Pressemitteilung

Verkehrspolitik
  • 17.02.2017

Stärkere und breitere Trägerschaft für den Verein Agglo Basel

Mit Eintreten des Landes Baden-Württemberg, der Région Grand Est und des Kantons Jura sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint. 

Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie das Land Baden-Württemberg, die Région Grand Est und der Kanton Jura arbeiten als Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel eng zusammen. Am 2. Trinationalen Bahnkongress im April 2016 hatten die sieben Verkehrsminister / Präsidenten daher ein «Memorandum of Understanding» unterzeichnet, in dem festgehalten wurde, dass dem Verein Agglo Basel als Koordinationsplattform für die trinationale S-Bahn Basel ab dem 01. Januar 2018 alle sieben Körperschaften angehören sollten. Der Verein hat nun seine Statuten angepasst. Mit den Beitrittserklärungen des Landes Baden-Württemberg, der Région Grand Est sowie des Kantons Jura kann somit, unter Vorbehalt der Ratifizierung, das «Memorandum of Understandig» in die Tat umgesetzt werden. Damit wird die Ausarbeitung des Agglomerationsprogramms mit der Planung der trinationalen S-Bahn Basel auch organisatorisch vereint. 

Am politischen Spitzentreffen, welches heute im Badischen Bahnhof Basel stattgefunden hat, bekräftigten die sieben S-Bahnbesteller Christine Guillemy, Vizepräsidentin der Région Grand Est, Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg, die Regierungsräte Dr. Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt), Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) und Roland Fürst (Kanton Solothurn) sowie die Vertreter der Kantone Aargau und Jura nochmals mit Nachdruck, dass sie das Ziel verfolgen, die trinationale S-Bahn Basel gemeinsam weiterzuentwickeln. Die Region ist sich über die Grenzen hinaus einig: Der prosperierende und dynamische trinationale Wirtschaftsraum braucht eine zeitgemässe S-Bahn mit Durchmesserlinien für schnelle und direkte Verbindungen quer durch die Agglomeration. Dazu braucht es einen gezielten Ausbau der Zulaufstrecken sowie, im Zentrum, eine neue Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen – das Herzstück. Eine leistungsstarke trinationale S-Bahn entlastet die Straßen, bietet eine umweltgerechte Alternative für Pendler und Gelegenheitsfahrer und erhöht so die Attraktivität der Region als Lebens- und Arbeitsraum. 

Das Spitzentreffen bot darüber hinaus Gelegenheit zu einem Austausch über die verschiedenen Planungs- und Finanzierungsprogramme der Eisenbahninfrastruktur. Dazu gehören der Ausbauschritt 2030/35 des Strategischen Entwicklungsprogrammes auf Eidgenössischer Ebene (FABI/STEP) sowie entsprechende Finanzierungsmechanismen in Deutschland und Frankreich. Die politischen Vorsteher der Bestellbehörden haben in diesem Zusammenhang an den Fortschritt einzelner großer Ausbauprojekte erinnert – insbesondere an den Bahnanschluss des EuroAirports in Frankreich, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke in Deutschland und die Planung des «Bahnknotens» im Herzen von Basel, zu der auch das Herzstück gehört, die unterirdische Verbindung zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof.


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