Bundesfernstraße (BVWP)

BVWP 2030

Bundesfernstraßen und Bundesverkehrswegeplan

  • Straße durch Landschaft (Bild: Fotolia/ laszlorik)

Das Bundesverkehrsministerium hat am 16. März 2016 den Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in einer Pressemitteilung des VM sowie unter www.bvwp2030.de. Das Land hat mit einer ausführlichen Stellungnahme im Mai 2016 reagiert.

Bedarfsplan 2016

Der auf dem BVWP aufsetzende und vom Bundestag im Dezember beschlossene Bedarfsplan 2016 ist die Grundlage für die Entwicklung der Bundesfernstraßen bis ins Jahr 2030. Der zum 31. Dezember 2016 in Kraft getretene Bedarfsplan zum Fernstraßenausbaugesetz umfasst für Baden-Württemberg ein Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro für fest disponierte Projekte und für Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf (VB). Weitere 3,4 Milliarden Euro sind dem Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) und nur 600 Millionen Euro dem Weiteren Bedarf (WB) zugeordnet. Der Bedarfsplan enthält keine Priorisierung, in welcher Reihenfolge die vordringlichen Maßnahmen geplant und gebaut werden sollen. In einem transparenten und fachlichen Verfahren wird das Ministerium für Verkehr die Bedarfsplanmaßnahmen, die aus praktischen Überlegungen heraus in insgesamt 140 Planungsprojekte eingeteilt wurden, in eine Reihenfolge bringen und sukzessive abarbeiten. Zuerst sollen die wirtschaftlichsten Projekte dort umsetzt werden, wo die Belastungen am schlimmsten sind. Weitere Informationen: Vortrag zur Umsetzungskonzeption 2017

Erste Stufe Umsetzungskonzeption

Zunächst müssen die zahlreichen laufenden und noch nicht fertiggestellten Projekte des Bedarfsplans 2004 abgearbeitet werden. Zugleich werden die darüber hinaus bereits begonnenen Planungen mit Hochdruck weiter betrieben. Liste der ersten Stufe Umsetzungskonzeption

Zweite Stufe Umsetzungskonzeption

In einer zweiten Stufe wird eine Priorisierung durchgeführt und eine Umsetzungskonzeption für die noch zu planenden restlichen Projekte aus dem Vordringlichen Bedarf (insgesamt 67 Projekte mit Kosten von mehr als 3 Milliarden Euro) entwickelt. In besonders begründeten Fällen sollen auch Maßnahmen des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht in diese Konzeption mit einbezogen werden. Liste der zweiten Stufe Umsetzungskonzeption

Historie

Vom Land angemeldete Projekte

  • Der Bund hatte die Bundesländer aufgefordert, bis September 2013 Straßenprojekte (Autobahnen und Bundesstraßen) zu melden, die in den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen werden sollen. Für die Auswahl dieser Projekte hat das Ministerium für Verkehr (VM) ein an objektiven Kriterien ausgerichtetes Konzept erarbeitet.

    Das Ministerium für Verkehr hat am 20. November 2013 dem Bund eine Projektliste für Baden-Württemberg gemeldet. Die gemeldeten Maßnahmen sind auch in Form einer Karte abrufbar. Sie ist das Ergebnis einer umfangreichen Beteiligung in Form von öffentlichen Regionalkonferenzen und einer Anhörung. Diese Liste wurde priorisiert. Grund ist die enorme Diskrepanz zwischen voraussichtlicher Mittelzuweisung durch den Bund und dem Finanzierungsbedarf für die angemeldeten Projekte.

Leitlinien des Landeskonzepts

  • Das Land will den Straßenverkehr auf großen Verbindungsachsen bündeln. Dies soll den Verkehr flüssig halten und die BürgerInnen von Lärm und Schmutz entlasten. Damit dieser Ansatz funktioniert, müssen die Achsen gut ausgebaut sein. Das Konzept des Landes unterscheidet dabei zwischen mehreren Bausteinen:

    • Achsen, die Bestandteil der Transeuropäischen Netze (TEN-Netz) sind
    • großräumige Hauptverbindungen zwischen Oberzentren
    • hochbelastete Achsen, auf denen pro Tag über 10.000 Kfz fahren sowie auf mindestens einem Streckenabschnitt eine Spitzenbelastung von über 15.000 Kfz/24h aufweisen
    • Einzelmaßnahmen mit hohem Entlastungspotenzial

    Bei noch nicht baureifen Maßnahmen des Bedarfsplans 2003 sowie bei neuen Maßnahmenvorschlägen wird geprüft, ob diese auf landesweit wichtigen Verkehrsachsen liegen bzw. ob sie die für die Einzelmaßnahmen genannten Kriterien erfüllen und ob (weiterhin) ein verkehrlicher Bedarf erkennbar ist. Hieraus ergibt sich der Entwurf des Maßnahmenpools, der 160 Projekte mit einem Finanzierungsbedarf von rund 9,4 Mrd. Euro umfasst. Auf der Karte können Sie die vom Land vorgeschlagenen Projekte aufgeteilt nach Bausteinen verorten.

    Weitere Details zu den verschiedenen Bausteinen, den Kriterien des Landeskonzeptes und zum BVWP finden Sie in einem ausführlichen Hintergrundpapier.

Priorisierungskonzept Priorisierungskonzept

  • Die Umsetzung aller im Entwurf des Maßnahmenpools enthaltenen Projekte würde bei einer 15-jährigen Laufzeit des neuen BVWP jährliche Mittelzuweisungen an Baden-Württemberg in Höhe von rund 600 Mio. Euro voraussetzen. In den Jahren 2002 bis 2011 lagen diese Zuweisungen jedoch nur bei durchschnittlich 230 Mio. Euro. Der Bund hat im vergangenen Jahr darüber hinaus bereits eine Absenkung der jährlichen Mittel für die kommenden Jahre angekündigt. Vor diesem Hintergrund ist im Sinne einer transparenten und an den finanziellen Rahmenbedingungen orientieren Straßenbaupolitik eine Priorisierung der im Entwurf des Maßnahmenpools enthaltenden Projekte vorgesehen.

    • Schritt 1: Zunächst soll bei hierfür in Frage kommenden Projekten überprüft werden, ob Anlagen zur Verkehrsbeeinflussung die abschnittsweise Ergänzung um einen 3. Fahrstreifen anstelle eines Ausbaus um zwei zusätzliche Fahrstreifen oder der Umbau eines Knotenpunktes bestehende verkehrliche Probleme lösen können.
    • Schritt 2: Die im Maßnahmenpool zusammengefassten und gegebenenfalls weitere im Rahmen der Anhörung festzulegende Projekte werden in Anlehnung an die Priorisierung der baureifen Bundesfernstraßen im Jahr 2012 bewertet.

Kriterien der Priorisierung

  • Kriterium: Erläuterung

    Kosten: Maßnahmenkosten

    Verkehrssicherheit: reales Unfallgeschehen mit Unfallkosten auf der Bestandsstrecke, Ermittlung des Sicherheitspotenzials

    Verkehrsfluss: Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke 2010, Kapazität des Bestandes; Stauhäufigkeit (bei BAB-Ausbau)

    Wirkung Mensch: Länge entlasteter Ortsdurchfahrt (Neubau); qualitative Abschätzung der erzielbaren Verlagerungswirkung (Neubau); Länge der Bebauung in einem Korridor (Ausbau); Verkehrsaufkommen (DTV 2010); Überschreitung von Luftschadstoffgrenzwerten.

    Wirkung Umwelt: Flächenverbrauch; Einschätzung der Zerschneidungswirkung; Einschätzung der ökologischen Wertigkeit der betroffenen Flächen (inkl. Betroffenheit von Schutz-gebieten, Fachplan Biotopverbund). Die Einzelkriterien Flächenverbrauch und Zerschneidungswirkung (nur bei Neubau) sowie ökologische Wertigkeit und Betroffenheit von Schutzgebieten werden über eine Bewertungsmatrix zusammengeführt.

    Für jedes Einzelkriterium wurde eine 5-stufige Bewertungsskala definiert. Wegen der Verschiedenartigkeit der Maßnahmen wurden die Ausbaumaßnahmen an Bundesautobahnen, die Neubaumaßnahmen an Bundesfernstraßen und die Ausbaumaßnahmen an Bundesstraßen jeweils getrennt bewertet.

    Die Priorisierung wurde im November 2013 abgeschlossen. Sie ermöglicht eine Unterscheidung der Maßnahmen nach ihrer Dringlichkeit. Bei Maßnahmen des laufenden BVWP, die nicht für eine Neuanmeldung vorgesehen werden, wurde geprüft, wie die verkehrliche Situation jenseits der Meldung für den Bundesverkehrswegeplan verbessert werden kann.

Öffentlichkeitsbeteiligung 2013

  • Vor der Projektanmeldung beim BMVI hat das VM die Öffentlichkeit umfassend über das entwickelte Konzept informiert. Neben einer zweimonatigen Verbändeanhörung hat im April 2013 in jedem der vier Regierungsbezirke Karlsruhe, Tübingen, Stuttgart und Freiburg eine für alle Bürgerinnen und Bürger zugängliche Regionalkonferenz zum Thema stattgefunden. Weitere Informationen finden Sie in einer Präsentation des Ministeriums, die jeweils in die Diskussion der Regionalkonferenzen einleitete. Außerdem wurden die Teilnehmer auf den Regionalkonferenzen nach ihrer Meinung zum Landeskonzept befragt. Das Ministerium hat dazu eine Auswertung erstellt.


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