Der Planfeststellungsabschnitt des Projekts Stuttgart 21 auf den Fildern (PFA 1.3) ist derzeit noch nicht planfestgestellt. Vor diesem Hintergrund haben sich die Projektpartner von Stuttgart 21 darauf geeinigt, ein informelles Bürgerinformations- und -beteiligungsverfahren durchzuführen. Zum Grundsatzbeschluss der Projektpartner vom 24. Februar 2012.
Im Rahmen des Filder-Dialogs S21 haben die Projektpartner von Stuttgart 21 einen konstruktiven Dialog mit den betroffenen Kommunen und der Bürgerschaft über den Planfeststellungsabschnitt auf den Fildern geführt. Dabei wurden die Antragstrasse und sechs weitere Varianten für den entsprechenden Abschnitt sowie die dahinter stehenden Planungsprämissen und Bewertungskriterien dargestellt und erörtert.
Erste Dialogrunde: Informationen zum Planungsstand
In der ersten Sitzung am 16. Juni 2012 wurden fachliche Beiträge und Vorträge zu Planungsfragen und anderen Themen gehalten. Die Teilnehmenden haben ihre Ansprüche an eine gute Planung auf den Fildern formuliert. Zum Schluss wurden neben der Antragstrasse sechs weitere Varianten präsentiert. Eine Übersicht über die Themen und Vortragenden sowie alle Präsentationen finden Sie auf der Seite der 1. Dialogrunde.
Zweite Dialogrunde: Trassenvarianten
In der zweiten Sitzung vom 29. Juni 2012 stellten „Ideen-Paten" jeweils eine der sieben diskutierten Trassen vor. Danach hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, sich je einer Variante inhaltlich zu nähern und ihre Vor- und Nachteile festzuhalten. Die Ergebnisse dieser Gruppenarbeit wurden im Plenum vorgestellt. Anschließend konnten sich die Teilnehmenden für ein erstes Meinungsbild einer einzelnen Variante zuordnen. Der Ablauf, die Präsentationen, weitere Materialien und die Ergebnisse sind auf der Seite der 2. Dialogrunde abrufbar.
Dritte Dialogrunde: Beschlussempfehlungen
Als Ergebnis der 3. Dialogrunde haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 7. Juli 2012 abschließende Empfehlungen an die Projektpartner erarbeitet.
Abschlussrunde: Ergebnisse des Filder-Dialogs
Am 13. Juli 2012 informierten die Projektpartner von Stuttgart 21 die Öffentlichkeit über ihre Haltung zu den Empfehlungen. Die ursprünglich geplante Trassenführung der Anbindung auf den Fildern wird im Grundsatz beibehalten. Um die Situation am Flughafen zu verbessern, soll der neue Fernbahnhof (Station NBS) näher an den Flughafen und die vorhandene S-Bahn-Station (Station Terminal) heranrücken.
Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie in Baden-Württemberg
Im Auftrag der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat Prof. Thorsten Faas ein Forschungsprojekt zum Thema „Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie in Baden-Württemberg" geleitet. Das Team von Prof. Faas hatte am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung eine Studie „Volksabstimmung Stuttgart 21" durchgeführt. Die Langzeitstudie umfasst einen Zeitraum in der Zeit zwischen November 2011 und September 2012. Die Befragten äußern sich in der Studie positiv gegenüber den Bemühungen der Landesregierung, die Bürgerinnen und Bürger mit der Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an Stuttgart 21 und dem Filderdialog zum geplanten Flughafenbahnhof und dessen Anbindung an wesentlichen Entscheidungen teilhaben zu lassen.
