Bewilligung des Interreg-Antrags ermöglicht Entwurfs- und Genehmigungsplanung
Der geplante Ausbau der Hochrheinbahn zwischen Basel und Schaffhausen macht Fortschritte. Die EU hat den Interreg-Antrag zur Finanzierung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Ausbau der Bahnverbindung an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz bewilligt. Dies teilte das baden-württembergische Verkehrsministerium am Freitag, 30. September mit. Somit wird die Planung zur Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen-Basel mit fünf Millionen Euro von der EU unterstützt. Die Kofinanzierung übernehmen die Region, der Kanton Basel und das Land Baden-Württemberg. Im nächsten Schritt werden die Projektpartner mit der DB Netz eine Planungsvereinbarung schließen. Danach können die Planungen fortgesetzt werden.
„Damit rückt das Ziel, die Hochrheinbahn zu elektrifizieren, einen entscheidenden Schritt näher“, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sei ein wichtiges Projekt zur nachhaltigen Optimierung des Schienennahverkehrs mit erheblicher grenzüberschreitender Bedeutung. Die Bahnverbindung im äußersten deutschen Südwesten habe große Bedeutung für die Verkehre zwischen den Schweizer Kantonen Basel, Schaffhausen und Aargau über deutsches Gebiet.
Die Kosten der Elektrifizierung werden auf 160 Millionen Euro veranschlagt. Das Projekt soll über das deutsche Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) finanziert werden. Die deutsche Bundesregierung hat vorbehaltlich einer Gesamteinigung über die künftigen Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern eine Fortführung des GVFG-Bundesprogramms über das Jahr 2019 hinaus zugesagt. Mit diesem Programm können Nahverkehrsvorhaben vom Bund mit bis zu 60 Prozent der Baukosten finanziert werden. Die übrigen 40 Prozent sollen je hälftig zwischen den deutschen und Schweizer Beteiligten aufgeteilt werden. Auf Schweizer Seite besteht die Möglichkeit, einen Finanzierungsantrag im Zuge des STEP-Ausbauschrittes 2030 vor das eidgenössische Parlament zu bringen.
