Umsetzung und dauerhaften Erhaltung von Kompensationsmaßnahmen im Straßenbau vorgestellt. 

In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten zur Nutzung von Ökokontomaßnahmen und -punkten konsequent ausgebaut und Fachplanungen des Naturschutzes stärker in die Kompensationskonzepte für Straßenbauvorhaben einbezogen. So kann unter anderem durch die vermehrte Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen in den Verbundkorridoren der Wiedervernetzungskonzepte und damit der Biotopverbund insgesamt gestärkt und zugleich der naturschutzfachliche Wert von Kompensationsmaßnahmen verbessert werden. Ein weiterer Effekt ist, dass die oft schwierige Suche nach geeigneten Flächen für Kompensationsmaßnahmen vor Ort vereinfacht wird. Mit der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Entsiegelung können Synergieeffekte mit den Zielen des Gewässer- und Bodenschutzes erreicht werden. 

Optimierung von Prozessen

Das Ministerium für Verkehr arbeitet weiter daran, Defizite bei der dauerhaften Pflege und Unterhaltung der Kompensationsmaßnahmen abzubauen. Im Mittelpunkt steht dabei die Optimierung des Übergabeprozesses der hergestellten Kompensationsmaßnahmen an die für die Unterhaltung zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Durchführung und Dokumentation von Pflege- und Funktionskontrollen soll optimiert und erleichtert werden. Hierbei stellt die kontinuierliche Erfassung und Ergänzung der projekt- und maßnahmenbezogenen Daten zu Bundesfern- und Landesstraßenbauvorhaben im Straßen-Kompensationsflächenkataster (SKoKa) eine zentrale Grundlage dar. 

Ansprechpartner

Das Ministerium ist Ansprechpartner bei naturschutzrechtlichen und -fachlichen Fragen zur Eingriffsregelung sowie zum Gebiets- und Artenschutz bei Planung, Bau oder Betrieb von Verkehrswegen sowie bei der Regional- und Bauleitplanung. Um den gestiegenen Anforderungen des Umwelt- und Naturschutzes auf allen Planungsstufen, bei der Bauausführung sowie der Unterhaltung fortlaufend gerecht zu werden, erarbeitet das Referat „Verkehrsökologie und Naturschutz“ ergänzend zu den bestehenden Regelwerken Arbeitshilfen und Handlungsempfehlungen. Diese dienen insbesondere dazu, artenschutzrechtliche Konflikte frühzeitig zu erkennen und die erforderlichen Schritte zu veranlassen, um die rechtlichen Erfordernisse angemessen zu berücksichtigen. Auf der Ebene der Planung trägt die regelmäßige Prüfung von Umweltfachbeiträgen zur Gewährleistung der Planungsstandards bei.

Leitfäden des Ministeriums für Verkehr

In 2015/2016 wurden folgende Leitfäden veröffentlicht und den Dienststellen zur Verfügung gestellt.

Der Leitfaden„Artenschutz bei Brückensanierungen“ enthält unter anderem Hinweise, wie Lebensraumfunktionen von Straßenbrücken (z. B. als Quartiere für Vögel und Fledermäuse) trotz Durchführung von Sanierungsmaßnahmen erhalten werden können.

Der Leitfaden „Artenschutz- und Umweltschadensrecht bei zugelassenen Straßenbauvorhaben“ befasst sich mit Konflikten des Artenschutz- und des Umweltschadensrechts vor Baubeginn und während der Durchführung einer Baumaßnahme. 


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