Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur lädt ein zum E-Friday am 10. April 2015 auf der i-Mobility der Messe Stuttgart.

Die Länder sehen den Bund als Bremser beim Schienenpersonennahverkehr. Sie greifen wie Baden-Württemberg schon auf eigene Mittel zurück, um die Nahverkehrsleistungen zu finanzieren. Jetzt muss der Vermittlungsausschuss den Konflikt lösen.

Länder und Gewerkschaften fordern vom Bund eine auskömmliche und verlässliche Finanzausstattung für den Schienenpersonennahverkehr. Im Beratungsverfahren wurde kein Konsens zum Gesetzesentwurf gefunden. Die Länderkammer wird daher mit großer Wahrscheinlichkeit den Vermittlungsausschuss anrufen.

Bei der Inbetriebnahme von elf Hybridbusse im Ludwigsburger Stadtverkehr zeigte sich Verkehrsminister Hermann zufrieden mit dem Zuspruch der Verkehrsunternehmen auf das Förderprogramm des Landes.

Der Deutsche Fluglärm-Beirat für den Flughafen Zürich bekräftigt seine Absage an den Fluglärm-Staatsvertrag sowie das sogenannte neue Ostanflugkonzept.

„Vorrangig gefördert werden Bauvorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen wie beispielsweise die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen und die Anlage von Kreisverkehren“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Auf zwei Versuchsstrecken in Baden-Württemberg sollen die Auswirkungen von Lang-LKW auf Klima und Verkehr untersucht werden

Mit Hilfe moderner Technik kann die Straßeninfrastruktur besser genutzt und die Verkehrssicherheit auf den Straßen erhöht werden. Das MVI hat hierzu einen Maßnahmenkatalog vorgestellt.

Beim Badischen Imkertag in Lahr ehrte Staatssekretärin Gisela Splett den Einsatz des Ehrenpräsidenten des Landesverbands Badischer Imker für „den aktiven Bienenschutz, die Nachwuchsförderung und Vermittlung zwischen den Akteuren.“

„Mit dem Sanierungsprogramm führen wir den im Jahr 2011 eingeleiteten Paradigmenwechsel im Straßenbau fort und räumen Erhaltung und Sanierung allerhöchste Priorität ein“, so Minister Hermann.