Landesstraßen


Priorisierung Landesstraßen

  • Freigabe der Südumfahrung Magstadt durch Minister Hermann am 2. Oktober 2012

Baden-Württemberg verfügt über eine gut ausgebaute Straßeninfrastruktur. Sie befindet sich jedoch teilweise in keinem guten Zustand. Die Erhaltung des Bestandsnetzes hat für die Landesregierung daher Vorrang vor Aus- und Neubau.

Sanierung

Im Doppelhaushalt 2013/2014 hat die Landesregierung die Mittel für die Erhaltung von Landesstraßen auf 100 Mio. Euro angehoben. Hintergrund ist eine gutachterliche Abschätzung, die einen jährlichen Bedarf von rund 80 Mio. Euro ermittelt hat, um den Status Quo des Landesstraßennetzes im Jahr 2008 beizubehalten. Um eine Verbesserung des Zustandes zu erreichen, sind jährlich rund 100 Mio. Euro erforderlich.

In der Vergangenheit wurden Mittel zur Erhaltung der Infrastruktur für Aus- und Neubaumaßnahmen verwendet. Oft konnten die Verantwortlichen vor Ort am Bestand nur die nötigsten Reparaturarbeiten vornehmen. Der Zustand des Straßennetzes hat sich dadurch zunehmend verschlechtert. Weitere Informationen zum Zustand der Straßen und Brücken finden Siehier

Aus- und Neubauten

Die Landesregierung sieht für die nächsten 10 Jahre insgesamt 380 Mio. Euro für Aus- und Neubauten von Landesstraßen vor. Damit sollen einzelne Schwachstellen im Netz beseitigt werden.

Eingeplant sind:

  • 160 Mio. Euro für Neubaumaßnahmen/Ortsumfahrungen
  • 160 Mio. Euro für Ausbaumaßnahmen
  • 20 Mio. für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
  • 40 Mio. als Planungsreserve (für Kostensteigerungen, gegebenenfalls Verstärkung der Erhaltungsmittel für „Sanierung statt Ausbau")

Maßnahmenplan

Um die Mittel sachgerecht zu verteilen, hat das Ministerium die für den Generalverkehrsplan 2010 angemeldeten Bauvorhaben nach einheitlichen und nachvollziehbaren Kriterien bewertet und in verschiedene Prioritätsstufen eingeteilt.

Der Maßnahmenplan Landesstraßen umfasst 31 Neubau- und 73 Ausbaumaßnahmen sowie 19 Bahnübergänge. Diese können mit den vorhandenen Mitteln voraussichtlich in den kommenden zehn Jahren realisiert werden. Sie ist unterteilt nach Neubau-, Ausbau- sowie Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen.

Auf Basis einer umfangreichen Studie der Universität Stuttgart (Institut für Straßen- und Verkehrswesen) haben die Experten des Ministeriums ein differenziertes Prüfverfahren entwickelt, um die Projekte priorisieren zu können. Die Betroffenen konnten bis zum 30. September 2012 Stellungnahmen zum Maßnahmenplan der Landesregierung einbringen. Deren Auswertung floss in das Ergebnis ein.

Ergebnisse der Studie der Universität Stuttgart

  • Studienberichte Universität Stuttgart:

     

    Bewertet wurden unter anderem:

    • Entlastung von Durchgangsverkehr - dies betrifft vor allem Umfahrungen, die die Anwohnerinnen und Anwohner von Ortsdurchfahrten von Lärm und Schadstoffemissionen befreien.
    • Sicherheitsaspekte
    • der Zustandswert - darunter fallen etwa Oberflächenschäden und die Befahrbarkeit (ermittelt aus Merkmalen wie etwa Unebenheit und Spurrillen
    • die Verkehrsbelastung auf Basis der landesweiten Straßenverkehrszählung 2010
    • die Umweltauswirkungen - der bestehenden Trasse und mögliche Verbesserungen durch einen Ausbau
    • der Flächenverbrauch
    • die Kosten und deren Relation zum Nutzen einer neuen Verbindung
    • Mögliche Verkehrsverlagerung durch eine neue Straße

     

    Ausführliche Erläuterung des Kriterienkataloges

Hintergrund: Generalverkehrsplan Baden-Württemberg (GVP)

  • Im Generalverkehrsplan Baden-Württemberg (GVP) legt die Landesregierung die Grundlagen und Ziele ihrer Verkehrspolitik dar. Der aktuelle Generalverkehrsplan wurde von der Landesregierung am 14. Dezember 2010 beschlossen. Ihm liegen Gutachten mit einem Planungshorizont bis 2025 zugrunde.

    Für den Generalverkehrsplan waren landesweit insgesamt 734 Aus- und Neubaumaßnahmen an Landesstraßen angemeldet worden. Würde man alle Projekte umgesetzt, kämen auf die Steuerzahler Kosten von nach heutigem Stand rund 2,5 Mrd. Euro zusammen. Angesichts durchschnittlicher Ausgaben für den Aus- und Neubau von Landesstraßen von 55 Mio. Euro jährlich (Schnitt von 2002 bis 2011) wird deutlich, dass eine Finanzierung aller Maßnahmen Jahrzehnte dauern würde.

    Die seit 2011 amtierende grün-rote Landesregierung hat mit ihrem Maßnahmenplan und der wesentlich kürzeren Priorisierungsliste dargelegt, was in den kommenden Jahren realistisch möglich ist und wo aus fachlicher Sicht der größte Handlungsbedarf besteht.

    Hier finden Sie umfassende Informationen zum Generalverkehrsplan Baden-Württemberg


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