Straßenbau

Baden-Württemberg nimmt 40 Mio. Euro Ausgleichsmittel für Straßenbau in Anspruch

Lesezeit: 2 Minuten
  • Teilen
  •  

Für den Bundesfernstraßenbau nimmt das Land Baden-Württemberg vom Bund 40 Mio. Euro Ausgleichsmittel bereits im ersten Anlauf für das laufende Jahr in Anspruch. Damit kann das Land Baden-Württemberg 2015 nahezu eine ähnliche Summe wie im Vorjahr in die Bundesfernstraßen im Land investieren. Minister Hermann lobt die Straßenbauverwaltung des Landes, die auch 2015 wieder einen guten Job gemacht hat. 

Baden-Württemberg wird im laufenden Jahr zusätzliche Mittel insbesondere für den Neu- und Ausbau sowie die Erhaltung von Bundesfernstraßen in Anspruch nehmen. Der Bund hat dem Land 2015 für die Bundesfernstraßen bisher knapp 700 Mio. Euro zugewiesen. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur konnte dem Bund bereits zu seiner ersten Mittelbedarfsabfrage mitteilen, dass das Land über die vom Bund bisher für Sanierung und Ausbau der Bundesfernstraßen zugewiesenen Mittel hinaus sogenannte Ausgleichsmittel in Höhe von 40 Mio. Euro abnehmen kann. Je nach Fortschritt bei weiteren Baustellen können möglicherweise darüber hinaus noch zusätzliche Mittel verbaut werden. Daher kann es sein, dass Baden-Württemberg in den nächsten Monaten weitere Bundesmittel über die 40 Mio. Euro hinaus abnehmen kann. Wie viel Bundesmittel bis Ende des Jahres tatsächlich gebraucht werden, hängt aber in erster Linie vom Wetter und den Baufortschritten auf den einzelnen Baustellen ab.

Mit dem Abruf der Ausgleichsmittel könne dann auch die bisher erfolgte Vorfinanzierung aus Landesmitteln abgedeckt werden, erläuterte Verkehrsminister Winfried Hermann in Stuttgart. Die zusätzlichen Gelder für den Straßenbau können beim Bund regelmäßig gegen Ende eines Jahres im Rahmen eines sogenannten Mittelausgleichs angemeldet werden. 

Dabei werden u.a. von anderen Bundesländern nicht verwendete Mittel für die Bundesfernstraßen umgeschichtet. Voraussetzung ist allerdings, dass die Gelder 2015 auch noch umgesetzt und ausbezahlt werden können. Das heißt, es muss genügend laufende Baumaßnahmen geben, bei denen noch offene Rechnungen bezahlt werden können.

Weitere Meldungen

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt

Bodensee-Promenade der Stadt Friedrichshafen
Bodensee-Schifffahrt

Veranstaltungsreihe zu klimaneutralem Bodensee startet

Modellseilbahn Heilbronn, gefördert vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Seilbahn

Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn

Die Preisträger und Preisträgerin mit Staatssekretärin Elke Zimmer und Ministerialdirektor Berthold Frieß
ÖPNV-Zukunftskongress

Ministerium für Verkehr und bwegt küren 'BWeger und BWegerin'

Symbole für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig
ÖPNV-Report

ÖPNV-Angebot im Land wächst um 15 Prozent

Ein Motorradfahrer fährt auf einer Landstraße (Bild: © Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
Lärm

Initiative Motorradlärm bilanziert Erfolge

Ein Auto mit Kameras und Sensoren auf dem Dach fährt an Parkplätzen vorbei.
Digitale Parkraumkontrolle

Bundesweite Premiere: Digitale Parkraumkontrolle mit Scan-Fahrzeug

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Kommunaler Straßenbau

Land unterstützt Kommunen mit 120 Millionen Euro

Mehrere Spaten stecken in einem Erdhügel.
Bad Urach

Bad Urach: Umbau der B 28 beginnt

Zwei Radfahrer:innen fahren einen Weg an einem Fluss entlang.
STADTRADELN

STADTRADELN 2025: Baden-Württemberg radelt wieder los

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule.
Elektromobilität

Neuer E-Ladepark an Landesstraße eröffnet

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 Ladepunkte für die baden-württembergische Polizei

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
Radwege

Mehr sichere Radwege im ganzen Land

Fußgänger und Fahrradfahrer
Rad und Fuß

Förderung für Rad- und Fußwege stärkt Verkehrssicherheit