Verkehrsministerium weist Kritik an Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr als Ursache für schlechte Qualität zurück
Angesichts massiver Verspätungen, zu kurzer Züge und Zugausfälle auf einigen Strecken in Baden-Württemberg weist das Verkehrsministerium Kritik am Ausschreibungskonzept für den Schienenpersonennahverkehr als Ursache dessen zurück. „Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, ist das Land europa- und bundesrechtlich gezwungen die Vergaben im Schienenpersonennahverkehr europaweit auszuschreiben. Bei der Kapazitätsbemessung zur Ausschreibung der Netze wurden grundsätzlich immer die Fahrgastzahlen zu den Hauptverkehrs- und Nebenzeiten auf einer Strecke zu Grunde gelegt. Bei der Vergabe galt der Grundsatz vor allem in den Hauptverkehrszeiten keine Kapazitäten einzusparen“, so eine Sprecherin des Hauses.
Auch die Kritik von VCD-Chef, Matthias Lieb, die Ausschreibungen seien indirekt für die schlechten Leistungen verantwortlich, weist das Verkehrsministerium zurück: „Die Verträge enthalten bei schlechter und nichterbrachter Leistung Vertragsstrafen, die es für die Unternehmen unwirtschaftlich machen, an der Qualität zu sparen“, so die Sprecherin weiter.
Die derzeitige schlechte Leistung auf einigen Strecken, könne nicht Grundlage dafür sein, das Konzept an sich infrage zu stellen. Gespräche mit der Deutschen Bahn zeigen, dass die Ursachen der schlechten Qualität noch nicht zufriedenstellend verbessert wurden. Viele beschädigte Wagen stehen immer noch zu lang in den Werkstätten. Bei der Behebung von Problemen auf der Arbeitsebene lastet die Aufgabe auf den Schultern zu weniger, wenn auch engagierter Mitarbeiter. Die Zusammenarbeit mit dritten Unternehmen zur Stabilisierung kritischer Zugleistungen wie beispielsweise der Bodenseegürtelbahn wurde nicht mit dem nötigen Engagement angegangen. Trotz positiven Gesprächen, die dazu geführt wurden. „Die nachdrückliche Forderung des Verkehrsministeriums lautet daher: Fahrzeuge reparieren, Werkstatt in den Griff be-kommen und zusätzliches Personal rekrutieren“, so die Sprecherin weiter.
