Infrastrukturförderung


Infrastrukturförderung

  • Bahnübergang mit Andreaskreuz (Bild: Fotolia/ GordonGrand)

ÖPNV-Landesprogramm

Nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) vom 20. Dezember 2010 können grundsätzlich nachfolgende Bereiche des Öffentlichen Personennahverkehrs mit zuwendungsfähigen Kosten unter 50 Millionen Euro gefördert werden:

  • Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen Bahnen besonderer Bauart sowie Eisenbahnen des öffentlichen Personennahverkehrs;
  • Bau oder Ausbau von zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen sowie von Betriebshöfen und zentralen Werkstätten, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen;
  • Beschleunigungsmaßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr;
  • Kreuzungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz;
  • die Beschaffung von Standard-Linienomnibussen
  • Hierfür stehen Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz in Höhe von maximal 75 Millionen Euro (ab 2014: 85 Millionen Euro) jährlich zur Verfügung.

GVFG-Bundesprogramm

Für Vorhaben mit zuwendungsfähigen Kosten über 50 Millionen Euro steht das GVFG-Bundesprogramm zur Verfügung. Dort kann der Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen Bahnen besonderer Bauart sowie Eisenbahnen des öffentlichen Personennahverkehrs in Verdichtungsräumen grundsätzlich gefördert werden. Bund und Land stellen hierfür Mittel bis zu 50 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.


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