ÖPNV

ÖPNV-Strategie 2030

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig

Die Verdopplung der Nachfrage im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 (Bezugsjahr 2010) ist einer der zentralen Bausteine zur Erreichung der Klimaschutzziele. Um dies zu erreichen und die Weichen für eine Gesamtstrategie des ÖPNV in Baden-Württemberg zu legen, wurde unter dem Titel „ÖPNV-Strategie 2030“ ein breit angelegter Prozess ins Leben gerufen. Gemeinsam mit den relevanten Akteuren des öffentlichen Nahverkehrs werden die folgenden 10 Handlungsfelder bearbeitet:

  • Angebot
  • Intermodalität
  • Push-Faktoren
  • Infrastruktur
  • Betrieb, Qualität und Fahrzeuge
  • Tarif und Vertrieb
  • Kommunikation
  • Organisation und Strukturen
  • Rahmen (Recht, Finanzen, Personal)
  • Digitalisierung und Innovation

Dabei sollen klare Ziele und Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNVs entwickelt werden. Die verschiedenen Akteure im ÖPNV werden zur Erstellung der ÖPNV-Strategie im Rahmen der ÖPNV-Zukunftskommission sowie über weitere Formate beteiligt.

In einer ersten Phase werden das Expertenwissen sowie die Wünsche und Vorstellungen der Akteure vor Ort eingeholt. Dies erfolgt u.a. im Rahmen der ÖPNV-Zukunftskommission, die zwischen Juli 2020 und Anfang 2021 tagen wird. Der Auftakt der ÖPNV-Zukunftskommission hat am 16. Juli 2020 in Stuttgart stattgefunden. Mitglied in der Zukunftskommission sind Vertreter*innen der Aufgabenträger, der Stadt- und Landkreise, der Verkehrsunternehmen, der Verkehrsverbünde, des Fahrgastverbands und der Wissenschaft. Darüber hinaus wird es eine Online-Beteiligung der breiteren Fachöffentlichkeit geben.

An die Erarbeitungsphase knüpft im Frühjahr 2021 ein Anhörungsverfahren an. Dort wird der Entwurf der ÖPNV-Strategie in den Regierungsbezirken vorgestellt und diskutiert versehen. Bis Mitte 2021 soll die ÖPNV-Strategie 2030 fertiggestellt werden.

Im Anschluss an die eigentliche Erstellung der ÖPNV-Strategie ist im Herbst 2021 und im ersten Halbjahr 2022 ein weiterer, breit angelegter Dialogprozess vorgesehen, der u. a. zahlreiche Vor-Ort-Gespräche in den Stadt- und Landkreisen beinhaltet. Dabei soll konkretisiert werden, wie die Maßnahmen aus der ÖPNV-Strategie vor Ort umgesetzt werden können.

Der gesamte Prozess wird im Auftrag des Ministeriums für Verkehr von einem Konsortium begleitet: civity und SMA beraten fachlich, während Zebralog die zugehörigen Dialoge durchführt.

Den Prozess finden Sie hier veranschaulicht: Grafik

Rolle der Zukunftskommission im Erarbeitungsprozess der ÖPNV-Strategie 2030

Zur Beratung im Rahmen der Erarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030 hat das Land die ÖPNV-Zukunftskommission einberufen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus allen relevanten Handlungsfeldern sollen Ideen und Maßnahmen diskutiert werden, die den ÖPNV neu und groß denken und ihn strategisch einen weiten Schritt nach vorne bringen. Die Kommission, der rund 20 Expertinnen und Experten angehören, setzt sich dabei aus Vertreter*innen der Verkehrsverbünde, - verbände, - unternehmen sowie der kommunalen Aufgabenträger, des Fahrgastbeirats, der Gewerkschaften und der Wissenschaft zusammen. Sie vertreten Perspektiven, die in ihrer Vielfalt im Rahmen der Zukunftskommission abgebildet werden.

Als Dialograum steuert die Zukunftskommission durch ihre Mitglieder wertvolle Perspektiven und Know-how bei. Das Ministerium zieht die Expertinnen und Experten als wichtige Quelle insbesondere für die Entwicklung des Ziel- und Maßnahmenkatalogs zurate, welcher Grundlage für die weitere Ausarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030 ist. In den Arbeitssitzungen der Zukunftskommission werden Ideen und konkrete Maßnahmen diskutiert und mögliche Lösungsansätze erarbeitet. Ferner fließen die Ideen und Beratungen der Zukunftskommission in die Erarbeitung des Leitbildes und des politischen Eckpunktepapiers ein.

Die Zukunftskommission ist also ein beratendes Gremium, das das Ministerium bei der Erarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030 unterstützt. Es berät bei der Entwicklung und Priorisierung von Maßnahmen zur Verdoppelung der Nachfrage im ÖPNV.