Busförderung und Schadstoffausstoß

Gelb-weißer Bus mit der Aufschrift bwegt steht auf einem Betriebshof.

Nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) fördert das Land Baden-Württemberg den Öffentlichen Personennahverkehr durch die Anschaffung moderner Linienbusse und Bürgerbusse im Rahmen eines Busförderprogramms.

Das Land unterstützt die Beschaffung von Linienbusse zum Erhalt, zur Einrichtung oder zur Verbesserung von Linienverkehren und bedarfsgesteuerten Linienverkehren nach § 42 oder  § 43 Satz 1 Nummer 2 des PBefG. Ergänzend zum bestehenden Linienverkehr leisten Bürgerbusse einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum. Zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener, Verkehrsangebote, bezuschusst das Land die Anschaffung von Bürgerbussen. Seit 2018 ist die Bürgerbusförderung in die Busförderrichtlinie eingegliedert. Die Fahrzeugförderung erfolgt seitdem aus einem einheitlichen Förderprogramm.

Die Ziele der Busförderung sind:

  • Erhöhung des Anteils von im ÖPNV eingesetzten Kraftomnibussen mit Antrieben aus erneuerbaren Energien als Beitrag zur europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität (lokal emissionsfreie Fahrzeuge)
  • Erhöhung des Anteils von im ÖPNV eingesetzten Kraftomnibussen mit Antrieben aus erneuerbaren Energien aus erneuerbaren Energien (emissionsarme Fahrzeuge)
  • Schaffung eines größeren Angebots im straßengebundenen ÖPNV
  • Unterstützung der Flottenerneuerung durch emissionsärmere Fahrzeuge
  • Erhalt und allgemeine Verbesserung des ÖPNV-Angebots
  • Unterstützung von lokal organisierter, ehrenamtlich getragener, Verkehrsangebote („Bürgerbusse“)

Antragsberechtigt zur Förderung von Linienbussen sind Nahverkehrsunternehmen, die in Baden-Württemberg Linienverkehre nach § 42 oder § 43 Satz 1 Nr. 2 PBefG betreiben oder im Besitz einer entsprechenden Liniengenehmigung sind und nach dieser Richtlinie förderfähige Fahrzeuge beschaffen, die im Linienverkehr nach § 42 oder § 43 Satz 1 Nr. 2 PBefG eingesetzt werden, oder Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen sind.

Antragsberechtigt zur Förderung von Bürgerbussen sind (Bürgerbus-) Vereine, Verkehrsunternehmen, Kommunen oder Landkreise.

Zur Förderung von Linien- und Bürgerbussen stellt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg jährlich ein Förderprogramm auf, welches die förderfähigen Vorhaben enthält. Die Abwicklung des Förderprogramms erfolgt durch die L-Bank.

Die Richtlinie Busförderung 2021 wurde veröffentlicht. Bei der L-Bank können vom 01.07.2021 bis zum 21.07.2021 Anträge zur Förderung gestellt werden.

Weitere Informationen rund um die Fahrzeugförderung finden Sie hier: