Bundespolitik


Bundespolitik

  • Das Gebäude des Bundesrates in Berlin (Bild: Bundesrat)

Jedes Bundesland ist durch Mitglieder der jeweiligen Landesregierung im Bundesrat vertreten. Dadurch sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken in die Bundespolitik hinein.

Winfried Hermann MdL ist als baden-württembergischer Minister für Verkehr Mitglied im Bundesrat. Er vertritt das Land im Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung.

Minister Winfried Hermann am 11. Oktober 2013 im Bundesrat (Bild: Frank Ossenbrink)

Bundesratsausschüsse

Die Arbeit in den Bundesratsausschüssen ist das Herzstück der parlamentarischen Tätigkeit. Jedes Bundesland entsendet ein stimmberechtigtes Mitglied in jeden Ausschuss. Der Bundesrat hat insgesamt 16 Ausschüsse. Die Aufgabenverteilung entspricht im Wesentlichen der Zuständigkeitsverteilung der Bundesministerien. Auf diese Weise steht dem Sachverstand der Bundesregierung der des Bundesrates beziehungsweise der der Länder unmittelbar gegenüber. So wird jede Vorlage, gleichgültig, ob sie von der Bundesregierung, vom Bundestag oder von einem Land kommt, normalerweise erst in dem jeweiligen Ausschuss beraten. 

Verkehrsausschuss

Der Aufgabenbereich des Verkehrsausschusses spiegelt die in den Abteilungen "Eisenbahnen, Wasserstraßen", "Luft- und Raumfahrt, Schifffahrt" und "Straßenbau, Straßenverkehr" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zusammengefassten Aufgaben wider.


Bundesrat

Weitere Informationen zu den Ausschüssen

Auf der Internetseite des Bundesrates finden Sie detaillierte Informationen zur Struktur und Aufgaben der Ausschüsse.
Verkehrsausschuss


Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung


Alle Bundesratsausschüsse auf einen Blick

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