Neue Wege der Kompensation

Schmetterling (Bild: pixabay/flowers-881965_192)

Verbesserung der Kompensationsplanung

In Zusammenhang mit der Optimierung der Kompensationsplanung werden die Möglichkeiten zur Nutzung von Ökokontomaßnahmen und -punkten konsequent ausgebaut und Fachplanungen des Naturschutzes stärker in die Kompensationskonzepte für Straßenbauvorhaben einbezogen. So kann unter anderem durch die vermehrte Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen in den Verbundkorridoren der Wiedervernetzungskonzepte und damit der Biotopverbund insgesamt gestärkt und zugleich der naturschutzfachliche Wert von Kompensationsmaßnahmen verbessert werden. Ein weiterer Effekt ist, dass die oft schwierige Suche nach geeigneten Flächen für Kompensationsmaßnahmen vor Ort vereinfacht wird. Mit der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Entsiegelung können Synergieeffekte mit den Zielen des Gewässer- und Bodenschutzes erreicht werden.

Großflächige Kompensationsmaßnahmen

Das VM setzt sich in unterschiedlicher Weise für die Ermöglichung vorgezogener großflächiger Kompensationsmaßnahmen über Ökokonten und Flächenpools ein. Minister Hermann MdL hat das Bundesverkehrsministerium bereits mit Schreiben vom 3. August 2016 darum gebeten, die Rahmenbedingungen für die Finanzierung von vorgezogenen Kompensationsmaßnahmen wie Ökokontomaßnahmen oder Flächenpools auf Bundesebene zu erleichtern, analog zum bereits praktizierten Vorgehen des Landes. In einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des VM gab das BMVI die Zusage, künftig entsprechende Projekte zu finanzieren und hat hierzu einen Arbeitskreis zur Klärung der mit der frühzeitigen Finanzierung verbundenen Fragestellungen eingerichtet, in welchem auch das VM vertreten ist.

Parallel hat das VM umgehend mit der Suche nach entsprechenden Projekten begonnen und die Regierungspräsidien aufgefordert, Vorschläge für großflächige Kompensationsmaßnahmen zu machen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat in diesem Zusammenhang den Erwerb einer Hofstelle einschließlich der dazugehörigen landwirtschaftlichen Flächen vorgeschlagen und eine Machbarkeitsstudie zum Aufwertungspotenzial vorgelegt. Durch gezielte Entwicklungsmaßnahmen können dort insgesamt 32 Hektar zusammenhängender Fettwiesen und Fettweiden zum FFH –Lebensraumtyp „Magere Flachland-Mähwiese“ bzw. „montane Magerwiese mittlerer Standorte“ entwickelt und rund 4.400.000 Ökopunkten generiert werden. Als Pilotprojekt für die vorgezogene großflächige Kompensation wird der Erwerb der Hofstelle aktuell vom VM in Abstimmung mit dem BMVI vorbereitet und die Maßnahme vorangetrieben. Das Projekt bietet die Chance, eine großflächige und maßnahmenunabhängige Kompensationsmaßnahme durch die Straßenbauverwaltung zu verwirklichen und kann als Impuls für künftige Maßnahmen dienen.

Verbesserung der Pflege und Unterhaltung von Ausgleichs– und Ersatzmaßnahmen

Das Ministerium für Verkehr arbeitet weiter daran, Defizite bei der dauerhaften Pflege und Unterhaltung bestehender Kompensationsmaßnahmen abzubauen. Im Mittelpunkt steht dabei die Optimierung des Übergabeprozesses der hergestellten Kompensationsmaßnahmen an die für die Unterhaltung zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Durchführung und Dokumentation von Pflege- und Funktionskontrollen soll optimiert und erleichtert werden. Hierbei stellt die kontinuierliche Erfassung und Ergänzung der projekt- und maßnahmenbezogenen Daten zu Bundesfern- und Landesstraßenbauvorhaben im Straßen-Kompensationsflächenkataster (Skoka) eine zentrale Grundlage dar.