Video: Rede von Minister Hermann bei der Veranstaltung „Verkehrswende 2030 – Wege für Klimaschutz und die Mobilität von Morgen“, organisiert vom Verkehrsministerium BW und der Agora Verkehrswende.
Klimaschutz im Verkehrssektor ist ein sehr interdisziplinäres Thema, das nicht nur fast alle Ressorts auf Landesebene betrifft, sondern auch viele andere Akteure wie Verbände, Unternehmen, Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger. Es gibt verschiedene Gremien und Austauschformate, da manche Entscheidungen unterschiedliche Bereiche tangieren würden. In Diskussions- und Entscheidungsprozessen muss gegebenenfalls eine Abwägung der Wirkungen von Maßnahmen erfolgen.
Am 19. Mai 2017 hat Herr Ministerpräsident Kretschmann den Strategiedialog Automobilwirtschaft BW initiiert und auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit einer Kooperation von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hingewiesen. Der Strategiedialog Automobilwirtschaft wird ressortübergreifend organisiert und ist zunächst auf sieben Jahre ausgelegt.
Herr Minister Winfried Hermann verantwortet das Themenfeld „Verkehrslösungen“. Verkehrspolitische Fragestellungen und Handlungsoptionen werden in halbjährlichen Sitzungen zu jeweils einem Schwerpunktthema aufgegriffen, zudem sollen konkrete Projekte und Maßnahmen verabredet werden. Auf der Basis aktueller Studien stehen im ersten Jahr die Themen Klimaschutz im Verkehr sowie Verkehrsszenarien im Fokus.
Das Format bietet ein Forum zur Verständigung über wirkungsvolle Instrumente zum Klimaschutz im Verkehr, die eine wesentliche Leitplanken für die Mobilitätswende bilden. Zudem soll der Diskurs über die zukünftig erstrebenswerten Formen von klimaverträglicher Mobilität gefördert werden, damit daraufhin die regulatorischen Maßnahmen und wirtschaftlichen Innovationen gelenkt werden können.
In der letzten Legislatur hatte der Beirat für Nachhaltige Entwicklung der Landesregierung im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes „Nachhaltige Mobilität“ als ein Schwerpunktthema gesetzt. Das Ministerium für Verkehr hat dazu eine Arbeitsgruppe (AG) Nachhaltige Mobilität eingerichtet, die sich in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Themen der Nachhaltigen Mobilität beschäftigt hat (Güterverkehr, Mobilitätsbedürfnisse, Verkehrsvermeidung). Derzeit ist das Thema Klimaschutz. An der AG nimmt überwiegend die Arbeitsebene der in den Beirat für Nachhaltige Entwicklung berufenen Institutionen, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft, sowie Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien teil.
Mittlerweile wurden die Schwerpunktthemen durch den Beirat verändert, jedoch ist nachhaltige Mobilität weiterhin in mehreren Schwerpunktthemen verankert. Die AG Nachhaltige Mobilität formuliert Empfehlungen zu den von ihr bearbeiteten Themen an den Beirat.
Arbeitsgruppe „Nachhaltige Mobilität“ Empfehlung an den Beirat für Nachhaltige Entwicklung der Landesregierung
2018 Wirksame Maßnahmen für Klimaschutz
2017 Klimaschutz
2017 Verkehrsvermeidung
Eine erfolgreiche Energiewende braucht ein klimafreundliches Verkehrssystem
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2050 den Ausstoß von Treibhausgasen (THG) um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Mit dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz ist es 2015 erstmalig gelungen, dass sich die internationale Staatengemeinschaft zu anspruchsvollen Klimaschutzzielen bekannt hat. Ambitionierte Klimaschutzziele sind nur zu erreichen, wenn es gelingt, auch im Verkehrsbereich maßgeblich und effektiv Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Dieser Umbau ist eine komplexe Aufgabe und Herausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Agora Verkehrswende sucht gemeinsam mit den zentralen gesellschaftlichen Akteuren Wege zum klimafreundlichen Umbau unseres Verkehrssystems.
Die Strategie des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg ist eine „Nachhaltige Mobilität – Für Alle“. Sie soll die heutigen Mobilitätsbedürfnisse in Zukunft in einer dauerhaft umweltverträglichen Weise gewährleisten. Vor diesem Hintergrund wurde Verkehrsminister Winfried Hermann MdL als Mitglied des Rats der Agora Verkehrswende berufen. Mit seiner Politik in Baden-Württemberg will er zukunftsfähige Mobilität schaffen.
Der hochrangig besetzte Rat der Agora Verkehrswende mit ausgewählten Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bietet ein Forum für konstruktive und kontroverse Diskussionen zu klimagerechten, nachhaltigen Entwicklungspfaden des Verkehrssektors.
Was ist das Ziel der Agora Verkehrswende?
Die Agora Verkehrswende zielt darauf ab, in Zusammenarbeit mit zentralen Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die notwendigen Grundlagen für eine umfassende Klimaschutzstrategie für den Verkehrssektor in Deutschland bis hin zu seiner vollständigen Dekarbonisierung zu erarbeiten.
Mehr zu den Projektinhalten, Ansprechpartner und vieles weiteres finden Sie unter: www.agora-verkehrswende.de