Straßenbau

Staatssekretärin Splett: „Kritik an der Priorisierung des Landes geht ins Leere“

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Gisela Splett MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, sagte am 22. April 2014 zu den Vorwürfen der CDU an der Landespriorisierung im Straßenbau: „Die Kritik an unserer Priorisierung ist kalter Kaffee. Es gehört zu unserer Pflicht, gegenüber dem Bund klar zu benennen, welches die aus Sicht des Landes für die Zukunft wichtigsten Projekte sind.“

Wichtig sei die im vergangenen Jahr vorgenommene Priorisierung der Bundesfern-straßenprojekte auch im Hinblick auf einen effizienten Einsatz der Planungsmittel und Personalressourcen. "Wir müssen handlungsfähig sein, auch bevor der Bund seine Bewertungen vorlegt", betonte Splett. Dass der Bund die Projekte für die Einstufung im Bundesverkehrswegeplan 2015 in einem weiteren Schritt nach dem Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) bewerten wird, sei nie ein Geheimnis gewesen. „Das haben wir immer so kommuniziert“, so Splett, der Versuch der Skandalisierung sei nicht ernst zu nehmen. „Wenn die CDU die Priorisierung in dieser Weise in Frage stellt, dann möchte sie offensichtlich ihre "wünsch dir was" Politik der nicht finanzierten Versprechen fortsetzen.“

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hatte im vergangenen Jahr zu Anmeldung von Straßenbauprojekten für den kommenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eine Priorisierung durchgeführt. Dabei wurden die Projekte nach transparenten und nachvollziehbaren Kriterien bewertet.

Hintergrundinformationen

Weitere Meldungen

Zwei Züge stehen sich an einem Bahnsteig gegenüber.
Verkehrsvertrag 2.0

Verkehrsvertrag 2.0 für mehr Qualität im Regionalverkehr

CiCoBW

CiCoBW wächst mit FAIRTIQ

Ein Banner mit der Aufschrift "Feinstaubalarm", das Banner hängt an einer Fußgängerbrücke über der Bundesstraße 14 in Stuttgart. Im Vordergrund sind Messgeräte einer Feinstaubmessstation zu sehen.
Luft

Saubere Luft: Gutachten bestätigt Instrumente des Landes

Elektro

24,6 Millionen vom Land für Ladeinfrastruktur

Fähre Konstanz-Meersburg des Bodensee-Oberschwaben Verkehrsverbund GmbH
Bus

Weitere Finanzierung für Fähren-Regiobus 700 ist gesichert

Auf Aspahlt das Logo des Landesprogramms: Wir sind MOVERS – AKtiv zur Schule
MOVERS

1000 Schulen im Landesprogramm MOVERS beraten

Ein Regiobus unterwegs auf einer Landstraße.
ÖPNV

Neue Regiobus-Linien für Baden-Württemberg

Ein Fuß einer nicht sichtbaren Person tritt in die Pedale eines gelben Fahrrads.
Rad

Zahl der RadService-Punkte steigt 2024 auf über 600 Stück

Rückseite eines Fahrkartenautomates.
ÖPNV

Vergabe: stationärer Fahrkartenverkauf aus einem Guss

Bauarbeiter legen mit ihrer Teermaschine einen neuen Straßenbelag.
Strasse

Querspange Erbach der B 311 freigegeben

Bauarbeiter arbeiten mit Schaufeln und Schubkarren an einer Baustelle.
Strasse

Ortsumfahrung Pfaffenhofen-Güglingen freigegeben

Eine Person fährt mit einem Fahrrad über einen Weg mit einem großen Fahrradsymbol.
Rad

Radunterführung an der B 27 fertiggestellt

Beton an einer Brücke bröckelt ab.
Brücken

Land reagiert bei Brückensicherheit

Ein kleines Mädchen sitzt in einem Bus und schaut zum Fenster hinaus.
Bus

Neuer Regiobus zwischen Herrenberg und Calw

E-Auto an Ladestation
Ladeinfrastruktur

Weitere Parkplatzflächen für mehr Ladepunkte