Infrastrukturförderung

Bahnübergang mit Andreaskreuz (Bild: Fotolia/ GordonGrand)

ÖPNV-Landesprogramm

Nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) vom 20. Dezember 2010 können grundsätzlich nachfolgende Bereiche des Öffentlichen Personennahverkehrs mit zuwendungsfähigen Kosten unter 50 Millionen Euro gefördert werden:

  • Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen Bahnen besonderer Bauart sowie Eisenbahnen des öffentlichen Personennahverkehrs;
  • Bau oder Ausbau von zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen sowie von Betriebshöfen und zentralen Werkstätten, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen;
  • Beschleunigungsmaßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr;
  • Kreuzungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz;
  • die Beschaffung von Standard-Linienomnibussen
  • Hierfür stehen Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz in Höhe von maximal 75 Millionen Euro (ab 2014: 85 Millionen Euro) jährlich zur Verfügung.

GVFG-Bundesprogramm

Für Vorhaben mit zuwendungsfähigen Kosten über 50 Millionen Euro steht das GVFG-Bundesprogramm zur Verfügung. Dort kann der Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen Bahnen besonderer Bauart sowie Eisenbahnen des öffentlichen Personennahverkehrs in Verdichtungsräumen grundsätzlich gefördert werden. Bund und Land stellen hierfür Mittel bis zu 50 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Anträge der Verwaltungsvorschrift LGVFG können Sie hier herunterladen.

Anlage 7a: RL Zuwendungsfähige Kosten ÖPNV

Anlage 7b: RL Wertausgleich ÖPNV

Anlage 7c: RL Vorsorgemaßnahmen ÖPNV

Anlage 7e: RL Gemeinschaftsbauwerke ÖPNV

Anlage 7g: RL Verkehrswege

Anlage 7h: RL ZOB

Anlage 7i: RL Beschleunigung/Telematik