Finanzierung


Finanzierung

  • Schild Strassenbau (Bilderquelle: Cevahir//stock.adobe.com)

    Bild: Cevahir

Bundesfernstraßenbau

  • Baden-Württemberg baut und unterhält im Auftrag des Bundes die Bundesautobahnen und Bundesstraßen im Land.
  • Der Bund stellt dem Land dafür die Mittel für den Neubau, die Erhaltung und den Unterhalt zur Verfügung. Das Land trägt die Kosten für die Verwaltung (Personal, Sachkosten) sowie zu einem Teil für die Planung und die Bauüberwachung.

Für 2018 hat der Bund dem Land Baden-Württemberg vorläufige Haushaltsansätze von 1.115,9 Mio. Euro in Aussicht gestellt, davon für

  • Bedarfsplanmaßnahmen: 301,4 Millionen Euro (Ist-Ausgaben 2017: 176,9 Mio. Euro)
  • Erhaltung (einschließlich Brücken) 365,2 Millionen Euro (Ist-Ausgaben 2017: 440,8 Mio. Euro)
  • Um- und Ausbau 58,0 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 37,4 Mio. Euro)
  • sonstige Investitionen rund 65,0 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 67,5 Mio. Euro)
  • den Unterhalt der Straßen rund 109,2 Millionen Euro (Ist-Ausgaben 2017:120,2 Mio.  Euro)
  • übrige Ausgaben rund 217,1 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 52,5 Mio. Euro)


Die Ist-Ausgaben 2017 lagen somit bei 895,3 Mio. Euro.

Landesstraßenbau

Den Neubau, Ausbau, die Erhaltung und den Unterhalt der Landesstraßen finanziert Baden-Württemberg aus eigenen Haushaltsmitteln. Insgesamt stehen 2018 für Planungs- und Investitionsmittel sowie der Unterhaltung Haushaltsmittel in Höhe von 340,9 Mio. Euro zur Verfügung davon für:

  • Aus- und Neubau 48,5 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 51,5 Mio. Euro)
  • Erhaltung (einschließlich Brücken) 155,0 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 94,3 Mio. Euro)
  • Sonstige Investitionen 7,1 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 15,7 Mio. Euro)
  • Den Unterhalt der Straßen 72,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 72,6 Mio. Euro)
  • Übrige Ausgeben (v.a. Planungsmittel) 57,7 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2017: 79,2 Mio. Euro)


Die Ist-Ausgaben 2017 lagen somit bei 313,3 Mio. Euro

In die Betrachtung fließen Mittel aus der Rücklage für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen, die dem Straßenbau zu Gute kommen, mit ein. Die gesamte Rücklage für 2018 beträgt 100 Mio. Euro (2017: 90 Mio. Euro).

Bei den aufgezeigten Haushaltsansätzen 2018 ist noch anzumerken, dass Einsparauflagen (Globale Minderausgabe, Globale Steuerungsreserve) und zwingend notwendige Umschichtungen innerhalb des Kapitels (z.B. zu den Planungsmittel) zu berücksichtigen sind.

Kommunaler Straßenbau

Das Land gewährt Zuwendungen zum Bau oder Ausbau von kommunalen Straßen (Erstinvestitionen) in Höhe von 75,5 Mio. Euro.