Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stimmt der vom Land Baden-Württemberg vorgeschlagenen Vorzugsvariante zu
Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Baden-Württemberg vorgeschlagenen Vorzugsvariante für die Ortsumfahrung Falkensteig (B 31, Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) zugestimmt. Diese sieht den Bau von zwei großen Tunneln (Falkensteigtunnel und Hirschsprungtunnel) mit einem Kostenvolumen von deutlich über 350 Millionen Euro vor.
„Mit der Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums ist ein wichtiger Meilenstein zur Realisierung dieses komplexen Großprojekts erreicht. Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Ergebnisse der intensiven Vorarbeit so festzuhalten, dass für die künftige Entwurfsplanung eine gute und belastbare Grundlage geschaffen ist“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.
Bei der Entwurfsplanung wird die Vorzugsvariante aus der Vorplanung mit steigendem Detaillierungsgrad weiter durchgeplant. Die Kosten werden detaillierter ermittelt, auch umwelt- und naturschutzfachliche Belange sind vertieft zu bearbeiten. Die Entwurfsplanung schließt mit dem Vorentwurf ab, dem der Bund zustimmen muss. Die sich daran anschließende Genehmigungsplanung bildet dann die Grundlage für das Planfeststellungsverfahren
„Es freut mich, dass die geleistete Arbeit zur Vorplanung der Straßenbauverwaltung des Landes mit der Zustimmung zur Vorzugsvariante des Bundes abgeschlossen werden kann“, sagt Verkehrsminister Winfried Hermann. Der Minister bedauert, dass die weiteren Planungsschritte für das Projekt, das im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2016 nur im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft ist, aufgrund der begrenzten Ressourcen in der Straßenbauverwaltung nicht unmittelbar weiter betrieben werden können.
Wie das Verkehrsministerium erklärt, konkurriere die weitere Planung mit vielen Straßenbaumaßnahmen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen 2016, die im „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft wurden. Das Ministerium für Verkehr des Landes habe dazu gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Freiburg eine Umsetzungskonzeption der Planungen erarbeitet. Die Planung der Ortsumfahrung Falkensteig soll demnach ab 2025 fortgesetzt werden, sobald die Projekte im vordringlichen Bedarf abgearbeitet sind. Sollte dies früher der Fall sein, würde die Planung entsprechend eher beginnen.
Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:
„Die B 31, die Freiburg mit dem Bodenseeraum und Oberschwaben verbindet, ist eine der wichtigsten Verkehrsachsen im Süden Baden-Württembergs. Es freut mich, dass im Planungsprozess dieses Projektes ein wichtiges Etappenziel erreicht wurde. Ich hoffe, dass die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg die weiteren Planungsschritte bald angehen kann, damit der leistungsfähige und sichere Ausbau dieser wichtigen Verkehrsachse näher rückt.“
Hinweis:
Nähere Informationen zur Umsetzungskonzeption des Landes zum Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2016 finden Sie auf den Internetseiten des Ministeriums für Verkehr: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/strasse/verkehrsinfrastruktur/bundesverkehrswegeplan/bundesfernstrasse-bvwp/
