Pressemitteilung

Strasse
  • 31.05.2017

Kritik wegen Rheinbrücke bei Waldshut zurückgewiesen

Land beteiligt sich an Verkehrsuntersuchung am Hochrhein

Die Verkehrssituation entlang des Hochrheins wird Gegenstand einer Verkehrsuntersuchung sein, die vom Land Baden-Württemberg und vom Bund gemeinsam finanziert wird. Wie das Landesverkehrsministerium am Mittwoch in Stuttgart mitteilte, sollen dabei die Belastungen der bestehenden Grenzübergänge sowie der Rheinbrücken im gesamten Bereich zwischen Basel und Bodensee untersucht werden. Auch das Nachbarland Schweiz will die Verkehrslage entlang der Grenze genauer prüfen. Darauf aufbauend kann man ein gemeinsames Konzept für die Verbesserung aller Grenzübergänge entwickeln.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg wies überdies die jüngste Kritik der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zurück. Sie hatte bemängelt, dass Baden-Württemberg im Jahr 2013 den Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut nicht zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet hat. Für diese Entscheidung gab es jedoch gute Gründe. Denn auf der Schweizer Seite, die die Kosten einer solchen Brücke zur Hälfte übernehmen müsste, wurde dieses Projekt seinerzeit als nachrangig eingestuft. Deshalb war nicht damit zu rechnen, dass die Schweiz die Brücke in absehbarer Zeit bauen würde. Bezeichnenderweise wurde in den vergangenen Jahren trotz eines umfassenden Anhörungsprozesses für die Anmeldungen des Landes zum BVWP keine Forderung laut, die zweite Rheinbrücke bei Waldshut aufzunehmen. 


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