Mobilität

Klimaschutz und Mobilitätswende oberste Ziele der Förderprogramme

Verkehrsministerium (Bild: Joachim E. Roettgers GRAFFITI)

Das Land fördert die klimaschonende Elektromobilität seit etlichen Jahren durch verschiedene Maßnahmen und Programme. Dazu gehört auch eine Kooperation mit der Landesverkehrswacht, die Interessierten durch breite Information und Probefahrten den Umstieg auf ein E-Fahrzeug erleichtern will. Vorwürfe der Verschwendung und des rechtswidrigen Einsatzes von Steuergeldern weist das Verkehrsministerium als völlig abwegig zurück.

„Die in den Stuttgarter Nachrichten und weiteren Zeitungen erhobenen Vorwürfe gegen das Land und die Landesverkehrswacht bezüglich der Landesförderung Elektromobilität entbehren jeder Grundlage. Die Zusammenarbeit zwischen Verkehrsministerium und Landesverkehrswacht als unabhängiger und seriöser Organisation ist ein wichtiger Baustein für den Klimaschutz im Verkehrssektor. Die herstellerneutrale Information und die Probefahrten in E-Autos durch die Landesverkehrswacht als wichtigem Multiplikator sind wirksame Beiträge zur Verkehrswende und dabei besonders effizient. Die eingesetzten Fördermittel entwickeln zusammen mit anderen Programmen und Maßnahmen des Verkehrsministeriums eine große Hebelwirkung für die dadurch ausgelösten Investitionen. Wir achten stets darauf, dass die Wirksamkeit aller Fördermaßnahmen überprüft wird. Jedes E-Auto, das anstelle eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor gefahren wird, vermeidet bezogen auf seine Nutzungszeit rund 20 Tonnen CO2-Ausstoß. Es ist von höchster Dringlichkeit, Maßnahmen, die dem Klimaschutz und dem Ausstieg aus fossiler Verbrennung dienen, zu fördern. Hierzu bedarf es angesichts beschränkter Mittel des Landes wirksamer Impulsprogramme, die die Mobilitätswende voranbringen.

Alle Zuschüsse und Zuwendungen des Landes werden auf der Grundlage des vom Landtag verabschiedeten Staatshaushaltsgesetzes und des Staatshaushaltsplans sowie auf der Basis der Landeshaushaltsordnung bewilligt. Dabei werden selbstverständlich jeweils die Notwendigkeit und das Landesinteresse sowie die förderrechtlichen Grundlagen sorgfältig geprüft.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel haben die Zuwendungsempfänger mit Zwischenberichten und nach Abschluss der Maßnahmen in einem Verwendungsnachweis zu belegen. Neben dem zahlenmäßigen Nachweis durch Zahlungsbelege gehört dazu auch ein Sachbericht, in dem Kennzahlen zur Erfolgskontrolle darzustellen sind.“

Kooperation mit Landesverkehrswacht rechtmäßig und haushaltskonform

  • Die Erteilung des Zuwendungsbescheids an die Landesverkehrswacht beruhte auf dem geltenden Haushaltsrecht und ist haushaltskonform.
  • Das Verkehrsministerium hat die förderrechtlichen Grundlagen des Projektes geprüft und ist zum Ergebnis gekommen, dass es zulässig ist. Es steht nicht im Wettbewerb zu Probefahrten gewinnorientierter Unternehmen, da mit dem Projekt keine verkaufsorientierten Probefahrten stattfinden, sondern eine herstellerunabhängige und umfassende Information zu allen Aspekten der Elektromobilität erfolgt.
  • Kern des Projekts sind nicht die Probefahrten alleine. Vielmehr informiert die Landesverkehrswacht im Rahmen des Projekts als neutraler und vertrauenswürdiger Multiplikator über alle Aspekte der Elektromobilität.
  • Es liegt im Landesinteresse, dass die Nutzung der Elektromobilität gefördert wird und somit ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird. Hierzu trägt das Projekt der Landesverkehrswacht bei.
Zwei ICE Züge stehen gekoppelt an einem Bahnsteig.
  • Schiene

Verkehrsministerium startet Qualitätsoffensive

  • Verkehrswende

Bündnis aus Unternehmen für klimafreundliche Fahrzeugflotten

Ein Passagierzug fährt auf einer Schiene.
  • ÖPNV

Minister Hermann beim Tag der Schiene in Stuttgart

  • RAD

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes

Cover des Pixi-Buches "Auf dem Schulweg ist was los!" und eine Buchseite. Kinder, die fröhlich auf dem Weg zur Schule sind - mit dem Rad, zu Fuß oder mit dem Roller.
  • MOVERS

Auf dem Schulweg ist was los!

  • Team Vision Zero

Verkehrssicherheitspakt – Ziel: weniger Tote und Verletzte

Ein Fahrradweg mit Markierung (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
  • RAD

Neue Radwegverbindung im Landkreis Biberach

In einer Blumenwiese steht ein quadratisches Schild mit dem Logo der Bundesgartenschau.
  • Mobilität

Mobilitätsausstellung auf der Bundesgartenschau eröffnet

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • RAD

Starker Umstieg aufs Rad während Bahn-Sperrung

Blumenwiese in Hemsbach
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für die Stadt Hemsbach und den Rhein-Neckar-Kreis

Blumenwiese im Ostalbkreis
  • Blühende Verkehrsinseln

Goldene Wildbiene für den Ostalbkreis

  • Klima

Förderung der Klimaanpassung: Mehr Grün in Städten

Stromkabel steckt in einem Elektroauto um es aufzuladen.
  • E-Mobilität

Land startet großflächige Förderung von Ladeinfrastruktur

Ein blaues, rundes Schild mit einem Fahrrad als Symbol, welches Sonderwege für Radfahrende kennzeichnet. Im Hintergrund sind Baumkronen.
  • Infrastruktur

Bundes-Förderung für Radinfrastruktur verlängert

von links nach rechts: Volker M. Heepen, Monika Burkard und Berthold Frieß auf der Terrasse des Verkehrsministeriums
  • Personal

Monika Burkard neue Co-Geschäftsführerin der NVBW

Bürgermeister Wolfgang Hermann (Hausach), Tunnelpatin Nadine Hermann, Ministerialdirektor Berthold Frieß und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer stehen bei der Einweihung des Rettungsstollens vor dem Eingang des Stollens.
  • STRASSE

Sicherheits-Update für den Sommerbergtunnel

Eine junge Frau und ein junger Mann sitzen im Zug. In der Ecke rechts oben sind die Logos vom Deutsclandticket und JugendticketBW darüber gelegt.
  • ÖPNV

Baden-Württemberg führt rabattiertes Deutschlandticket für junge Menschen ein

Verkehrsminister Winfried Hermann, die Landräte Christoph Schauder (Main-Tauber-Kreis) und Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) sowie Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Erwin Köhler und Klaus Ranger, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen an der Bahnstrecke, die Fraktionsvorsitzenden der beiden Kreistage sowie Vertreter der Bürgerinitiative „Frankenbahn für alle“ bei der Vertragsunterzeichnung für die Verstetigung des Probebetriebs auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken.
  • Schiene

Regionalbahntakt Lauda–Osterburken bleibt auf Dauer

Drei bwegt-Plakate im Zeichen der Regenbogen-Flagge mit den Aufrufen „Hetze und Hass haben bei uns keinen Platz!“, „Wir sitzen doch alle im selben Zug!“ und „Nächster Halt: Gleichberechtigung!“
  • bwegt

CSD in Stuttgart: Gemeinsam sicher und stark

Zwei Frauen und zwei Männer, jeweils jung und alt, tragen Vision Zero T-Shirts
  • Team Vision Zero

Länger mobil und trotzdem sicher unterwegs

Zug der Baureihe 644 fährt vor einer landschaftlichen Kulisse
  • Schiene

Auf der Hochrheinbahn fährt weiter DB Regio

Frau Zimmer mit den Vertretern aus den Gemeinden und Kommunen. Sie hält eine Figur ins Bild und die anderen Beteiligten zeigen Ihre Urkunden.
  • Fuß

Fußverkehrs-Checks starten in die nächste Runde

Gruppenbild des Bündnisses. In der Mitte steht eine Tafel mit den verschiedenen Logos der Firmen.
  • Verkehrswende

Unternehmen und Verbände machen Weg zur Arbeit klimafreundlicher

Ein älteres Paar sitzt lachend im Auto. Im Vordergrund ist eine halbtransparente EU Flagge.
  • Sicherheit

Verkehrsfitness-Checks für Seniorinnen und Senioren

Ein Zug fährt an einem mit Häusern übersäten Hügeln durch eine grüne Landschaft.
  • SCHIENE

Weiterer Schritt zum langfristigen Erhalt der Panoramabahn