Artenschutzbeitrag


Artenschutzbeitrag

Im Artenschutzbeitrag werden die Belange des besonderen Artenschutzes (§§ 44 und 45 BNatSchG) abgehandelt. Der Artenschutzbeitrag wird für die Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie (z.B. Wildkatze und Kammmolch) sowie für die europäischen Vogelarten verfasst. Für alle planungsrelevanten Arten wird im Artenschutzbeitrag geprüft, ob durch die bau-, anlagen- oder betriebsbedingten Wirkungen eines Straßenbauvorhabens artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG erfüllt werden. So ist beispielsweise verboten, Fortpflanzungs- oder Ruhestätten der wild lebenden Tiere der besonders geschützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören.

Falls ein Eintreten eines artenschutzrechtlichen Verbotstatbestandes nicht durch Vermeidungsmaßnahmen oder vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (gemäß § 44 Abs. 5 Satz 3 BNatSchG) vermieden werden kann, müssen die Ausnahmevoraussetzungen des § 45 Abs. 7 BNatSchG geprüft werden. Eine Ausnahme von den Verboten darf nur zugelassen werden, wenn

  • zumutbare Alternativen nicht gegeben sind,
  • ein im Bundesnaturschutzgesetz aufgeführter Ausnahmegrund vorliegt (das Vorhaben ist im Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit, einschließlich der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung, oder der maßgeblich günstigen Auswirkungen auf die Umwelt, oder wird aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art durchgeführt) und
  • sich der Erhaltungszustand der Populationen einer europäischen Vogelart nicht verschlechtert bzw. der Erhaltungszustand einer Art des Anhangs IV der FFH-RL günstig bleibt.

Die ggf. erforderlichen Maßnahmen aufgrund des besonderen Artenschutzrechts sind in den Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) zu integrieren.

Der Artenschutzbeitrag wird im Regelfall als eigenständige Anlage zum LBP erstellt. In bestimmten Fällen (z.B. bei kleinen Vorhaben) kann der Artenschutzbeitrag auch als eigenständiges Kapitel in den Erläuterungsbericht des LBP integriert werden.


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