Hochreihnstrecke


Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

  • Schienen (Bild: Fotolia/ Finkenherd)

Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke stellt ein wichtiges verkehrspolitisches Projekt zur nachhaltigen Optimierung des Schienennahverkehrs in Baden-Württemberg dar. Es ist ein Projekt mit erheblicher grenzüberschreitender Bedeutung zur Schweiz sowie Bedeutung für Verkehre zwischen den Kantonen Basel, Schaffhausen und Aargau über deutsches Gebiet. Es eröffnet mit seinen Synergien und positiven Wirkungen vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten der verbundenen Regionen und Kantone sowie der Kommunen entlang der Strecke. Vor allem ermöglicht die Elektrifizierung attraktive Durchbindungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr sowie im Verkehr zwischen schweizerischen Endpunkten über deutsches Gebiet, die heute wegen der Systemunterschiede Diesel und elektrisch nicht möglich sind. 

Als Schlüsselprojekt ist die Elektrifizierung der Hochrheinbahn sowohl Teil der Elektrifizierungsoffensive im Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg als auch der Agglomerationsprogramme Basel und Schaffhausen. Der notwendige infrastrukturelle Lückenschluss ist zwingende Voraussetzung für eine verbesserte grenzüberschreitende Verknüpfung im Schienenregionalverkehr der Region. Das Projekt ist unverzichtbar für die Mobilität zehntausender deutscher und Schweizer Pendler und für die Standortgunst des gemeinsamen grenzüberschreitenden Wirtschaftsraums der Städte und Gemeinden am Hochrhein. Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke bringt also sowohl Baden-Württemberg als auch den Schweizer Grenzkantonen hohe verkehrliche Vorteile und ist sowohl unter ökonomischen als auch unter ökologischen Gesichtspunkten rasch voranzutreiben.

Zur Projektentwicklung und –finanzierung 

Anfang 2016 haben sich das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee, das Schweizer Bundesamt für Verkehr sowie die Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen auf ein gemeinsames Memorandum of Understanding zur Finanzierung verständigt. Mit dieser Absichtserklärung bekräftigten sie den gemeinsamen politischen Willen, die Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen zu elektrifizieren. 

Die Kosten der Elektrifizierung wurden dabei mit derzeit 160 Mio. Euro zzgl. Kosten für Modernisierungsmaßnahmen veranschlagt und sollen im Rahmen des deutschen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms (BGVFG) finanziert werden, dessen Fortführung die Bundesregierung über das Jahr 2019 hinaus angekündigt hatte. Mit diesem Programm können Nahverkehrsvorhaben durch den deutschen Bund mit einem Anteil von bis zu 60 Prozent der Baukosten finanziert werden. Die übrigen 40 Prozent der Kosten sollen je hälftig zwischen den deutschen und Schweizer Beteiligten aufgeteilt werden. Auf Schweizer Seite besteht die Möglichkeit, einen Finanzierungsantrag im Zuge des STEP Ausbauschrittes 2030 vor das eidgenössische Parlament zu bringen. Vorgesehener Termin zur Überweisung der Botschaft ans Schweizer Parlament ist Ende 2018. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass die Region eine volkswirtschaftliche Untersuchung in Auftrag gibt, die sogenannte Standardisierte Bewertung, die Voraussetzung für die Bundeszuschüsse ist. 

Die Finanzierungszusagen der Absichtserklärung stehen noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen Gremien. 

Ende September 2016 machte das Projekt weitere Fortschritte. Das Regierungspräsidium Tübingen hat den Interreg-Antrag zur Finanzierung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Ausbau der Bahnverbindung an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz bewilligt. Somit wird die Planung zur Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen-Basel mit fünf Millionen Euro von dem europäischen Interreg-Programm unterstützt. Die Kofinanzierung übernehmen die Region, der Kanton Basel und das Land Baden-Württemberg.

Im nächsten Schritt werden die Projektpartner mit der DB Netz eine Planungsvereinbarung schließen. Danach können die Planungen fortgesetzt werden.


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