Die Ergebnisse der länderübergreifenden Arbeitsgruppe "Leistungsfähige Rheinquerung" haben die für Infrastruktur zuständigen Staatssekretäre der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gisela Splett und Jürgen Häfner, bei einem Treffen am Freitag in Karlsruhe bewertet und zugleich die nächsten Schritte bei den laufenden Planfeststellungsverfahren zum Neubau einer zweiten Rheinbrücke festgelegt. „Mit der Ausarbeitung von insgesamt zwölf Themenblöcken zur Rheinquerung hat die Arbeitsgruppe einen großen Beitrag dazu geleistet, vertiefende Erkenntnisse zu Fragen aus dem vorangegangenen Faktencheck zu gewinnen", lobte der rheinland-pfälzische Staatssekretär Häfner die Ergebnisse der Arbeitsgruppe. Die Erkenntnisse würden nun auch in die laufenden Planfeststellungsverfahren eingespeist, betonte die baden-württembergische Staatssekretärin Splett nach dem Gespräch.
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden bereits im September auch auf den Internetseiten der Infrastrukturministerien in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg veröffentlicht und ergänzen damit die Informationen aus dem im vergangenen Jahr durchgeführten Faktencheck. „Jetzt ist es wichtig, das Planfeststellungsverfahren weiter zu betreiben", erklärten beide Staatssekretäre übereinstimmend.
Für den Neubau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth am Rhein wurde im März 2011 in beiden Ländern das Planfeststellungsverfahren beantragt. Die Offenlage fand vom 26. April bis zum 25. Mai 2011 statt. Die Planfeststellungsbehörden beim Regierungspräsidium Karlsruhe und beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz haben die Stellungnahmen und die Einwendungen gesichtet. Geplant ist, den nächsten Schritt im Verfahren, nämlich die Durchführung von Erörterungsterminen in etwa zeitgleich in beiden Ländern durchzuführen. Nach derzeitigem Stand könnten die Erörterungstermine in der ersten Jahreshälfte 2013 stattfinden.
Quelle:
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg
