Untersuchung zu Trassenvarianten für Filder-Dialog in enger Abstimmung mit DB und Projektpartnern
In der Vorbereitung des Filder-Dialogs S21 hat sich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in enger Abstimmung mit den Projektpartnern von Stuttgart 21 an der Ausarbeitung fachlicher Untersuchungen der verschiedenen Trassenvarianten beteiligt.
Steuern
Hermann fordert steuerliche Gleichstellung von klimafreundlichen Dienstzweirädern
Der Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 sieht unter anderem die Aufnahme von Elektrofahrzeugen in das sogenannte "Dienstwagenprivileg" vor. "Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Privileg auch für E-Bikes und Pedelecs gilt", erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.
Fahrradverkehr
Radwegeförderprogramme 2012 auf den Weg gebracht
Für die Stärkung der Radwegeinfrastruktur wurden im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur neue Grundsätze erarbeitet - die Richtlinie zur Gestaltung und Förderung von Radverkehrsanlagen.
Verkehr
VGH entscheidet gegen IKEA-Einrichtungshaus in Rastatt
Der VGH hat in dem Urteil entschieden, dass das Ansiedlungsvorhaben von IKEA in Rastatt mit den Zielen des Landesentwicklungsplans nicht vereinbar ist. Dieses Urteil bestätigt die kritische Haltung der Landesregierung zum großflächigen Einzelhandel.
Flughafen
Stellungnahme zu "Bezahlung der Arbeitskräfte in Tochterunternehmen"
Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Flughafen Stuttgart GmbH unter Vorsitz von Verkehrsminister Winfried Hermann haben in der gestrigen Aufsichtsratssitzung auch das Thema der Bezahlung von Arbeitskräften in Tochterunternehmen der Flughafengesellschaft besprochen.
Verkehr
Land setzt Priorisierung im Straßenbau fort
Nach der Priorisierung der baureifen Bundesfernstraßenprojekte in Baden-Württemberg hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur begonnen, auch im Landesstraßenbau die geplanten Bauvorhaben nach nachvollziehbaren Kriterien zu bewerten und in Gruppen einzuteilen.
Radverkehr
Splett gibt Startzeichen für Radweg Kappel-Grafenhausen - Rhein
Staatssekretärin Gisela Splett hat mit einem Spatenstich den Startschuss für den Bau des Radweges zwischen Kappel-Grafenhausen und dem Rhein gegeben.
Schiffsverkehr
Land für Modernisierung und Verlängerung der Neckarschleusen
Die Landesregierung wird sich nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Bund für eine rasche Modernisierung und Verlängerung der Neckarschleusen einsetzen.
Stuttgart 21
Hermann unterstützt Forderung nach besserem Brandschutz bei Stuttgart 21
Die Forderung der Stuttgarter Feuerwehr nach Verbesserungen am Brandschutzkonzept für Stuttgart 21 erhält die volle Unterstützung von Verkehrsminister Winfried Hermann.
Verkehr
Splett und Kressl besichtigen die Instandsetzungsarbeiten an der Rheinbrücke Maxau
Staatssekretärin Gisela Splett und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl haben sich über den Fortgang der laufenden Bauarbeiten zur Instandsetzung der Rheinbrücke Maxau im Zuge der Bundesstraße 10 bei Karlsruhe informiert.
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