Finanzierung

Schild Strassenbau (Bild: stock.adobe.com/ Cevahir)

Bundesfernstraßenbau

  • Baden-Württemberg baut und unterhält im Auftrag des Bundes die Bundesautobahnen und Bundesstraßen im Land.
  • Der Bund stellt dem Land dafür die Mittel für den Neubau, die Erhaltung und den Unterhalt zur Verfügung. Das Land trägt die Kosten für die Verwaltung (Personal, Sachkosten) sowie zum Teil für die Planung und die Bauüberwachung.
  • Im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Jahr 2017 wurde beschlossen die Bundesfernstraßenverwaltung zu reformieren. Ab dem 1. Januar 2021 werden die Bundesautobahnen in die Bundesverwaltung überführt und von der Autobahn GmbH des Bundes geplant, gebaut und unterhalten. Baden-Württemberg bleibt jedoch weiterhin für die Bundesstraßen zuständig.

Die Ist-Ausgaben 2019 für Bundesfernstraßen lagen insgesamt bei 1.055,4 Mio. Euro.

Für 2020 hat der Bund dem Land Baden-Württemberg vorläufige Haushaltsansätze in Höhe von 999,6 Mio. Euro. zur Verfügung gestellt, davon für

  • Bedarfsplanmaßnahmen 264,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 255,5 Mio. Euro)
  • Erhaltung (einschließlich Brücken) 425,0 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 403,6 Mio. Euro)
  • Um- und Ausbau 37,2 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 46,5 Mio. Euro)
  • sonstige Investitionen rund 70,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 71,8 Mio. Euro)
  • den Unterhalt der Straßen rund 114,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 1019: 123,4 Mio. Euro)
  • übrige Ausgaben rund 53,0 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 51,6 Mio. Euro)

Die Ist-Ausgaben 2019 für Bundesfernstraßen lagen insgesamt bei 1.055,4 Mio. Euro.

Landesstraßenbau

Den Neubau, Ausbau, die Erhaltung und den Unterhalt der Landesstraßen finanziert Baden-Württemberg aus eigenen Haushaltsmitteln. Insgesamt stehen 2020 für Planungs- und Investitionsmittel sowie der Unterhaltung Haushaltsmittel in Höhe von 376,8 Mio. Euro zur Verfügung davon für:

  • Aus- und Neubau 44,4 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 44,3 Mio. Euro)
  • Erhaltung (einschließlich Brücken) 153 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 183,1 Mio. Euro)
  • sonstige Investitionen rund 22,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 20,8 Mio. Euro)
  • den Unterhalt der Straßen rund 72,6 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 1019: 72,6 Mio. Euro)
  • übrige Ausgaben rund 84,2 Mio. Euro (Ist-Ausgaben 2019: 90,6 Mio. Euro)

Die Ist-Ausgaben 2019 für Landesstraßen lagen insgesamt bei 411 Mio. Euro.

In die Betrachtung flossen 2019 Mittel aus der Rücklage für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen i.H.v. rd. 100 Mio. Euro, die dem Straßenbau zu Gute kommen, mit ein. In 2020 gibt es keine weiteren Mittel mehr aus der Rücklage für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen.

Bei den aufgezeigten Haushaltsansätzen 2020 ist noch anzumerken, dass Einsparauflagen (Globale Minderausgaben, Globale Steuerungsreserve) und zwingend notwendige Umschichtungen innerhalb des Kapitel (z.B. zu den Planungsmittel) zu berücksichtigen sind.

Kommunaler Straßenbau

Das Landesgemeindefinanzierungsgesetz (LGVFG) gewährt Zuwendungen zum Bau oder Ausbau von kommunalen Straßen (Erstinvestitionen) in Höhe von jährlich rd. 127 Mio. Euro.

Landstraße durch einen herbstlichen Wald (Bild: Fotolia.com/ Christian Pedant)
  • BVWP

Priorisierung von Bundesfernstraßen

Die Landesregierung priorisiert Straßenbauprojekte nach ihrer Dringlichkeit sowie ausgewählten Einzelkriterien. Hier finden Sie Informationen zu zukünftigen Straßenbauprojekten im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans.

 

Straße durch Landschaft (Bild: Fotolia/ beatuerk)
  • GVP

Priorisierung von Landesstraßen

Mit dem Maßnahmenplan Landesstraßen zum Generalverkehrsplan priorisiert das Land die Projekte, die in einem 10-Jahres-Zeitraum realistischerweise gebaut werden können. Damit sollen einzelne Schwachstellen im Netz beseitigt werden.