Bundesfernstraße (BVWP)

BVWP 2030

Bundesfernstraßen und Bundesverkehrswegeplan

  • Straße durch Landschaft (Bild: Fotolia/ laszlorik)

Das Bundesverkehrsministerium hat am 16. März 2016 den Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht. Ausführliche Informationen dazu finden Sie unter www.bvwp2030.de. Das Land hat mit einer ausführlichen Stellungnahme im Mai 2016 reagiert.

Bedarfsplan 2016

Baden-Württemberg hat den Zuschlag für 117 Bedarfsplanmaßnahmen als laufende oder fest disponierte Vorhaben oder als Projekte des Vordringlichen Bedarfs (VB) mit einem Investitionsvolumen von 9,5 Milliarden Euro bekommen. Leider enthält der Bedarfsplan 2016 keine Priorisierung, in welcher Reihenfolge die vielen vordringlichen Maßnahmen geplant und gebaut werden sollen. Vor dem Hintergrund begrenzter Personal- und Finanzressourcen ist es nicht möglich, alle Maßnahmen des Bedarfsplans 2016 sofort zu beginnen. Ziel ist es aber, bis zum Jahr 2030 alle Maßnahmen in einen geordneten Planungsprozess zu bringen.

Der Bund hat in seiner Grundkonzeption für das Verfahren zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) zwar eine stärkere Priorisierung versprochen, ist dann aber diesem Anspruch nicht gerecht geworden. Die vorgesehene zusätzliche Dringlichkeitskategorie VB+ wurde aufgegeben. Stattdessen wurde eine Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ (VB-E) definiert. Die dieser Kategorie zugeordneten Maßnahmen wurden jedoch nicht in eine eigene Dringlichkeitsgruppe übernommen, sondern sind dem VB zugeschlagen worden. Somit sind alle VB-Maßnahmen vom Bund formal gleichrangig eingestuft.

Es ist jedoch nicht nur die fehlende Priorisierung der Maßnahmen durch den Bund, die eine Umsetzungskonzeption des Landes erforderlich macht. Eine solche Betrachtung ist auch deshalb angezeigt, weil sich die Fragestellung geändert hat: stand bei der Aufstellung des Bedarfsplans 2016 ausschließlich die Frage nach der Bauwürdigkeit einer Maßnahme im Fokus, so muss nun entschieden werden mit welcher Maßnahme aus einem Kollektiv an durchweg bauwürdigen Projekten begonnen weden soll. Die Aufgabenstellung der Umsetzungskonzeption ist insoweit eine völlig andere als bei der Bundesverkehrswegeplanung und der Aufstellung des Bedarfsplans.

Erste Stufe Umsetzungskonzeption

Zunächst müssen die zahlreichen laufenden und noch nicht fertiggestellten Projekte des Bedarfsplans 2004 abgearbeitet werden. Zugleich werden die darüber hinaus bereits begonnenen Planungen mit Hochdruck weiter betrieben.

Zweite Stufe Umsetzungskonzeption

In einer zweiten Stufe wird eine Priorisierung durchgeführt und eine Umsetzungskonzeption für die noch zu planenden restlichen Projekte aus dem Vordringlichen Bedarf (insgesamt 67 Projekte mit Kosten von mehr als 3 Mrd. Euro) entwickelt. In besonders begründeten Fällen sollen auch Maßnahmen des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht in diese Konzeption mit einbezogen werden.

Weitere Informationen

Listen der 1. und 2. Stufe Umsetzungskonzeption

Erläuterungen der BVWP-Kriterien des Bundes und Status Quo Kriterien des Landes (Stand März 2018).

Historie

Vom Land angemeldete Projekte

Leitlinien des Landeskonzepts

  • Das Land will den Straßenverkehr auf großen Verbindungsachsen bündeln. Dies soll den Verkehr flüssig halten und die BürgerInnen von Lärm und Schmutz entlasten. Damit dieser Ansatz funktioniert, müssen die Achsen gut ausgebaut sein. Das Konzept des Landes unterscheidet dabei zwischen mehreren Bausteinen:

    • Achsen, die Bestandteil der Transeuropäischen Netze (TEN-Netz) sind
    • großräumige Hauptverbindungen zwischen Oberzentren
    • hochbelastete Achsen, auf denen pro Tag über 10.000 Kfz fahren sowie auf mindestens einem Streckenabschnitt eine Spitzenbelastung von über 15.000 Kfz/24h aufweisen
    • Einzelmaßnahmen mit hohem Entlastungspotenzial

    Bei noch nicht baureifen Maßnahmen des Bedarfsplans 2003 sowie bei neuen Maßnahmenvorschlägen wird geprüft, ob diese auf landesweit wichtigen Verkehrsachsen liegen bzw. ob sie die für die Einzelmaßnahmen genannten Kriterien erfüllen und ob (weiterhin) ein verkehrlicher Bedarf erkennbar ist. Hieraus ergibt sich der Entwurf des Maßnahmenpools, der 160 Projekte mit einem Finanzierungsbedarf von rund 9,4 Mrd. Euro umfasst. Auf der Karte können Sie die vom Land vorgeschlagenen Projekte aufgeteilt nach Bausteinen verorten.

    Weitere Details zu den verschiedenen Bausteinen, den Kriterien des Landeskonzeptes und zum BVWP finden Sie in einem ausführlichen Hintergrundpapier.

Priorisierungskonzept Priorisierungskonzept

  • Die Umsetzung aller im Entwurf des Maßnahmenpools enthaltenen Projekte würde bei einer 15-jährigen Laufzeit des neuen BVWP jährliche Mittelzuweisungen an Baden-Württemberg in Höhe von rund 600 Mio. Euro voraussetzen. In den Jahren 2002 bis 2011 lagen diese Zuweisungen jedoch nur bei durchschnittlich 230 Mio. Euro. Der Bund hat im vergangenen Jahr darüber hinaus bereits eine Absenkung der jährlichen Mittel für die kommenden Jahre angekündigt. Vor diesem Hintergrund ist im Sinne einer transparenten und an den finanziellen Rahmenbedingungen orientieren Straßenbaupolitik eine Priorisierung der im Entwurf des Maßnahmenpools enthaltenden Projekte vorgesehen.

    • Schritt 1: Zunächst soll bei hierfür in Frage kommenden Projekten überprüft werden, ob Anlagen zur Verkehrsbeeinflussung die abschnittsweise Ergänzung um einen 3. Fahrstreifen anstelle eines Ausbaus um zwei zusätzliche Fahrstreifen oder der Umbau eines Knotenpunktes bestehende verkehrliche Probleme lösen können.
    • Schritt 2: Die im Maßnahmenpool zusammengefassten und gegebenenfalls weitere im Rahmen der Anhörung festzulegende Projekte werden in Anlehnung an die Priorisierung der baureifen Bundesfernstraßen im Jahr 2012 bewertet.

Kriterien der Priorisierung

  • Kriterium: Erläuterung

    Kosten: Maßnahmenkosten

    Verkehrssicherheit: reales Unfallgeschehen mit Unfallkosten auf der Bestandsstrecke, Ermittlung des Sicherheitspotenzials

    Verkehrsfluss: Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke 2010, Kapazität des Bestandes; Stauhäufigkeit (bei BAB-Ausbau)

    Wirkung Mensch: Länge entlasteter Ortsdurchfahrt (Neubau); qualitative Abschätzung der erzielbaren Verlagerungswirkung (Neubau); Länge der Bebauung in einem Korridor (Ausbau); Verkehrsaufkommen (DTV 2010); Überschreitung von Luftschadstoffgrenzwerten.

    Wirkung Umwelt: Flächenverbrauch; Einschätzung der Zerschneidungswirkung; Einschätzung der ökologischen Wertigkeit der betroffenen Flächen (inkl. Betroffenheit von Schutz-gebieten, Fachplan Biotopverbund). Die Einzelkriterien Flächenverbrauch und Zerschneidungswirkung (nur bei Neubau) sowie ökologische Wertigkeit und Betroffenheit von Schutzgebieten werden über eine Bewertungsmatrix zusammengeführt.

    Für jedes Einzelkriterium wurde eine 5-stufige Bewertungsskala definiert. Wegen der Verschiedenartigkeit der Maßnahmen wurden die Ausbaumaßnahmen an Bundesautobahnen, die Neubaumaßnahmen an Bundesfernstraßen und die Ausbaumaßnahmen an Bundesstraßen jeweils getrennt bewertet.

    Die Priorisierung wurde im November 2013 abgeschlossen. Sie ermöglicht eine Unterscheidung der Maßnahmen nach ihrer Dringlichkeit. Bei Maßnahmen des laufenden BVWP, die nicht für eine Neuanmeldung vorgesehen werden, wurde geprüft, wie die verkehrliche Situation jenseits der Meldung für den Bundesverkehrswegeplan verbessert werden kann.

Öffentlichkeitsbeteiligung 2013

  • Vor der Projektanmeldung beim BMVI hat das VM die Öffentlichkeit umfassend über das entwickelte Konzept informiert. Neben einer zweimonatigen Verbändeanhörung hat im April 2013 in jedem der vier Regierungsbezirke Karlsruhe, Tübingen, Stuttgart und Freiburg eine für alle Bürgerinnen und Bürger zugängliche Regionalkonferenz zum Thema stattgefunden. Weitere Informationen finden Sie in einer Präsentation des Ministeriums, die jeweils in die Diskussion der Regionalkonferenzen einleitete. Außerdem wurden die Teilnehmer auf den Regionalkonferenzen nach ihrer Meinung zum Landeskonzept befragt. Das Ministerium hat dazu eine Auswertung erstellt.


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