STRASSE

VM weist Kritik des Landwirtschaftsministers wegen Schadholztransporten zurück

Ministerium fuer Verkehr Baden-Wuerttemberg, Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl

Land ist verantwortlich für den Schutz der Wälder UND der Straßeninfrastruktur

Zur Kritik des Landwirtschaftsministers wegen der Genehmigung überschwerer Schadholztransporte erklärt der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl:

„Die Vorwürfe des Landwirtschaftsministers sind falsch und nicht stimmig. Im Zuge der fachlichen Prüfung einer möglichen Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Schadholztransporte wurden sämtliche Städte und Gemeinden des Landes um Angaben zum Zustand der Brückenbauwerke in deren Baulast gebeten. Über vorhandene Datenbanken erfolgte eine Überprüfung der Brücken in der Baulast des Bundes, des Landes und der Kreise. Die Ergebnisse dieser Auswertungen ergaben, dass eine weitere pauschale Ausnahmegenehmigung für überschwere Holztransporte bis 44 Tonnen nicht angezeigt ist. Holztransporte können aber weiterhin wie gesetzlich zugelassen mit bis zu 40 Tonnen erfolgen.

Die Landesregierung trägt nicht nur die Verantwortung für die Wälder, sondern auch für die Straßeninfrastruktur des Landes. Beides muss – auch im Interesse unserer Städte und Gemeinden – in Einklang gebracht werden. Aufgrund des Einsatzes von Minister Hermann und unserer Fachabteilungen wurde die Ausnahmegenehmigung bislang als pauschale Ausnahmeregelung für alle Straßen erteilt. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Schädigung der Straßeninfrastruktur durch überschwere Transporte und der Rechtsprechung zur unteilbaren Ladung sind derartige pauschale Ausnahmeregelungen nicht mehr vertretbar und rechtlich problematisch. 

Daher folgen wir der Einschätzung unser Fachabteilungen, die sich gegen eine Weiterführung aussprechen. Herr Minister Hauk scheint hier falsch informiert zu sein, wenn er von anderweitigen Signalen der Arbeitsebene spricht und gleichzeitig Minister Hermann Wortbruch vorwirft. Unser Angebot an das MLR und die Verbände steht weiterhin, gemeinsam Alternativen zu erarbeiten, wie z. B. streckenbezogene Genehmigungen für die überschweren Holztransporte, um die Brücken auszusparen, die nicht ausreichend tragfähig sind.“

Weitere Meldungen

Zwei Lokführer stehen am Kopf eines Zuges der SWEG und lachen in die Kamera.
  • ÖPNV

Bündnis: Hand in Hand gegen den Fachkräftemangel im ÖPNV

Logo des Verkehrsministerium an einer Hauswand.
  • ÖPNV

Kostensteigerungen in der Busbranche werden durch fallende Dieselkosten gedämpft

Mitarbeiter auf einer Baustelle im Gespräch (Bild: stock.adobe.com/ Agnor Mark Rayan)
  • Straße

Weitere Großprojekte an die DEGES übergeben

Ein Maschine asphaltiert eine Straße.
  • Strasse

Mehr als 380 Millionen für die Sanierung des Bundes- und des Landesstraßennetzes

Stuttgart 21 Hbf_innen-Neue_Bahnsteighalle_Bahnsteig_Quelle: DB/plan b_Atelier Peter Wel
  • S 21

Gemeinsame Erklärung der Projektpartner von Stuttgart 21

Das Gebäude des Bundesrates in Berlin (Bild: Bundesrat)
  • SCHIENE

Bundesrat: Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz

Ein weißes Fahrrad steht an einem Laternenmast.
  • RAD

Deutlich weniger Unfälle durch bessere Radwege und Tempolimits

Junge auf Autobahnbrücke hält sich die Ohren zu (Bild: Fotolia.com/ miredi)
  • Lärm

Öffentlichkeitsbeteiligung für Lärmaktionsplan startet

Aussenansicht eines Passagierszuges mit Blick auf den Führerstand des Zuges.
  • SCHIENE

Land und DB Regio vereinbaren Plan für besseren Bahnverkehr

Güterzug (Bild: Fotolia.com/ ThKatz)
  • SCHIENE

Fahrgäste und Güterverkehr dürfen nicht die Leidtragenden sein

Ein Bus steht an einer Haltestelle.
  • ÖPNV

Land fördert über 200 umweltfreundliche Busse

Erdkröte bei Straßenquerung
  • Amphibien

Achtung: Amphibien wandern wieder

  • Bahn

Donau-Iller stellt Weichen für den Ausbau

Mitarbeiter auf einer Baustelle im Gespräch (Bild: stock.adobe.com/ Agnor Mark Rayan)
  • STRASSE

Land plant Kooperation beim Ausbau der B 33 mit DEGES

Ein Zug fährt am Ufer eines großen Sees durch die Weinberge.
  • BAHN

Bodenseegürtelbahn: Finanzierung bleibt große Herausforderung

  • RAD

Initiative RadKULTUR fördert so viele Landkreise wie nie zuvor

Zug im Landesdesign
  • SCHIENE

Tauberbahn: Pünktlichkeit und Stabilität verbessern

Ein Verkehrsschild mit dem Namen Mobilitätspass beschriftet.
  • Mobilitätspass

Mobilitätspass wird weitergedacht

Ein Lkw beladen mit Holz steht am Waldrand.
  • Transport

Ministerium ermöglicht ausnahmsweise schwerere Schadholztransporte

Logo des Deutschland-Ticket
  • Deutschlandticket

Preis für Deutschlandticket bleibt stabil

Logo des Verkehrsministerium an einer Hauswand.
  • Tunnel

Land prüft Optionen für Fuß- und Radverkehr im Flughafentunnel

Radfahrer in legerer Arbeitskleidung steht mit Rad und Helm vor einem Bürogebäude
  • RAD

Baden-Württemberg setzt Erfolgsprojekt JobBike BW fort

Ein Mann fährt mit dem Bus und liest Zeitung (Bild: Fotolia.com/226462799)
  • Befragung

Große Mehrheit für klimafreundliche Mobilität

Ein Doppelstockzug fährt aus einem Tunnel heraus.
  • Schiene

DB Regio betreibt Schwarzwaldbahn vorerst bis 2029

Motorrad und Auto auf Landstraße (Bild: Fotolia/ Jürgen Fälchle)
  • Lärm

Studie: Motorradlärm ist besonders störend

// //