11 Lose zugeschlagen – Minister Hermann: Sowohl finanziell als auch tech-nisch eine deutliche Verbesserung
In der Ausschreibung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Baden-Württemberg hat die Deutsche Bahn (DB) den Zuschlag für die Übergangsverträge in 11 von insgesamt 17 Losen erhalten. Dies teilte das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) am 16.11.2015 mit, nachdem im Vergabeverfahren keiner der Konkurrenten innerhalb der 10-Tage-Frist Einspruch bei der Vergabekammer eingelegt hat. Bei vier weiteren Losen stand noch die Entscheidung des Aufgabenträgers Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) über die Vergabe aus. Zwei Lose befinden sich nach wie vor noch in der Prüfung. Mit den Übergangsverträgen wird die Zeit zwischen dem Auslaufen des großen Verkehrsvertrags aus dem Jahr 2003 und den jeweiligen Nachfolgeverträgen überbrückt.
Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur, äußerte sich erfreut über das Ergebnis des Wettbewerbs um die Übergangsverträge: „Sowohl finanziell als auch technisch führt das Ergebnis zu einer spürbaren Verbesserung. Vielerorts werden die Fahrgäste auch in den Genuss besserer Fahrzeuge kommen. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Und der vom Land in Gang gesetzte Wettbewerb zeitigt weitere ökonomische Erfolge.“
Minister Hermann fügte hinzu: „Mit einem durchschnittlichen Zugkilometer-Preis von 9,60 Euro im Jahr 2017 bleiben wir unter den bisher bezahlten 11,69 Euro im großen Verkehrsvertrag. Mit dieser Wettbewerbsrendite ist die Finanzierungslücke im SPNV zwar noch lange nicht geschlossen, aber der Zuschussbedarf des Landes reduziert sich doch deutlich. Verglichen mit den Konditionen des großen Verkehrsvertrages ergibt sich beim Zuschlag auf alle Lose für die gesamte Laufzeit der Übergangsverträge rechnerisch eine Einsparung von 227 Mio. Euro.“
Darüber hinaus wird es auch zu ersten Verbesserungen beim Wagenmaterial kommen. Zum Dezember 2016 wird etwa ein Drittel der bis zu 40 Jahre alten n-Wagen, der sogenannten „Silberlinge“, durch neuere und komfortablere Fahrzeuge ersetzt. In der Folgezeit werden voraussichtlich mehr als die Hälfte aller Silberlinge von den Schienen in Baden-Württemberg verschwinden. Auch was Klimatisierung, Barrierefreiheit und Fahrradmitnahme anbelangt kann an vielen Stellen mit Verbesserungen gerechnet werden. Der Verkehrsminister äußerte sich erfreut, dass die DB augenscheinlich das bessere Wagenmaterial aus ganz Deutschland zusammenholt und dadurch die SPNV-Qualität im Land schrittweise verbessern hilft.
Durch die Übergangsverträge konnten die Verkehrsleistungen im SPNV für die Zeit nach dem Auslaufen des großen Verkehrsvertrags gestaffelt ausgeschrieben werden. Dies eröffnete auch kleineren Anbietern die Chance, sich an möglichst vielen Verfahren zu beteiligen. Die Übergangsverträge haben eine Laufzeit von bis zu 3 Jahren. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass durch die Wettbewerbssituation in Zukunft wesentlich bessere Preise pro Zugkilometer erzielt werden können als im großen Verkehrsvertrag, den die schwarz-gelbe Vorgängerregierung mit der Deutschen Bahn geschlossen hatte.
Im Vergleich zu anderen Bundesländern, die bereits früher auf wettbewerbsfördernde Ausschreibungsbedingungen geachtet haben, musste Baden-Württemberg einen sehr hohen Preis für die Leistungen im SPNV zahlen. Ende 2016 läuft der große Verkehrsvertrag aus. Er umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 40 Millionen Zugkilometer in Baden-Württemberg und damit derzeit fast zwei Drittel aller Leistungen im Schienenpersonennahverkehr des Landes.
