Verkehrministerkonferenz

Verkehrsministerkonferenz

Gemeinsam handeln

  • Verkehrsministerkonferenz im Kraftfahrtbundesamt in Flensburg am 11. April 2013 (Bild: BMVBS/ Hans-Peter König)

Die Verkehrsministerkonferenzen finden in der Regel zweimal im Jahr statt. Sie werden vom Verkehrsminister beziehungsweise -senator desjenigen Landes einberufen, der für jeweils zwei Jahre zum Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz bestimmt worden ist.

Aufgaben der Verkehrsministerkonferenz

Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) befasst sich mit sämtlichen verkehrspolitischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Sie erörtert verkehrspolitische Themen, die im Verhältnis der Länder untereinander und/oder im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind und führt sie einer Lösung zu. Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient die VMK dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund zu erörtern und in Beschlüssen festzuschreiben.

Richtlinien der Arbeit in der VMK

In der Verkehrsministerkonferenz (VMK) sind die für Verkehr zuständigen Minister und Senatoren der Länder vertreten. Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist als Gast geladen. Die Konferenzen finden in der Regel zweimal im Jahr statt und werden vom jeweiligen Vorsitzenden einberufen. Der Vorsitz wechselt alle zwei Jahre.

Themen und Tagesordnungen

Jedes Land kann Themen zur Beratung anmelden. Obwohl der Bundesminister für Verkehr nur Gast der VMK ist, werden seine Themenwünsche bei der Tagesordnung der VMK berücksichtigt

Beschlüsse

Die Sitzungen der VMK werden von der Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter (GKVS) vorbereitet. Fünf ständige Länderarbeitskreise (z.B. zur Bahnpolitik oder zur Straßenbaupolitik) und Bund-Länder-Fachausschüsse arbeiten der GKVS zu. Einstimmig gefasste Beschlüsse der VMK sind bindend. Mehrheitlich gefasste Beschlüsse geben nur die Mehrheitsmeinung der Konferenz wieder. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist nicht stimmberechtigt.


Weitere Informationen

Link zur Homepage der VMK

Weitere Informationen zur VMK, beispielsweise zum Vorsitz und Mitglieder, zu Termine und Beschlüsse sowie zur Geschäftsstelle erhalten Sie auf der Internetseite der Verkehrsministerkonferenz.

Homepage der Verkehrsministerkonferenz

Weitere Informationen

Die Verkehrsminister der Länder erarbeiten gemeinsam wichtige Konzepte zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur


Bodewig-Kommission

Beschluss zur nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur- finanzierung


Daehre-Kommission

Abschlussbericht "Zukunft der Verkehrsinfrastruktur- finanzierung"

Bundesrat

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