CarSharing

Carsharing

Weniger Autos auf den Straßen

  • Carsharing

Wer ein Auto nutzen möchte, muss nicht zwangsläufig eines besitzen. Seit 20 Jahren erfreuen sich so genannte CarSharing-Anbieter wachsender Beliebtheit. Organisiert als Vereine, Aktiengesellschaften oder GmbHs kaufen diese Kraftfahrzeuge und stellen sie auf reservierten Parkplätzen ihren Mitglieder bzw. Kunden zur Verfügung. Ausgehend von den großen Ballungsräumen gibt es Angebote für CarSharing-Fahrzeuge von Kleinwagen über Limousinen bis zu Transportern und zum Teil auch Elektrofahrzeugen inzwischen auch in Kleinstädten.

CarSharing funktioniert nach einem einheitlichen Prinzip: Nutzer registrieren sich bei ihrem favorisierten Anbieter, buchen telefonisch oder online einen Wagen, den sie z.B. per Chipkarte öffnen. Die Gebühren sind abhängig von der Nutzungsdauer und den gefahrenen Kilometern.

Daneben haben inzwischen viele Automobil-Hersteller und Unternehmen CarSharing als Geschäftsfeld entdeckt. Eine Auswahl an Carsharing-Angeboten finden Sie hier.

Diese Entwicklung belegt den Trend, dass die Grenzen zwischen öffentlichem und individuellem Verkehr fließender werden. Immer mehr NutzerInnen kombinieren Auto, Bahn, Fahrrad, etc und verlangen nach einer optimalen Vernetzung verschiedener Angebote. CarSharing fügt sich dabei mit vielen Vorteilen ein:

  • Die Kosten für Wertverlust, Versicherung, Benzin, Parkplatz werden auf viele Schultern verteilt. Für Gelegenheitsfahrer ist CarSharing daher meist deutlich günstiger als der Unterhalt eines eigenen PkW. Auch für Unternehmen, Verwaltungen, Institutionen, FreiberuflerInnen und Vereine kann CarSharing eine attraktive und kostengünstigere Alternative zu eigenen Dienstfahrzeugen sein.
  • Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass CarSharing-Kunden weniger Auto fahren als vor ihrem Beitritt (Summe von Jahreskilometern in CarSharing-Fahrzeugen, Mietwagen, geliehenen Fahrzeugen von Freunden und Verwandten, Mitfahrer in anderen Autos). Sie nutzen mehr öffentliche Verkehrsmittel, fahren mehr Fahrrad oder gehen häufiger zu Fuß als vorher.
  • Die Anbieter des stationsbasierten CarSharings verfügen über reservierte Parkplätze. Beim flexiblen CarSharing hingegen müssen die Fahrzeuge nicht an vorgegebenen Punkten, sondern lediglich an einem beliebigen Ort innerhalb des jeweiligen Geschäftsgebiets abgestellt werden.

CarSharing kann ein Beitrag zur Lösung innerstädtischer Verkehrsprobleme sein. Weniger Autos bedeuten weniger Stau, weniger Suchverkehr und geringere Belastung mit Feinstaub und sonstigen Schadstoffen - ohne dass die Nutzer auf die Annehmlichkeiten eines PkW verzichten müssten. 

Baden-Württembergische Städte liegen vorn

Laut dem Bundesverband CarSharing liegen baden-württembergische Städte wie Karlsruhe und Stuttgart beim CarSharing ganz vorne. Die Ergebnisse im Details finden Sie auf der Homepage des Bundesverbandes.

Straßenrechtliche Situation

Immer wieder taucht die Fragen auf, wie die straßenrechtliche Situation in Baden-Württemberg bei der Einrichtung von Stellplätzen für CarSharing ist. Das VM antwortet deshalb auf zwei häufig gestellte Fragen.

Wie kann eine Kommune einen Stellplatz ausweisen?

  • Frage: Kann eine Kommune in Baden-Württemberg eine derzeit für den öffentlichen Verkehr gewidmete Fläche einziehen (entwidmen) und für CarSharing ausweisen? Auf welche Passagen des Straßengesetzes in BW kann man sich beziehen, um eine rechtssichere Lösung zu finden?

    In Baden-Württemberg kann nach § 7 Abs. 1 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG) eine Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße vollständig oder teilweise eingezogen werden, wenn die Straße für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen. Die Schaffung von Stellplätzen für CarSharing-Fahrzeuge durch eine Einziehung oder Teileinziehung von Straßenflächen ist in Baden-Württemberg somit grundsätzlich möglich. Dabei sind allerdings lediglich objektive Widmungsbeschränkungen zulässig. Personenbezogene Widmungsbeschränkungen sind dagegen nicht möglich.

    Das StrG stellt die Entscheidung in das Ermessen der zuständigen Straßenbaubehörde. Die jeweilige Entscheidung muss daher auf örtlicher Ebene getroffen werden. Erforderlich ist eine umfassende Abwägung aller betroffenen öffentlichen und privaten Belange im Einzelfall. Dazu müssen zunächst alle betroffenen Belange ermittelt, bewertet und gewichtet werden. Die positiven Auswirkungen von CarSharing können dabei in die Gesamtabwägung eingehen. Je nach örtlichem Konzept wird die Gewichtung unterschiedlich erfolgen müssen.

    Darüber hinaus bedürfte es einer entsprechenden Kennzeichnung der Verkehrsfläche. Die Teileinziehung beschränkt die Widmung der Straße auf bestimmte Verkehrszwecke. Am Beispiel der Fußgängerzone wird dies deutlich. Zur Kennzeichnung dieser Fläche existiert ein Verkehrszeichen, so dass die Fläche mit ihren Restriktionen für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbar ist. Bei einer Teileinziehung zu Gunsten von CarSharing-Fahrzeugen wäre eine solche Kennzeichnung ebenfalls erforderlich. Zurzeit werden u.a. vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gesetzliche Regelungen zum CarSharing erarbeitet. In diesem Zusammenhang wird auch eine entsprechende Kennzeichnung geregelt werden.

    Hingewiesen sei an dieser Stelle auch auf den Ansatz der Stadt Freiburg. Um dem Mangel an Parkplätzen für CarSharing-Fahrzeuge im Stadtgebiet entgegenzutreten, hat Freiburg ein "CarSharing-Stellplatzkonzept" erarbeitet, um feste Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für CarSharing-Fahrzeuge zu reservieren. Die rechtliche Sicherung erfolgte über einen Bebauungsplan, der Stellplätze für bis zu 450 CarSharing-Fahrzeuge im Stadtgebiet festsetzt und am 24. April 2015 in Kraft getreten ist. Die Stellplätze sollen nun auf der Grundlage einer Ausschreibung an interessierte Anbieter vermietet werden. Aus Sicht des VM ist ein solches Verfahren unter Nutzung eines Baubauungsplanes rechtskonform, sofern die Anforderungen des Baugesetzbuchs beachtet werden.

Welche Faktoren spielen bei der Einrichtung eine Rolle?

  • Frage: Ist in BW die Einrichtung eines CarSharing-Stellplatzes auf einem öffentlichen Parkplatz in "öffentlichem Interesse" oder  bestehen "überwiegende Gründen des öffentlichen Wohls", auf die sich Anbieter und Stadtverwaltung berufen können?   

    Wie bereits bei Frage 1 ausgeführt, muss eine solche Einschätzung und Abwägung vor Ort erfolgen. Das VM kann daher keine landesweit gültigen Aussagen zu dieser Frage treffen.

    Aus fachlicher Perspektive sind die möglichen positiven Auswirkungen von CarSharing insbesondere auf die Umwelt (klima- und umweltschädliche Emissionen) und den Flächenverbrauch durch Stellplätze in Städten zu berücksichtigende Faktoren. Ersteres kann CarSharing durch niedrigere Flottenverbräuche im Vergleich zu Privatfahrzeugen, den verstärkten Einsatz von alternativen Antrieben und die Vermeidung von Pkw-Fahrten infolge geänderten Mobilitätsverhaltens unterstützen. Zu Letzterem trägt die verminderte Zahl von privaten Pkw infolge einer CarSharing-Mitgliedschaft bei. Ob und in welchem Umfang die genannten Wirkungen eintreten, ist Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Generell stützen die Ergebnisse von Untersuchungen zu stationsbasierten CarSharing-Angeboten aber die These, dass solche Angebote die genannten Entlastungswirkungen erzielen – wie stark, bleibt situationsabhängig (u.a. bedingt durch die Ausgestaltung des CarSharing-Angebots, die Raumstruktur, Nutzerprofile etc.).

    Bei stationsunabhängigem CarSharing sind die Wirkungen erst schlaglichtartig untersucht, so dass zu den Wirkungen auf Umwelt- und Flächeninanspruchnahme noch keine definitiven Aussagen möglich sind. Im Falle eines Angebots von lokal emissionsfreien Fahrzeugen, ist jedoch von einem Umweltnutzen auszugehen.


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