ÖPNV

Mehr Planungssicherheit im Busverkehr

Verkehrsministerium (Foto: © Joachim E. Roettgers GRAFFITI)

Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Busbranche durch eine transparente Darstellung der Kostenstruktur in diesem Verkehrssektor. Das Verkehrsministerium veröffentlichte am Donnerstag zum zweiten Mal den BW-Index. „Der BW-Index macht die Kostenveränderungen in Baden-Württemberg bei der Bestellung von Busverkehren transparent. Jährlich ändert sich der preisliche Rahmen durch neue Tarifverträge mit den Beschäftigten oder die Entwicklung der Kraftstoffpreise. Mit dem BW-Index ist nun für Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger wie Kommunen und Landkreise die Kostenstruktur auf dem Markt transparent“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL.

Fahrpläne müssen bezuschusst werden

Der Hintergrund der Maßnahme ist das zwischen dem Verkehrsministerium, den kommunalen Landesverbänden und dem Verband der privaten Busunternehmer in Baden-Württemberg WBO geschlossene Bündnis für den Mittelstand. Dieses sollte die Marktbedingungen für mittelständische Unternehmen verbessern. Die erste Maßnahme, die daraus seit 2021 zur Umsetzung kommt, ist der BW-Index.

Es geht dabei um die Höhe der Kosten für den Verkehr, der von den Kommunen und Landkreisen bestellt wird. Viele an den Bedürfnissen der Fahrgäste orientierte Fahrpläne sind nicht kostendeckend und müssen bezuschusst werden. Diese Zuschüsse werden auf zehn Jahre vereinbart. Bei einer solchen Dauer muss ein entsprechender Risikoaufschlag einkalkuliert werden, da nicht alle Entwicklungen vorhersehbar sind. Hier greift der BW-Index.

Stärkung des Wettbewerbs

Auf Basis der gemeinsam festgeschriebenen Gruppen wird für Baden-Württemberg ermittelt, wie sich die Kosten entwickelt haben und in den Verträgen kann eine jährliche Anpassung der Bestellerentgelte von Beginn an festgeschrieben werden. Minister Hermann sieht hierin eine vernünftige Stärkung des Wettbewerbs: „Verantwortungsvolle Unternehmerinnen und Unternehmer werden im Wettbewerb nun gestärkt. Bisher haben diese mit ausreichend Puffer kalkuliert und hatten dann oft höhere Angebote als Unternehmen, die Spitz auf Knopf kalkulierten. Dies führte dazu, dass verantwortungsvolles Handeln in der Vergangenheit zum Verlust von Aufträgen geführt hat. Und manche Unternehmer, die aufgrund risikobehafteter Kalkulationen den Zuschlag erhalten haben, mussten dann bei unerwartetem Gegenwind, bspw. durch einen kurzfristig starken Kostenanstieg, z.B. bei der Energie, schnell Konkurs anmelden. Dieser Fehl-Entwicklung wollen wir einen Riegel vorschieben.“

In den Index gehen fünf Aspekte ein:

  • die Entwicklung der Personalkosten anhand des Manteltarifvertrages
    des privaten Omnibusgewerbes im Land
  • die Diesel- oder Stromkosten für Baden-Württemberg nach den Daten
    des Statistischen Landesamtes
  • die Preisentwicklung bei Neufahrzeugen
  • die Preisentwicklung bei Ersatzteilen nach Daten des Statistischen Bundesamtes die sonstigen Kosten nach der Inflationsrate in Baden-Württemberg.

Wie die Gewichtung der einzelnen Gruppen erfolgt, kann vor Ort von den Landkreisen festgelegt werden. Für 2021 zeigt sich, dass alle Kosten steigend sind, während der Treibstoff den höchsten Anstieg verzeichnet.

Anhang: Index für die Kostenfortschreibung von Bestellerentgelten im Busverkehr in Baden-Württemberg (BW-Index) für das Jahr 2021