Verkehrspolitik

Klimaschutz und Mobilität: Land setzt Dialog mit Automobilindustrie und Verbänden fort

Minister Hermann: Strategiedialog wichtig zur Verständigung über die Zukunft der Mobilität in Baden-Württemberg

Das Land setzt den im Mai unter Leitung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann begonnenen Strategiedialog mit der Automobilwirtschaft fort. Am Montag kamen dazu Vertreterinnen und Vertreter von Autoindustrie, Zulieferfirmen, Verbänden, Kommunen und Forschungsinstituten in Stuttgart zu einem Arbeitstreffen im Themenfeld „Verkehrslösungen und Elektromobilität“ zusammen. Dabei standen der Klimaschutz und die Transformation der Mobilität im Mittelpunkt.

Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL sagte: „Diese Diskussion ist ein wichtiger Beitrag zur Verständigung über die Zukunft der Mobilität in Baden-Württemberg. Wir wollen, dass Baden-Württemberg hier gegenüber der EU an einem Strang zieht. Die Klimaschutzziele einer deutlichen Verringerung des CO2-Ausstoßes sind gesetzt. Alle vorliegenden Studien zeigen, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, wenn wir diese Ziele erreichen wollen.“

Nicht nur wegen der Klimaschutzkonferenz und der bindenden Klimaschutzziele von Paris, sei das Thema eine drängende Herausforderung. Ohne den Verkehrssektor könnten die Klimaschutzziele nicht erreicht werden. Doch wie kann man die aktuell stattfindende Transformation im Mobilitätssektor sinnvoll begleiten? Was sind wirkungsvolle Maßnahmen auf dem Weg zum Klimaschutz? Darüber diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft, Industrie, Verbänden, Verwaltung und Politik.

Der Minister betonte: „Ein Dialog findet bereits auf verschiedenen Ebenen statt und wir freuen uns, nun mit Ihnen nächste Schritte auch bei der Umsetzung von wirkungsvollen Instrumenten und breitenwirksamen Maßnahmen anstoßen zu können, damit die Transformation hin zu einer nachhaltigen Mobilität gelingen kann.“

Der Fokus im Themenfeld Verkehrslösungen liegt im ersten Jahr auf zwei zentralen Fragen:
•    Welche Instrumente erreichen einen wirkungsvollen Klimaschutz im Verkehr?
•    Welche Mobilität wollen wir erreichen und gestalten?

Dabei geht es unter anderem um die klimaschützende Ausgestaltung der Flottengrenzwerte, verschiedene Mobilitätsformen sowie dafür geeignete Energieträger.

Abschließend wurden drei Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahmen“, „Nachhaltige Mobilitätsszenarien“ und „Vom Modellprojekt zum Musterland“ gegründet.

Hintergrund:

Der am 19. Mai 2017 gestartete strategische Dialog der Landesregierung mit allen relevanten Akteuren bildet das Dach des „Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW“. Dabei kommen Vertreterinnen und Vertreter des Ministerrats, der Leitungsebenen in Unternehmen sowie aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen.

Der Strategiedialog Automobilwirtschaft wird auf Arbeitsebene in sechs strategischen Themenfeldern organisiert.

Themenfeld 1 Forschung und Entwicklung, Produktion und Zulieferer
Themenfeld 2 Vertrieb und Aftersales
Themenfeld 3 Energiepolitische Fragen des Transformationsprozesses
Themenfeld 4 Digitalisierung
Themenfeld 5 Verkehrslösungen und Elektromobilität
(Verantwortlich: Verkehrsministerium und Bosch)
Themenfeld 6 Forschungs- und Innovationsumfeld

Jeweils ein Fachministerium und ein Unternehmen übernehmen gemeinsam die Federführung für ein Themenfeld. Der Dialogprozess ist auf mindestens sieben Jahre angelegt. Im Jahr 2020 soll eine Zwischenbilanzkonferenz stattfinden. Innerhalb der Landesregierung wird zur politischen Koordinierung zudem ein Lenkungskreis der Amtschefs gebildet. Der Lenkungskreis kommt drei Mal im Jahr zusammen, um sich über die Arbeit in den verschiedenen Themenfeldern berichten zu lassen.

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Benjamin Hechler
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