Strasse

2. Rheinbrücke Karlsruhe: Bundesentscheidung verzögert laufendes Planfeststellungsverfahren

Lesezeit: 2 Minuten
  • Teilen
  •  

„Im laufenden Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke in Karlsruhe liegen mit Abschluss der Rheinland-Pfälzischen Untersuchung zur technischen Machbarkeit einer Brücke zwischen den Brücken nun Unterlagen vor, die es der Karlsruher Planfeststellungsbehörde erlauben, das Planfeststellungsverfahren zur aktuellen Antragstrasse weiter bearbeiten zu können“, so Gisela Splett MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur am 3. Dezember 2015 in Stuttgart. 

Allerdings hat das Bundesverkehrsministerium die Forderung des Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages vom Oktober 2015 aufgenommen, eine Verknüpfung zur Weiterführung der B 293 bis zur B 36 sowie den Durchstich zur B 36 planerisch voranzutreiben. Das Bundesverkehrsministerium verlangt nun vom Land, den Knotenpunkt Dea-Scholven-Straße/Esso-Straße unter Berücksichtigung einer direkten Führung der B 293 von der Rheinbrücke zur B 36 umzuplanen und dies in das laufende Planfeststellungsverfahren einzuarbeiten. 

Eine Weiterführung der B 293 zur B 36 war vom Land Baden-Württemberg schon einmal im Anbindungsbereich der Anschlussstelle Raffineriestraße (Ölkreuz) vorgesehen worden. Diese Planung durfte aber auf Anweisung des Bundes 2009 nicht weiter verfolgt werden. Stattdessen musste eine direkte Anbindung an die B 10 ohne Weiterführung Richtung B 36 geplant werden – und bildet die Grundlage des 2011 eröffneten laufenden Planfeststellungsverfahrens.

Durch die jetzt vom Bund gewünschte Planungsänderung wird nach derzeitigem Kenntnisstand ein Zeitverzug von mindestens einem Jahr entstehen. Ein Verzug, der vermeidbar gewesen wäre, wenn das Land die ursprüngliche Planung nicht hätte ändern müssen. „Das ist ärgerlich und wird auch auf der Pfälzer Rheinseite nicht auf Begeisterung stoßen“ so Staatssekretärin Splett. Die baden-württembergische Straßenbauverwaltung werde die Planungen so zügig wie möglich vorantreiben, um den Verzug so gering wie möglich zu halten. 

Weitere Meldungen

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt

Bodensee-Promenade der Stadt Friedrichshafen
Bodensee-Schifffahrt

Veranstaltungsreihe zu klimaneutralem Bodensee startet

Modellseilbahn Heilbronn, gefördert vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Seilbahn

Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn

Die Preisträger und Preisträgerin mit Staatssekretärin Elke Zimmer und Ministerialdirektor Berthold Frieß
ÖPNV-Zukunftskongress

Ministerium für Verkehr und bwegt küren 'BWeger und BWegerin'

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge

Ein Auto mit Kameras und Sensoren auf dem Dach fährt an Parkplätzen vorbei.
Digitale Parkraumkontrolle

Bundesweite Premiere: Digitale Parkraumkontrolle mit Scan-Fahrzeug

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Kommunaler Straßenbau

Land unterstützt Kommunen mit 120 Millionen Euro

Mehrere Spaten stecken in einem Erdhügel.
Bad Urach

Bad Urach: Umbau der B 28 beginnt

Zwei Radfahrer:innen fahren einen Weg an einem Fluss entlang.
STADTRADELN

STADTRADELN 2025: Baden-Württemberg radelt wieder los

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule.
Elektromobilität

Neuer E-Ladepark an Landesstraße eröffnet

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 Ladepunkte für die baden-württembergische Polizei

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit