ÖPNV

Ministerium strebt weiter Bündnis für den Mittelstand im ÖPNV an

Lesezeit: 2 Minuten
  • Teilen
  •  
Stuttgarter U-Bahn fährt an einem unterirdischen Bahnsteig ein auf dem Fahrgäste warten.

Amtschef Lahl: Busunternehmen und kommunale Aufgabenträger müssen sich zum Wohle der Fahrgäste kompromissbereit zeigen

Angesichts der Veränderungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) strebt das Landesverkehrsministerium weiter ein Bündnis für den Mittelstand an, um kleinere Busunternehmen zu unterstützen. „Die Verhandlungen sind allerdings zwischen kommunalen Aufgabenträgern und dem Verband Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer e.V. (WBO) zu führen, denn das Land bestellt keine Busverkehre“, erklärte der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Uwe Lahl am 25. September in Stuttgart.

Er fügte hinzu: „Am Bekenntnis des Landes zum privaten Omnibusgewerbe kann kein Zweifel bestehen. Die Erfolge bei öffentlichen Vergaben in den vergangenen Jahren, wie etwa im VVS, beweisen dessen Stärke. Zugleich muss klar sein, dass das Land im Bündnis für den Mittelstand nur Mittler zwischen den Verhandlungspartnern WBO und den Kommunalen Spitzenverbänden sein kann. Beide Seiten müssen sich zum Wohle der Fahrgäste kompromissbereit zeigen, damit sich öffentliche wie auch private Busunternehmen im fairen Wettbewerb beweisen können.“

Die Verhandlungen für das Bündnis für den Mittelstand sind bisher sehr stockend verlaufen. Dies war aber vor allem den großen Differenzen zwischen kommunalen Aufgabenträgern und dem WBO geschuldet. Das Verkehrsministerium hatte sich deshalb stark engagiert, die „Bündnispartner“ überhaupt an einem Tisch zu versammeln und für einen konstruktiven Verlauf der Gespräche zu sorgen.

Zu den Forderungen des WBO an den Landtag ist festzuhalten, dass das Verkehrsministerium sich nach der abgeschlossenen Bewertung des Landestariftreue- und Mindestlohngesetzes in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium für schärfere Kontrollen der Tariftreue einsetzen wird. Daran hat das VM auch gegenüber dem Landtag nie einen Zweifel gelassen.

Weitere Meldungen

Der Doppelstockzug Coradia-Max von Alstom.
SCHIENE

DB Regio und Arverio gewinnen Stuttgart-Bodensee-Netz

Hand mit einem Ladestecker für Elektrofahrzeuge. Im Hintergrund eine Reihe von Transportern.
E-Lkw

Ausschreibung für 80 Lkw-Ladepunkte startet

Baustelle Stuttgart 21
Bahn

Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 allein tragen

Bauarbeiten an einer Brücke (Bild: Fotolia.com/c-vom)
Ersatzneubau

Münzesheim: Neue Kraichbachbrücke fertiggestellt

Autos stehen im Stau.
Luft

Höhere Luftmesswerte im ersten Halbjahr 2025

Radfahrer fahren durch eine Unterführung unter der Straße durch.
RAD

Neuer Abschnitt des RS 14 verbindet Eislingen und Süßen

Illustration eines Löwen auf schwarzem Hintergrund.
Trauer

Nach Zugunglück: Verkehrsminister Hermann dankt Rettungskräften

von links nach rechts: Yvonne Hüneburg, Geschäftsführerin WBO; Franz Schweizer, Präsident WBO; Verkehrsminister Winfried Hermann; Ulrich Weber, Geschäftsführer VDV Baden-Württemberg
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz

Branchenvereinbarung im Busverkehr

Cornelia Christian (VVS-Gechäftsführerin), Veronika Müller (Projektleitung VVS), Andreas Sigloch (Leiter des Referats Digitalisierung im Verkehrsministerium), Verkehrsminister Winfried Hermann
ÖPNV-App

Neue Öffi-Apps für Stuttgart und das Land

PK_BWtarif_Verkehrsminister Winfried Hermann (Bilderquelle: FocusOnWagner)
Klima

Neue Maßnahmen für Klimaschutz im Verkehr

Monika Burkard und Peter Rumpf, Geschäftsleitung der NVBW
NVBW

Peter Rumpf neuer Geschäftsführer bei der NVBW

Eine Person steht ein Ladekabel in die Seite eines Elektroautos.
E-Mobilität

Hermann: „EU muss bei E-Mobilität dranbleiben“

Rucksack wird auf die Gepäckablage über einen Sitz gelegt.
bwegt

Hermann: „Öffis und Wandern passen zusammen“

An einem Bahnhof stehen versetzt nebeneinander drei verschiedene Züge.
Qualitätsranking

Pünktlicher Schienenverkehr hat Priorität

Bahngleis mit Zug im Hintergrund.
Schiene

Zuschlag an DB Regio für Neckartal erteilt