dpa-Meldung / Interview

Finanzierungsvereinbarung für Südbahn noch in diesem Jahr

Bahnhof Ravensburg (Bild: Michael Meding/ Wikipedia)

Stuttgart (dpa/lsw)

Beim Ausbau und der Elektrifizierung der Südbahn zeichnet sich nach Einschätzung von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ein Durchbruch ab. Der Politiker sagte dem Deutschlandfunk in Stuttgart: «Der Bund signalisiert uns, dem Land, dass man noch in diesem Jahr zu einer Finanzierungsvereinbarung kommen möchte.» Die Südbahn zwischen Ulm und dem Bodensee gehört zu den wenigen Eisenbahnstrecken in Süddeutschland, die noch nicht mit Strom versorgt sind und mit Diesellokomotiven befahren werden. 

Die Debatte über die Elektrifizierung der mehr als hundert Kilometer langen Strecke wird bereits seit Jahrzehnten geführt. Hermann hofft jetzt auf einen Baubeginn «noch in dieser Legislaturperiode» - also bis zur Landtagswahl im März 2016. Hermann schätzt die Kosten für das Projekt auf 226 Millionen Euro. Finanziert werden soll der Ausbau gemeinsam von Bund und Land. Allerdings hatte das Land bislang geklagt, dass der Bund nicht in die Gänge komme.

Interview Staatsministerium und Minister Hermann

Herr Minister, Sie erwarten bei der Elektrifizierung der Südbahn noch in diesem Jahr einen Durchbruch. Was heißt das konkret?

Hermann: Es gibt inzwischen klare Aussagen der Bundesregierung, dass die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, DB und Land noch in diesem Jahr unterschrieben werden kann. Das ist neu. Wir haben das seit langem gefordert, sind aber bisher vertröstet worden. Das hat sich nun geändert. Die Finanzierungsvereinbarung ist eine wichtige Voraussetzung, um dann in der Folge mit dem Bau der Oberleitungen beginnen zu können.

Warum ist die Elektrifizierung der Südbahn so wichtig? Und wie beteiligt sich das Land am Ausbau?

Hermann: Zum einen geht es darum, dass die Züge mit einem klimafreundlichen Elektroantrieb fahren können. Viele wichtiger ist allerdings, dass in Zukunft eine umsteigefreie Verbindung von Friedrichshafen nach Stuttgart möglich wird. Denn sobald der Tiefbahnhof in der Landeshauptstadt fertig ist, können dort keine Dieselloks mehr einfahren. Dann müssten entweder die Fahrgäste in Ulm umsteigen, oder die Lokomotiven müssen dort umgespannt werden. Das Land beteiligt sich mit nahezu der Hälfte der Kosten am Ausbau der Südbahn. Um klarzumachen, wie wichtig uns dieses Vorhaben ist, wurden bereits 90 Millionen Euro fest im Landeshaushalt eingeplant.  

Die Landesregierung übernimmt also eine beträchtliche Summe bei der Südbahn. Beteiligt sich das Land auch bei anderen Schienenprojekten in einem solchen Ausmaß? Und engagieren sich andere Bundesländer auch so stark?

Hermann: Für den Bau von Bundesschienenwegen ist ganz klar der Bund verantwortlich und er muss für diese Aufgabe die Mittel bereitstellen. Aber beispielsweise bei dem für den europäischen Güterverkehr enorm wichtigen Ausbau der Rheintalbahn von zwei auf vier Gleise steuert das Land auch eine beträchtliche Summe bei, um für eine umwelt- und menschenfreundliche Trasse zu sorgen. Auf eine entsprechende Änderung der ursprünglichen Planung haben sich vor kurzem nach jahrelangen Verhandlungen Bund, Bahn, Land, Region, Kreisen und Bürgerinitiativen im Projektbeirat verständigt. Außerdem steuert das Land zum Projekt Stuttgart 21 und zur Schnellbahntrasse aufgrund früherer Entscheidungen fast zwei Milliarden Euro bei. Andere Bundesländer sind am Bundesschienenprojekten nicht annähernd so stark beteiligt. 

Weitere Informationen

Südbahn

Quelle:

Dpa, Staatsministerium