Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Baden-Württemberg braucht Macherinnen und Macher, die gute Verkehrslösungen in die Fläche bringen. Die Auszeichnung „Wir machen Mobilitätswende!“ will Menschen in Unternehmen, Kommunen und Organisationen würdigen, die Ideen für eine nachhaltige Mobilität professionell umsetzen. Bewerbungen sind bis 10. Juli 2020 möglich.

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag (12. Mai) entschieden, dass Familien von den Kosten für die aufgrund der Corona-Maßnahmen während zwei Monaten nicht genutzten Schüler-Abos entlastet werden. Zuvor hatten sich die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU mit dem Verkehrs- und dem Finanzministerium auf dieses Vorgehen verständigt, um zahlreiche Kündigungen von Schüler-Abos zu verhindern.

In einer Telefonkonferenz haben sich am Montag Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsministeriums, der Landkreise Waldshut und Lörrach bei der Deutschen Bahn zum Fortschritt zum Ausbau des Projektes Hochrheinbahn informiert. Auch die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) und die Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU), Armin Schuster (CDU), Gerhard Zickenheiner (Bündnis 90/Grüne) und Dr. Christoph Hoffmann (FDP) sowie die Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller (CDU) und Rainer Stickelberger (SPD) nahmen an dem Gespräch teil.

Das Land steigert den Förderrahmen für den Radwegebau in Städten und Gemein-den deutlich. Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr sind in diesem Jahr mit einer Förderhöhe von 58 Millionen Euro in das Landesförderprogramm aufgenommen. 2019 waren es 30 Millionen Euro, 2018 18 Millionen Euro.

Angesichts der Anlaufschwierigkeiten in den Stuttgarter Netzen haben sich das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und der neue Betreiber Go Ahead einvernehmlich darauf verständigt, für die Linie RE 8 Stuttgart – Heilbronn – Würzburg eine vorübergehende Entlastung durch einen anderen Betreiber zu suchen.

Die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie das Verkehrs- und das Finanzministerium haben eine Lösung vereinbart, um die Familien von den Kosten für nicht genutzte Schüler-Abos während der Corona-Pandemie zu entlasten. Weil die Tickets von Mai bis zu den Pfingstferien von den meisten Schülerinnen und Schülern kaum oder nur wenig genutzt werden konnten, sollen die Familien bis zu den Sommerferien von zwei Monatsraten ihrer selbst zu zahlenden Kostenanteile entlastet werden.

Der Fahrschulbetrieb darf ab Montag, 11. Mai 2020, wieder aufgenommen werden. Dies gilt für Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis.

Das Ministerium für Verkehr fördert 126 E-Motorroller mit einer Gesamtfördersumme von 189.000 Euro. Die GOVECS Sharing GmbH wird damit die elektrisch betriebenen „Schwalben“ ab Anfang Mai in einem Sharing-System namens ZOOM in Stuttgart einsetzen, das heute (06.05.) im Rahmen eines Pressetermins vorgestellt wurde.

„Der Sanierungsstau im Land wird auch in Zeiten der Coronakrise weiter konsequent abgebaut. Hierzu wird auch im Jahr 2020 das Straßennetz in Baden-Württemberg umfangreich saniert und die Erhaltungsmittel effektiv eingesetzt. Für den Straßenbau gilt dabei weiterhin der Grundsatz Erhaltung vor Umbau, Ausbau und Neubau - und zwar in dieser Reihenfolge“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL, anlässlich der Vorstellung des Sanierungsprogramms 2020 für die Straßeninfrastruktur.

Schrittweise zurück zu einem anderen Normalbetrieb: Nach dieser Prämisse soll in den kommenden Wochen das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg nach und nach gesteigert werden. Hintergrund ist die gestaffelte Wiederaufnahme des Unterrichts in den Schulen. Über das Konzept für ein Hochfahren des Nahverkehrs, das Zusammenspiel mit dem Schulbetrieb sowie die nötigen Hygienebedingungen haben sich Vertreter des Verkehrsministeriums, des Kultus- und Sozialministeriums, des Landkreistags, des Städtetags sowie des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer (WBO) und Landesfahrgastbeirats geeinigt.