ÖPNV

ÖPNV-Strategie 2030

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig

Die Verbesserung von Bus und Bahn im Land ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Dafür wird eine konkrete ÖPNV-Strategie entwickelt. Schwerpunkte sind die Einführung einer Mobilitätsgarantie und die Verbesserung der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der öffentlichen Verkehrsmittel.

Nach einer breiten Beteiligung zur Erarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030 und nach Abschluss der Anhörung hat das Kabinett im April 2022 die strategisch-konzeptionelle Grundlage für den Ausbau des ÖPNV bis 2030 beschlossen. Damit hat die Landesregierung das aus Klimaschutzgründen so wichtige Ziel der Verdopplung der Fahrgäste bis 2030 nochmals fest verankert und den Weg skizziert, wie das Ziel erreicht werden soll.

Das Ziel der Landesregierung, die Nachfrage im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 (Bezugsjahr 2010) zu verdoppeln, stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele dar. Das dieses durchaus ambitionierte Ziel als gemeinsamer Kraftakt erreicht werden kann, zeigt die 2020 durch das Ministerium für Verkehr vorgestellte Studie ÖPNV-Report Baden-Württemberg.

Strategie mit fünf Schwerpunkten

Um gezielt und den regionalen Bedürfnissen angepasst in die Umsetzungsphase zu starten, wurde für die Umsetzerinnen und Umsetzer vor Ort eine thematische Orientierungshilfe ausgearbeitet, bestehend aus fünf Schwerpunktthemen, welche der Strategie vorangestellt sind.

ÖPNV-Zukunftskommission liefert 130 Maßnahmen

Die ÖPNV-Zukunftskommission ist ein Expertengremium, bestehend aus rund 20 Vertretern und Vertreterinnen der Aufgabenträger, der Stadt- und Landkreise, der Verkehrsunternehmen, der Verkehrsverbünde, des Fahrgastverbands, der Gewerkschaften und der Wissenschaft. Sie hat in insgesamt sechs Arbeitssitzungen die oben erwähnten Teilziele und Maßnahmenempfehlungen innerhalb der zehn Handlungsfelder ausgearbeitet.

Die Ergebnisse der ÖPNV-Zukunftskommission bilden den Kern der ÖPNV-Strategie 2030 und greifen auch die Ziele des neuen Koalitionsvertrages 2021-26 (PDF) auf. Der Entwurf der ÖPNV-Strategie 2030 (PDF) wurde erstmalig im Oktober 2021 durch das Kabinett zur Anhörung freigegeben. Daraufhin haben 68 Institutionen und Organisation schriftliche Stellungnahmen eingereicht. Diese beinhalteten u. a. eine Vielzahl an konstruktiven Hinweisen für die spätere Umsetzung der in der Strategie enthaltenen Maßnahmen. Aufbauend auf den Anregungen wurde das Strategiedokument weiterentwickelt und im April 2022 zur finalen Beschlussfassung durch das Kabinett verabschiedet.

Beteiligung aller Akteure geplant

Gelingen kann solche eine Umsetzung aber nur dann, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Maßnahmen engagiert angehen. Startschuss für die Umsetzungsphase stellt die Auftaktveranstaltung zur Umsetzung der ÖPNV-Strategie 2030 dar, welche am 6. Juli 2022 von 10:00 bis 17:00 Uhr in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen stattfinden wird. Hierzu lädt das Ministerium für Verkehr zahlreiche ÖPNV-Experten und Expertinnen sämtlicher politischer und kommunaler Fach- und Leitungsebenen ein und ermöglicht im Rahmen der Veranstaltung Impulse und einen Austausch zu Umsetzungsthemen der ÖPNV-Strategie 2030.

Anschließend starten die Vor-Ort-Termine auf Ebene der Stadt- und Landkreise, bei denen gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort diskutiert werden soll, welche Maßnahmen bereits vorgesehen sind und wie die weitere Umsetzung der ÖPNV-Strategie vor Ort angegangen werden kann. Um die vielschichtigen und räumlich variierenden Umsetzungsprozesse bis zum Zieljahr 2030 zu begleiten, Anreize und Vernetzungsbedarf zu ermöglichen, richtet das Land u. a. ein Begleit-gremium zur Umsetzung der ÖPNV-Strategie 2030 ein. Zudem wird eine Informations- und Wissensplattform Zukunftsnetzwerk ÖPNV aufgebaut.

Die Entwicklung der ÖPNV-Strategie 2030 ist dabei in klare Prozessschritte gegliedert.

Der gesamte Prozess wird im Auftrag des Ministeriums für Verkehr von einem Konsortium begleitet: civity management consultants und SMA beraten fachlich, während zebralog die vor Ort Gespräche sowie die Moderation der Veranstaltung durchführt.