Luftreinhaltepläne

Neue Entwicklungen

Informationen zum Diesel-Verkehrsverbot in Stuttgart finden Sie unter www.stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot

Informationen rund um die neusten Entwicklungen zu den Luftreinhaltepläne in Baden-Württemberg finden Sie auf der Seite Umweltzonen und LKW-Durchfahrtsverbote.

Rechtsgrundlage

Mit der Luftqualitätsrichtlinie in der Fassung 2008/50/EG hat die EU für mehrere Luftschadstoffe Grenz- bzw. Zielwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit festgelegt. In Deutschland ist die Richtlinie im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und insbesondere der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) „Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen“ umgesetzt worden.

Ergeben Schadstoffmessungen, die festgelegte Bedingungen gemäß den Anforderungen der 39. BImSchV einhalten müssen, Überschreitungen von Grenzwerten, muss gem. § 47 BlmSchG der Richtlinie innerhalb von zwei Jahren ein Luftreinhalteplan erarbeitet werden. Diese Pläne sollen durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass die Luftbelastung dauerhaft so verbessert wird, dass die Grenzwerte eingehalten werden können bzw. der Zeitraum der Überschreitung verringert wird. In Baden-Württemberg sind die Regierungspräsidien für die Erarbeitung der Luftreinhaltepläne zuständig. Dazu beteiligen die Regierungspräsidien die betroffenen Kommunen.

Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

Zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Gemeinden wurden durch die Regierungspräsidien bislang für über 30 Städte und Gemeinden Luftreinhaltepläne erarbeitet, die Maßnahmen für eine bessere Luft enthalten.

Hauptverursacher von den lokal begrenzten Grenzwertüberschreitungen sind der Straßenverkehr und danach der Hausbrand. Vorrangiges Ziel muss es sein, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren, beispielsweise durch Verlagerung auf den öffentlichen Personennahverkehr oder hin zu anderen nachhaltigen Formen der Mobilität (Radfahren, zu Fuß gehen, Elektromobilität, Carsharing).

Die Umweltzone ist eine Maßnahme, die häufig zum Einsatz kommt. Außerdem ist die Einführung von Lkw-Durchfahrtsverboten auf einzelnen Straßenabschnitten oder in großen Gebieten möglich, sofern eine geeignete Ausweichroute zur Verfügung steht. Bevor eine Maßnahme eingeführt wird, muss deren positive Wirkung auf die Luftsituation belegt sein.