FFH-Verträglichkeitsprüfung


FFH-Verträglichkeitsprüfung

Das europäische Schutzgebietsnetz "Natura 2000" besteht aus den Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung (= FFH-Gebieten) und Europäischen Vogelschutzgebieten. Diese Gebiete werden unter dem Begriff "Natura 2000-Gebiete" zusammengefasst.

Wenn ein Straßenbauvorhaben oder ein anderes Projekt bzw. ein Plan geeignet ist, ein solches Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist das Vorhaben auf seine Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen des betroffenen Natura 2000-Gebietes zu überprüfen. In diese Prüfung sind auch andere Projekte oder Pläne einzubeziehen. Die Prüfung kann sich dabei in drei Prüfschritte, die FFH-Vorprüfung, die FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie die FFH-Ausnahmeprüfung unterteilen.

Eine FFH-Vorprüfung dient in der Regel der Prüfung, ob ein Projekt oder Plan überhaupt zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes führen kann. Für die Fälle, in denen erhebliche Beeinträchtigungen nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden können, ist eine FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) durchzuführen.

In der FFH-VP wird geprüft, ob ein Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen des betroffenen Natura 2000-Gebietes in seinen maßgeblichen Bestandteilen führen kann. Hat die FFH-VP zum Ergebnis, dass ein Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebiet führen kann, ist das Vorhaben unzulässig. Hierbei ist unerheblich, ob es sich um direkte Beeinträchtigungen (z. B. aufgrund der Versiegelung von maßgeblichen Gebietsbestandteilen) oder um indirekte Beeinträchtigungen (z. B. durch Verlärmung oder Schadstoffeinträge) handelt.

Wenn erhebliche Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes nicht ausgeschlossen werden können, muss eine FFH-Ausnahmeprüfung durchgeführt werden. Das Vorhaben darf nur zugelassen werden, wenn

  • es aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art notwendig ist,
  • zumutbare Alternativen, den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeinträchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind und
  • die zur Sicherung des Zusammenhangs des europäischen Schutzgebietesnetzes Natura 2000 notwendigen Maßnahmen (Kohärenzsicherungsmaßnahmen) vorgesehen sind und durchgeführt werden.

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