Bundesfernstraßengesellschaft

Eine Brücke wird gebaut, im Hintergrund zwei Kräne (Bild: vom/ Fotolia.com)

Pläne des Bundes für zentrale Straßenbaugesellschaft gefährden effektive Abwicklung wichtiger Bauvorhaben 

Sie sind bei der Planung, bei Sanierung und Instandhaltung, beim Neu- und Ausbau der Straßen unerlässlich: die Bauingenieure und Planer in der Straßenbauverwaltung des Landes, die bei den Regierungspräsidien angesiedelt sind. Aber die effektive Abwicklung vieler wichtiger Projekte in der Straßeninfrastruktur ist durch Pläne des Bundes in Gefahr, der diese Arbeit in einer riesigen, zentralen Straßenbaugesellschaft zusammenziehen will. Deshalb sind die Bundesländer unisono gegen die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, eine Bundesfernstraßengesellschaft aufzubauen. 

Der Bund gibt das Geld und die Länder planen und bauen in seinem Auftrag

Der Bund ist Baulastträger der Bundesfernstraßen und stellt die finanziellen Mittel für Erhalt, Aus- und Neubau zur Verfügung. Die Bundesländer sind im Wege der sogenannten Auftragsverwaltung zuständig für Planung und Umsetzung von Straßenbauvorhaben. Wenn es nach Minister Dobrindt geht soll sich dies nun ändern. Das BMVI klagt, dass die Länder ihre Aufgaben nicht zufriedenstellend erledigen. Das sehen die Bundeländer anders. Sie haben sich einstimmig gegen eine solche Bundesautobahn- bzw. Bundesfernstraßengesellschaft ausgesprochen. Und fordern stattdessen eine zuverlässigere Mittelzuweisung durch den Bund. Die wichtigsten Fragen im Überblick.