Rechts- und Fachgrundlage

Straße durch Landschaft (Bild: Fotolia/ beatuerk)

Bei Planung, Bau und Betrieb sind die europäische Rechtsetzung sowie das einschlägige Bundes- und Landesrecht einzuhalten. Den rechtlichen Rahmen bilden die Fauna-Flora-Habitat Richtlinie sowie die Vogelschutzrichtlinie als europarechtliche Grundlage sowie darauf aufbauend das Bundes- und das Landesnaturschutzgesetz. Die Regelungen haben das Ziel, Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft, Arten und Lebensräumen zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten. So z.B. ist der Verursacher eines Eingriffs verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen (gemäß § 15 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)). Ist dies nicht möglich, so ist der Verursacher eines Eingriffs gemäß § 15 Abs. 2 BNatSchG verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen oder zu ersetzen. 

Mögliche Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen sind unter anderem: 

  • Änderungen des Trassenverlaufs im Bereich wertvoller Lebensräume
  • Anlage von Querungshilfen für Tiere (z.B. Grünbrücken und Kleintierschutzanlagen)
  • Bauzeitbegrenzungen in Abhängigkeit der betroffenen Tierarten (z.B. Bau außerhalb der Wanderungszeiten von Amphibien)

Weiterhin stellt das europäische Schutzgebietssystem NATURA 2000 besondere Anforderungen. In NATURA 2000-Gebiete darf u.a. nur dann eingegriffen werden, wenn die Kohärenz, also die Funktionsfähigkeit des ökologischen Netzes NATURA 2000, gewährleistet bleibt. So bestimmt europäisches Recht unmittelbar das Vorgehen der Planungs-, Bau- und Betriebsträger. 

Lassen sich erhebliche Eingriffe in Natur und Landschaft nicht vermeiden, sehen die gesetzlichen Regelungen vor, dass die jeweiligen Bauträger Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen anlegen, sichern und pflegen müssen. Mögliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Kompensationsmaßnahmen) sind unter anderem:

  • Rückbau und Entsiegelung von Flächen (z.B. im Fall von nicht mehr benötigten Straßen),
  • Wiederherstellung oder Neuanlage von Lebensräumen wie Gewässer, Wälder, Gehölzstrukturen, extensiv zu nutzendes Grünland, Mager- und Trockenstandorte, Saumstrukturen
  • Anlage von Lebensstätten für Tiere (z.B. die Pflanzung von Hecken und Gebüschen oder die Erhaltung und Schaffung von Alt- und Totholzstrukturen), um den durch das Bauvorhaben eintretenden Verlust an Lebensräumen oder Teillebensräumen zu kompensieren.

Um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu gewährleisten und ein nachhaltiges Straßennetz zu schaffen, dass Natur und Landschaft nicht stärker beeinträchtigt als nötig, sind vor und während der Planung von Straßen verschiedene Prüfungen notwendig. Parallel zu den zu erstellenden Unterlagen für den Straßenentwurf (Planung und Finanzierung) werden hierzu Umweltfachbeiträge erarbeitet. Diese bauen aufeinander auf und werden mit zunehmender Detaillierung der Planung konkretisiert. Die regelmäßige Prüfung der von den Straßenbaubehörden vorgelegten Umweltfachbeiträge durch das VM trägt zur Gewährleistung der Planungsstandards bei.