Straßenbau

Staatssekretärin Splett: „Kritik an der Priorisierung des Landes geht ins Leere“

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Gisela Splett MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, sagte am 22. April 2014 zu den Vorwürfen der CDU an der Landespriorisierung im Straßenbau: „Die Kritik an unserer Priorisierung ist kalter Kaffee. Es gehört zu unserer Pflicht, gegenüber dem Bund klar zu benennen, welches die aus Sicht des Landes für die Zukunft wichtigsten Projekte sind.“

Wichtig sei die im vergangenen Jahr vorgenommene Priorisierung der Bundesfern-straßenprojekte auch im Hinblick auf einen effizienten Einsatz der Planungsmittel und Personalressourcen. "Wir müssen handlungsfähig sein, auch bevor der Bund seine Bewertungen vorlegt", betonte Splett. Dass der Bund die Projekte für die Einstufung im Bundesverkehrswegeplan 2015 in einem weiteren Schritt nach dem Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) bewerten wird, sei nie ein Geheimnis gewesen. „Das haben wir immer so kommuniziert“, so Splett, der Versuch der Skandalisierung sei nicht ernst zu nehmen. „Wenn die CDU die Priorisierung in dieser Weise in Frage stellt, dann möchte sie offensichtlich ihre "wünsch dir was" Politik der nicht finanzierten Versprechen fortsetzen.“

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hatte im vergangenen Jahr zu Anmeldung von Straßenbauprojekten für den kommenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eine Priorisierung durchgeführt. Dabei wurden die Projekte nach transparenten und nachvollziehbaren Kriterien bewertet.

Hintergrundinformationen

Weitere Meldungen

Rückseite eines Fahrkartenautomates.
Schiene

Fahrkartenkauf aus einer Hand auch im Südwesten des Landes

Lkws auf einem Parkplatz (Bild: Fotolia.com/ B. Wylezich)
Niedrigwasser

Baden-Württemberg verlängert Erleichterungen für Lkw-Transporte

Ein Straßenwärter mit orangenen Klamotten läuft auf einer Brücke.
Brücken

Taskforce treibt Ersatzneubau der Kochertalbrücke bei Unterkochen voran

Eine Frau schließt ihr Fahrrad ab an einem Radstellplatz.
Mobilität

Für mehr und bessere Rad-Stellplätze entlang der Filstalbahn

Staatssekretär eröffnet die Straße durch das Schneiden eines Bandes.
Straße

L 600a bei Heidelberg: Leistungsfähige Verbindung wieder frei

Ein Mann fährt auf einem Fahrrad.
JobBike

40.000 JobBikes für Landesbeschäftigte

Straßenbegleitgrün
Straßenoasen

Wettbewerb „Straßenoasen“ geht in die nächste Runde

Vier Menschen mit Fahrradhelm lächeln in die Kamera
Stadtradeln

Die Sieger der STADTRADELN-Derbys stehen fest

Auf einer Autobahn fahren Lastwagen und Autos nebeneinander (Bild: Fotolia.com/ Gina Sanders)
LKW

Weitere Erleichterungen für Lkw-Transporte wegen Niedrigwassers

Lkws auf einem Parkplatz (Bild: Fotolia.com/ B. Wylezich)
LKW

Baden-Württemberg erleichtert Lkw-Transporte wegen Niedrigwassers

Arbeiter in Warnwesten arbeiten mit Schaufeln auf einer Baustelle an einer Straße.
Fahrbahndeckenerneuerung

B 35 zwischen Bruchsal und Graben-Neudorf wird saniert

Straßenrand mit blühenden Blumen und Gräsern.
Naturschutz

Platz für Artenvielfalt: Land erfasst 25.000 Hektar Straßenbegleitgrün

Ministerin Razavi überreicht den Förderbescheid.
E-Mobilität

Startschuss für Lkw-Ladenetz in Baden-Württemberg

Die Absolventen der Straßenwärterprüfung, zusammen mit Minister Nicole Razavi
Straße

44 neue Straßenwärterinnen und Straßenwärter für Baden-Württemberg

Verkehrsministerin Razavi steht neben Autos mit einem Handy in der Hand.
VerkehrsInfo BW

VerkehrsInfo BW mit neuen Funktionen und mehr Übersicht