Publikum sitzt und hört einem Vortrag zu.

Bürgerbeteiligung ist lebendige Demokratie

Die Landesregierung will die Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Prozessen beteiligen. Insbesondere im Zusammenhang mit (großen) Infrastrukturprojekten sind in der Vergangenheit immer wieder Konflikte aufgetreten. Das VM will die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Argumenten konstruktiv gestalten. Die Verfahren zur Planung und zum Bau von Infrastruktur werden daher so transparent wie möglich durchgeführt. Wo es realisierbar ist, bindet das Ministerium die Betroffenen aktiv in die Entscheidungsfindung ein. Dazu hat es bereits verschiedenen Verfahren in der Praxis angewendet.

Eine Frau telefoniert und arbeitet am Laptop
  • Kontakt

Ihre Fragen an die Bürgerreferent:innen

Unsere Bürgerreferent:innen sind Ihre direkten Kontakte ins Verkehrsministerium. Sie haben Fragen oder Anregungen zu den Themen nachhaltige Mobilität und Verkehr? Dann kontaktieren Sie uns.

Zwei Fahrradfahrerinnen überqueren auf einem Radweg die Straße.
  • Online

Mitreden auf dem Beteiligungsportal

Bringen Sie sich über das Beteiligungsportal der Landesregierung von zu Hause aus ein. Zur Debatte stehen aktuelle Gesetzesentwürfe und Projekte der Landesregierung – auch aus dem Verkehrsbereich.

Sehr viele Paragrafen-Zeichen liegen durcheinander im Hintergrund und füllen das Bild aus. Darüber liegt ein weißer Banner mit dem Text Öffentlichkeitsbeteiligung.
  • Grundlagen

Rechtliche Rahmenbedingungen

Bereits bei der Planung eines Vorhabens, also vor Stellung eines Antrags muss die Öffentlichkeit über die Ziele des Vorhabens, die Mittel und die voraussichtlichen Auswirkungen informiert werden.

Blick auf mehrere alte Fachwerkhäuser mit einem großen Turm im Mittelpunkt mit einem Durchgang.
  • Beteiligung

Luftreinhaltung Reutlingen

Im März 2018 ist die 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Reutlingen in Kraft getreten. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung sind in das Fachgutachten und die Erstellung des Luftreinhalteplans eingegangen.

Ein Banner mit der Aufschrift "Feinstaubalarm", das Banner hängt an einer Fußgängerbrücke über der Bundesstraße 14 in Stuttgart. Im Vordergrund sind Messgeräte einer Feinstaubmessstation zu sehen.
  • Öffentlichkeitsbeteiligung

Luftreinhaltung Stuttgart

2017 wurde die über die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart öffentlich debattiert. Bürgerinnen und Bürger konnten dabei neue Aspekte einbringen und Fragen stellen.

 

  • Weitere Informationen

Beteiligung in den Regierungspräsidien

Detaillierte Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten zu den einzelnen Projekten der vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg.

Stromabnehmer auf dem Dach eines Lastwagen berührt eine Oberleitung.
  • Oberleitungs-LKW

eWayBW

eWayBW ist ein Pilotprojekt zu elektrisch betriebenen Hybrid-Oberleitungs-Lkw. Auf einer Pilotstrecke auf der B462 bei Rastatt werden zwei Abschnitte elektrifiziert. Zu dem Projekt fanden mehrere Bürgerinformationsveranstaltung statt.

Resiendeninformation im Regional-Express (Bild: Hartmut Reiche/ Deutsche Bahn AG)
  • Fahrgastbeirat

Qualitätsverbesserung

Das Ministerium beteiligt Bürgerinnen und Bürger bei der Weiterentwicklung des Angebots im Schienenpersonennahverkehr. Es hat einen Fahrgastbeirat ins Leben gerufen, der das Land aus Sicht der Fahrgäste berät.

Luftaufnahme von zwei im Bau befindlichen Gleiskurven die von einer geraden Schienenstrecke abzweigen.
  • Neubaustrecke

Große Wendlinger Kurve

Zwei Gleiskurven nahe Wendlingen stellen sicher, dass Züge von und nach Tübingen die Neubaustrecke nutzen können. Ursprünglich war nur eine Kurve vorgesehen.

Luftbild des Bahnhof Vaihingen mit durchziehenden Schienen umgeben von vielen Häusern.

Regionalbahnhof Vaihingen

Das VM hat die Planungen für den Ausbau des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen initiiert. Ausgangspunkt dafür ist der ÖPNV-Pakt der Region Stuttgart sowie der Beschluss der Projektpartner von Stuttgart 21 zur Optimierung der Infrastruktur von am Flughafen und im Filderbereich.

Landstraße durch einen herbstlichen Wald (Bild: Fotolia.com/ Christian Pedant)
  • Bürgerdialog

B27/B28-Anschluss in Tübingen

In einem bisher einmaligen Verfahren beteiligten das Ministerium, Regierungspräsidium und Stadt Tübingen BürgerInnen an der Planung von Verkehrsanschlüssen für den kommenden Schindhaubasistunnel.

Auf einer Autobahn fahren Lastwagen und Autos nebeneinander (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • Dialogforum

Weiterplanung der B 31

Das RP Tübingen hat ein Dialogforum für die Weiterplanung der B31 zwischen Meersburg und Hagnau eingerichtet, in dem interessierte BürgerInnen und Verbände die Arbeit der Planer und Gutachter begleiten und Nachfragen stellen können.

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