Umweltrisiko- und FFH-Verträglichkeitseinschätzung


Umweltrisiko- und FFH-Verträglichkeitseinschätzung

Auf der Ebene der bestehenden Bundesverkehrswegeplanung und Bedarfsplanung für Bundesfernstraßen wurde in Ergänzung zur Nutzen-Kosten-Analyse und zur Raumwirksamkeitsanalyse eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung vorgenommen. Diese unterteilt sich in die Umweltrisikoeinschätzung (URE) und FFH-Verträglichkeitseinschätzung (FFH-VE). Das Bundesamt für Naturschutz hat hierzu im Rahmen einer Vorabuntersuchung ermittelt, für welche Straßenprojekte aufgrund der naturschutzfachlichen Konfliktsituation eine URE und/oder FFH-VE durchzuführen ist.

Ziel der URE ist es, frühzeitig mögliche Konflikte zwischen den umweltschutzfachlichen Belangen und den jeweiligen Straßenprojekten zu erkennen. Die Ergebnisse der URE werden in fünf Bewertungsstufen (von 1 = sehr geringes Umweltrisiko bis 5 = sehr hohes Umweltrisiko) angegeben.

Die FFH-VE dient der frühzeitigen Einschätzung, ob die jeweiligen Straßenprojekte zu erheblichen Beeinträchtigungen eines oder mehrerer Natura 2000-Gebiete (Eingriffsregelung, Gebiets- und Artenschutz) führen können. Auf dieser Planungsebene kann jedoch keine abschließende Entscheidung darüber getroffen werden, ob ein Straßenprojekt zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes führt oder nicht. Die Bewertung erfolgt daher in drei Bewertungsstufen (eine erhebliche Beeinträchtigung ist ausgeschlossen, ist nicht ausgeschlossen oder ist unvermeidbar).

Zwischenzeitlich ist gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene einschließlich der Bedarfspläne nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Für die anstehende Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 werden daher derzeit auf Landes- und Bundesebene die Vorbereitungen für die Durchführung einer SUP getroffen (Bundesverkehrswegeplan).


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