Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Über die akute Krisenbewältigung hinaus behält das Verkehrsministerium auch die Herausforderungen einer zukunftsfähigen Mobilität im Blick. So wird das Förderprogramm „Betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement“ (B²MM) fortgesetzt und erweitert. „Ich freue mich, dass wir auch in den kommenden beiden Jahren die Unternehmen und Behörden im Land auf Ihrem Weg zu nachhaltiger Mobilität unterstützen können“, so Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich der Veröffentlichung des Förderprogramms am 03. April 2020.

Das Verkehrsministerium hat dem Flughafen Stuttgart mit Bescheid vom 2. April 2020 die Einstellung des Flugbetriebs vom 6. bis 22. April 2020 genehmigt. Damit kann der Flughafen die für den Zeitraum vom 23. April bis 17. Juni 2020 ohnehin vorgesehenen Bauarbeiten zur Teilsanierung der Start- und Landebahn vorzeitig beginnen.

Die Corona-Pandemie hat zu einem massiven Rückgang der Starts und Landungen auf den Flugplätzen in Baden-Württemberg geführt. Verkehrsflughäfen und kleinere Verkehrslandeplätze sind als öffentliche Infrastruktureinrichtungen verpflichtet in den Betriebszeiten, die in der luftrechtlichen Genehmigung festgelegt sind, dem Luftverkehr zur Verfügung zu stehen. Die Landesluftfahrtbehörden können jedoch in Ausnahmesituationen von dieser Betriebspflicht ganz oder teilweise befreien und damit den Umfang der Betriebszeiten reduzieren.

Das Ministerium für Verkehr ist mit Vertreten der Bauwirtschaft im engen Austausch über die Folgen der Corona-Krise für den Straßenbau. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und weitere Vertreter des Ministeriums haben sich heute (30.03.) in einer Telefonkonferenz mit dem Vizepräsidenten der Bauwirtschaft Baden-Württemberg, Mathias Waggershauser, dem Hauptgeschäftsführer, Thomas Möller, sowie dem Vorsitzenden der Fachgruppe Verkehrswege- und Tiefbau, Markus Reichl, über den aktuellen Stand ausgetauscht.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hat Schülerinnen und Schüler, ihre Eltern sowie die Verkehrsverbünde und anderen Beteiligten darum gebeten, die Schülertickets für den öffentlichen Nahverkehr nicht zu kündigen, sondern normal weiter laufen zu lassen. Dies könne dazu beitragen, kleine und mittelständische Busunternehmen sowie andere Verkehrsbetriebe vor gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bis hin zur Insolvenz zu bewahren.

Verkehrsminister Winfried Hermann äußerte sich zu dem zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden vereinbarten Hilfsnetz für Familien.

Für das Projekt eWayBW mit elektrischen Oberleitungs-Lkw auf der Bundesstraße 462 im Murgtal (Kreis Raststatt) werden nun alle Möglichkeiten geprüft, die Bauzeiten zu verkürzen. Das ist die zentrale Botschaft einer Telefonkonferenz, zu der heute das Ministerium für Verkehr und das Regierungspräsidium Karlsruhe die kommunalen Vertreter und Abgeordneten aus der Region Rastatt eingeladen hätte. Dr. Uwe Lahl vertrat als Amtschef das Ministerium für Verkehr, die Regierungspräsidentin Sylvia Felder das Karlsruher Regierungspräsidium.

Infrastrukturausbauten sind dafür sinnvoll? Ein vom Land Baden-Württemberg finanziertes Planungskonzept soll nun darüber Aufschluss geben. Im Rahmen einer Telefonkonferenz mit Vertretern des Ministeriums des Ministeriums für Verkehr sowie Vertretern des Landkreises Heilbronn, des Neckar-Odenwald-Kreises und der DB Netz AG haben sich alle Beteiligten dafür ausgesprochen, ein solches Planungskonzept für die Bahnstrecke zwischen Heilbronn und Osterburken auf den Weg zu bringen.

Der Regionalverkehr auf der Schiene ist am Mittwochmorgen am Stuttgarter Knoten mit ausreichenden Zuglängen gefahren worden, so dass die Hygieneregeln und Abstände in den Wagen eingehalten werden konnten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW).

Die Erprobung des Betriebs von E-Lkw im baden-württembergischen Murgtal ist eines von drei Pilotprojekten des Bundes, bei denen die Oberleitungstechnik bei Lkw in der Praxis getestet wird. Dafür erhält Baden-Württemberg beträchtliche Fördermittel des Bundes.