Minister Hermann: Das Projekt ist wichtig für die gesamte Grenzregion
In einer Telefonkonferenz haben sich am Montag Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsministeriums, der Landkreise Waldshut und Lörrach bei der Deutschen Bahn zum Fortschritt zum Ausbau des Projektes Hochrheinbahn informiert. Auch die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) und die Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU), Armin Schuster (CDU), Gerhard Zickenheiner (Bündnis 90/Grüne) und Dr. Christoph Hoffmann (FDP) sowie die Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller (CDU) und Rainer Stickelberger (SPD) nahmen an dem Gespräch teil.
Im Ergebnis war man sich einig, dass auf einen Beginn des Planfeststellungsverfahren noch im diesem Jahr hingewirkt werden soll. Die Vertreter des Ministeriums und der Landkreise sagten der DB Unterstützung zu, um dieses Ziel zu erreichen. Auf Arbeitsebene sollen dafür nun die notwendigen Voraussetzungen geschaffen und die Unterlagen so vorbereitet werden, dass sie dieses Jahr eingereicht werden können.
„Die Stärkung des regionalen Schienenverkehrs gehört zu den wesentlichen Zielen einer klimafreundlichen Verkehrspolitik. Mit dem Ausbau und der Elektrifizierung wird auf der Hochrheinbahn ein großer Qualitätssprung möglich werden. Wir setzen uns gemeinsam mit den Landkreisen und den Schweizer Kantonen dafür ein, dass dies bald Realität wird“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL.
„Ziel ist es, Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinstrecke im Zeitfenster 2025 bis 2027 umzusetzen, am besten kann dies noch 2025 erreicht werden. Wir bedanken uns, dass bisher alle Beteiligten mit großem Engagement am gleichen Strang ziehen, um dieses Ziel zu erreichen. Wir sehen dem nächsten Etappenschritt entgegen, der Einreichung der Planunterlagen beim Regierungspräsidium zum 6. Dezember 2020“, sagte Martin Kistler, Landrat des Kreises Waldshut, auch im Namen seiner Lörracher Amtskollegin, Landrätin Marion Dammann.
„Die Hochrheinbahn ist eine wichtige Lebensader entlang der deutsch-schweizerischen Grenze. Dies wird uns in diesen Tagen, in denen wir mit erheblichen Einschränkungen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr umzugehen haben, noch stärker bewusst. Wir müssen daher weiter mit ganzer Kraft und allen politischen Akteuren für die schnelle Umsetzung der Elektrifizierung und des damit einhergehenden Ausbaus arbeiten", so der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner, der Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.
Hintergrund
Die Elektrifizierung und der Ausbau der gesamten Hochrheinstrecke stellen eine vordringliche Maßnahme für weitere verkehrliche Verbesserungen dar. Die Elektrifizierung des Streckenabschnitts zwischen Erzingen (Baden) und Schaffhausen, der über Schweizer Gebiet verläuft, ist bereits seit Dezember 2013 fertiggestellt. Nun stehen der Ausbau und die Elektrifizierung für den knapp 75 Kilometer langen Abschnitt zwischen Basel Badischer Bahnhof und Erzingen (Baden) an. Es sollen Stationen modernisiert, zusätzliche Haltepunkte und Mehrspurinseln geschaffen werden.
Mit der Basler Erklärung vom 18. Januar 2013 haben die Partner ein klares Bekenntnis zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke abgegeben. Dieses Bekenntnis wurde nochmals durch die Absichtserklärung zur Finanzierung und Elektrifizierung der Hochrheinbahn zwischen Basel (CH) und Erzingen (D) vom 14. März 2016 bekräftigt.
Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme soll unter anderem über das Bundesförderprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erfolgen. Die Schweizer Nachbarn haben die Bereitschaft zu einer Mitfinanzierung signalisiert.
