VERKEHRSPOLITIK

Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt

Schienen mit einer Weiche (Bild: Fotolia.com/ Finkenherd)

„Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es uns ermöglicht, für die kommende Förderperiode (2021-2027) des Interreg-Programms einen europäischen Zuschuss zu beantragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Villa Denis im pfälzischen Frankenstein. Gemeinsam mit den Verkehrsministern aus dem Saarland und Baden-Württemberg, Anke Rehlinger und Winfried Hermann, dem Vize Präsidenten der Region Grand Est, David Valence, sowie den Verbandsvorstehern der rheinland-pfälzischen Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr informierte sie über den aktuellen Sachstand des bisher einmaligen europäischen Verkehrsprojektes.

Den Veranstaltungsort der Vertragsunterzeichnung nannte die Ministerpräsidentin symbolträchtig, denn der Erbauer der Villa, der Bahningenieur Paul Camille von Denis, habe in der Frühzeit des Eisenbahnbaus die rheinland-pfälzischen Strecken geschaffen. „Wir wollen seine Bahnlinien wieder in eine attraktive Form bringen und neue Verbindungen über Grenzen hinweg schaffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Bürger und Bürgerinnen aus drei Bundesländern und der Nachbarregion Grand Est ein attraktives, klimafreundliches Verkehrsangebot nutzen können“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Gute Zugverbindungen seien wichtig für den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt, für Bildung, Kultur, Tourismus und Umwelt. An solchen Projekten, die konkrete Verbesserungen für den Alltag der Menschen bringen, werde der europäische Mehrwert deutlich. „Das ist ein deutliches Signal für Europa“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Mit unserem gemeinsamen Projekt haben wir die einmalige Chance, in den kommenden Jahren den Nahverkehr nicht nur im Saarland, sondern auch über die saarländischen Grenzen hinaus gemeinsam voranzubringen. Die Schienenverbindung bietet Arbeitnehmern, die grenzüberschreitend pendeln, ein umweltfreundliches Mobilitätsangebot, das die Verkehrssituation und die Umwelt vor Ort deutlich entlasten werden. Sie ist auch ein Mehrwehrt für die Wirtschaftskraft und die Menschen vor Ort in der gesamten Region. Unser Projekt verdeutlicht, wie mehrere Partner grenzüberschreitend und solidarisch über Jahre an einem gemeinsamen Ziel arbeiten können“, sagte Anke Rehlinger, stellvertretende Ministerpräsidentin und Verkehrsministerin des Saarlandes.

"Diese französisch-deutsche Kooperation ist für einen guten grenzüberschreitenden Nahverkehr auf der Schiene von großer Bedeutung. Damit wollen wir vor allem für Pendlerinnen und Pendler eine umwelt- und klimafreundliche Alternative der Mobilität mit der Bahn anbieten, so Verkehrsminister Winfried Hermann aus Baden-Württemberg.

Bis Dezember 2024 wollen die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und das Saarland sowie die Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes deutsch-französisches Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Die Grundverträge für die entsprechenden Schienenstrecken – in Rheinland-Pfalz Neustadt – Straßburg bzw. Wörth - Straßburg und Trier - Metz sind unterzeichnet. Auch die gemeinsamen Vorbereitungen für das Fahrplan- und Tarifkonzept, die im Bereich zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Grand Est notwendigen Verbesserungen der Infrastruktur sowie die Vorbereitungen der Ausschreibungen für den Betrieb der neuen Linien schreiten zügig voran. Natürlich müssen auch neue zweisprachige Marketingkonzepte entwickelt werden. Weitere grenzüberschreitende Strecken im Saarland und in Baden-Württemberg sind Teil des deutsch-französischen Konzeptes.

Rund 30 Fahrzeuge sind für das zu erarbeitende Betriebskonzept erforderlich, die bereits durch die Région Grand Est bestellt sind. Hier finanzieren alle Partner anteilig mit. Ziel ist es nun, für die Ausstattung der Fahrzeuge mit einem Technikpaket für die deutsch-französische Signaltechnik in der kommenden Interreg-Periode (2021 – 2027) einen europäischen Zuschuss erhalten. Dafür wurden heute vertraglich die Weichen gestellt. Für den Prototyp ist im laufenden Interreg-Programm (bis 2020) ein Antrag gestellt, darüber ist aber noch nicht befunden. Die Fahrzeuge werden seitens der Région Grand Est dem im Vergabeverfahren für das neue grenzüberschreitende Nahverkehrsangebot obsiegenden Verkehrsunternehmen im Rahmen eines Mietvertrages zur Verfügung gestellt.