Bundesverkehrswegeplan


Bundesverkehrswegeplan

  • Die Europabrücke über den Rhein zwischen Kehl und Straßburg (Bild: Manfred Grohe)

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  • Autobahnknoten A5/A8 bei Karlsruhe (Bild: Manfred Grohe)

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  • Katzenbergtunnel - Nordportal (Bild: Erhard Hehl/ Deutsche Bahn AG)

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Der Bund ist verantwortlich für Erhaltung und Ausbau der Bundesverkehrswege. Diese umfassen Bundesfernstraßen, das Schienennetz der Deutschen Bahn und Wasserstraßen. Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist der am 16. März 2016 veröffentlichte Bundesverkehrswegeplan 2030. Informationen zum aktuellen BVWP finden Sie in einer Pressemitteilung des VM sowie unter www.bvwp2030.de.

Das Land hat mit einer ausführlichen Stellungnahme Anfang Mai 2016 reagiert: Download.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Erstmals wird zum Entwurf des BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Natürliche und juristische Personen mit Wohn- bzw. Geschäftssitz in Deutschland können für sechs Wochen vom 21. März bis 2. Mai 2016 zum Gesamtplan des BVWP 2030 und zum Umweltbericht Stellung nehmen und sachbezogene Hinweise abgeben. Die Stellungnahmen werden vom BMVI geprüft, erforderliche Änderungen werden in den BVWP 2030 eingearbeitet. Der Umgang mit den Stellungnahmen und die Anpassungen werden zusammenfassend in einem Bericht dokumentiert, der nach der Beteiligung veröffentlicht wird. Weitere Informationen gibt es unter www.bvwp2030.de.

Die damalige Staatssekretärin Gisela Splett, Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl und Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI, haben sich im April 2016 bei insgesamt drei Veranstaltungen mit interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Verbänden über die Anmeldungen Bundesverkehrswegeplan 2030 ausgetauscht. Einschätzung des Bundesverkehrswegeplanes aus Landessicht, die Darstellung der wichtigsten Projekte und ihrer Einordnung und die intensive Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern standen dabei auf der Tagesordnung.

Was leistet der Bundesverkehrswegeplan?

Der BVWP ist das wichtigste Steuerungselement zur Entwicklung der übergeordneten Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Der Bund schreibt darin fest, wo und wie dringlich einzelne Projekte sind. Die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des BVWP ist eine wesentliche Voraussetzung für die Planung und Umsetzung einer Maßnahme. Der Plan legt den Bedarf für die kommenden 10 bis 15 Jahre fest. 

Konzeption des Landes

Das Land war aufgefordert, dem Bund bis September 2013 Maßnahmen im Bereich Straßen zu melden. Im Bereich Schiene endete die Frist Mitte April. Zu beiden Verkehrsträgern beteiligte das Land die Öffentlichkeit. Der Bund wird die gemeldeten Maßnahmen bewerten und gegebenenfalls in den BVWP aufnehmen. Der Bundestag beschließt über die Aufnahme der Projekte des BVWP in die Bedarfspläne der Ausbaugesetze. Erst diese enthalten Finanzierungspläne und Programme.


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