Einigung zwischen NABU und Zweckverband
Verkehrsminister Hermann bringt die Parteien an einen Tisch und ermöglicht dadurch den Bau der Bahn
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) und der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn haben heute in Calw mit einem Vertrag den Weg geebnet zur Reaktivierung und zum Teilausbau des Schienenprojekts bei gleichzeitigem Schutz der Fledermauspopulation. „Die große Herausforderung war, den Ausbau klimafreundlicher Mobilität voranzubringen ohne den Natur- und Artenschutz zu missachten. Es war mir wichtig, zu zeigen, dass mit Geduld und Kompromissbereitschaft eine gute Lösung gefunden werden kann“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL. „Deshalb habe ich mich in das Verfahren eingeklinkt und einen Moderationsprozess in Gang gesetzt, der mit der Unterzeichnung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem NABU und dem Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn heute sein gutes Ende findet.“
Anfang 2017 sah sich der Landkreis Calw wegen der bestehenden artenschutzrechtlichen Konflikte im Verfahren um die Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn vor große Herausforderungen und ein überlanges Genehmigungsverfahren gestellt. In zwei langen ungenutzten Bahntunneln hatten sich verschiedene streng geschützte Fledermausarten einquartiert, was die Wiederinbetriebnahme der Strecke zu verhindern schien.
„Der Vertrag schützt die Fledermäuse und schafft für die Bürgerinnen und Bürger in der Region um Calw eine gute Schienenverbindung in den Raum Stuttgart“, sagte Hermann. „Zwischendurch habe ich daran gezweifelt, ob die unterschiedlichen Interessen zusammengebracht werden können“, so der Verkehrsminister.
Ermöglicht wurde die Vereinbarung durch ein umfassendes Artenschutzkonzept, vor allem aber durch eine innovative technische Lösung, die sogenannte „Kammerlösung“. In die Tunnel werden Trennwände eingezogen, die eine Nutzung der Tunnel durch die Bahn auf der einen Seite und durch die Fledermäuse auf der anderen Seite der Trennwand ermöglichen. „Die Konstruktion der Trennwände hat die vom Landkreis Calw beauftragten Planer vor große Herausforderungen gestellt, die sie gemeistert haben“, freut sich auch der Calwer Landrat Helmut Riegger. „Ich habe mich über viele Jahre für eine Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Richtung Stuttgart eingesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Calw und seinem Umkreis brauchen dringend eine gute Bahnverbindung nach Stuttgart, die wir nun schaffen können. Die Hermann-Hesse-Bahn ist ein Klimaschutzprojekt, das den Menschen in der gesamten Region zu Gute kommt. Sie ist aber auch ein Artenschutzprojekt, das den Fledermäusen hilft“, so der Landrat.
„Ziel des NABU war es nie, die Hermann-Hesse-Bahn zu verhindern, da gute öffentliche Verkehrsverbindungen ein großes Anliegen des NABU sind“, erklärte Johannes Enssle, der Landesvorsitzende des NABU Baden-Württemberg. „Allerdings muss auch ein wichtiges Infrastrukturprojekt die artenschutzrechtlichen Vorgaben beachten und geschützten Tieren ihren Lebensraum belassen. Wir waren in Sorge, dass die Belange der Fledermäuse in den Hintergrund treten könnten und mussten deshalb vorsorglich Klage gegen das Vorhaben erheben“, begründete der NABU-Landesvorsitzende das Vorgehen. „Mit der Trennwand und dem vertraglich gesicherten Artenschutzkonzept konnte jetzt ein Kompromiss für Mensch und Natur gefunden werden, den wir mittragen. Wir werden deshalb unsere Klage zurücknehmen und die Umsetzung des Artenschutzkonzeptes konstruktiv begleiten“, bestätigte Johannes Enssle.
„Eine stress- und staufreie Verbindung zwischen den Regionen Calw und Stuttgart ist für die Menschen und die Wirtschaft essentiell und ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Naturschutz“, fasste Minister Hermann zusammen. „Ich danke allen am Vermittlungsprozess Beteiligten auf Seiten der Naturschutzverbände, namentlich dem NABU, dem BUND und dem Landesnaturschutzverband, den Landkreisen und Landesbehörden, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Hause und dem Moderator Dr. Christoph Ewen mit seinem Team. Sie alle haben mit viel Einsatz und Geduld ermöglicht, dass die Hermann-Hesse-Bahn bald fahren kann.“
Hintergrundinformationen:
Mit dieser Einigung wird der Weg frei für die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Weil der Stadt und Calw. Damit wird der Landkreis Calw wieder eine direkte Schienenanbindung an die Region Stuttgart erhalten. Die Beteiligten haben sich auf ein Stufenkonzept verständigt: zunächst erfolgt eine Reaktivierung ohne eine Streckenelektrifizierung. Eine spätere Elektrifizierung zur Verlängerung der Stuttgarter S-Bahn-Linie 6 oder einer zusätzlichen Express-S-Bahn-Linie bis nach Calw ist vorgesehen und wird derzeit gutachterlich untersucht.
Hermann-Hesse-Bahn ist der Name eines Reaktivierungsprojektes der alten Württembergischen Schwarzwaldbahn auf dem Abschnitt Calw-Weil der Stadt mit Verlängerung bis zum Anschluss an die S 60 in Renningen. Am 6. Dezember 2016 wurde der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn gegründet, der Aufgabenträger der Hermann-Hesse-Bahn ist, die Infrastruktur instandsetzen und betreiben wird. Dem Zweckverband gehören zunächst der Landkreis Calw sowie die Große Kreisstadt Calw und die Gemeinden Althengstett und Ostelsheim an.
Die Planung zur Reaktivierung der Strecke sieht vor, künftig zwei ehemalige Eisenbahntunnel wieder zu nutzen. Diese werden zwischenzeitlich von mehreren Fledermausarten mit vermutlich mehreren tausend Exemplaren als Winter-, Sommer- und Schwärmquartiere genutzt. Fledermäuse sind nach dem Naturschutzrecht (EU-Recht und Bundesnaturschutzgesetz) streng geschützt, viele Fledermausarten sind bedroht.
