Neue Rahmenvereinbarung zwischen Land und Bahn – Barrierefreier Ausbau von 51 Stationen, darunter auch in Göppingen – Gemeinsame Investition von rund 430 Millionen Euro
Die Deutsche Bahn AG hat die Rahmenvereinbarung zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm II (BMP II) zusammen mit dem Land Baden-Württemberg gezeichnet. Damit ist die zweite Runde der Bahnhofsmodernisierung in Baden-Württemberg eingeläutet. Am Göppinger Bahnhof stellten heute (4. August) Verkehrsminister Winfried Hermann (MdL), Thorsten Krenz, der Bevollmächtige der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg, Michael Groh, Regionalbereichsleiter Südwest der DB Station&Service sowie der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till vor, welche Verbesserungen das Programm für die Stationen im Südwesten und speziell für den Göppinger Bahnhof bringen wird.
Winfried Hermann, Minister für Verkehr MdL: „Bahnhöfe und Haltepunkte mit einer guten Aufenthaltsqualität sind entscheidend für die Nutzung des Nahverkehrs auf der Schiene. Deshalb ist es so wichtig, dass sie attraktiv und barrierefrei sind und zum Einsteigen einladen. Im Sinne einer modernen, nachhaltigen Mobilität geht es darüber hinaus um die Vernetzung der Verkehrsmittel, damit Umsteigen leichter gemacht wird.“
Das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II (BMP II) beruht auf der Landesinitiative „Bahnhof der Zukunft“, die im Koalitionsvertrag der Landesregierung vereinbart ist. Es schließt an das Bahnhofsmodernisierungsprogramm I aus dem Jahr 2009 an, das im Jahr 2018 ausgelaufen ist.
Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg: „Gemeinsam leisten wir mit den Millioneninvestitionen einen wichtigen konjunkturellen Beitrag für die Gesellschaft. Die Bahn hat gerade in diesen schwierigen Zeiten für ihre Fahrgäste den Zugverkehr zuverlässig aufrechterhalten. Und mit dem Bahnhofsmodernisierungsprogramm machen wir die Infrastruktur weiter fit für die Zukunft.“
Michael Groh, Regionalbereichsleiter Südwest der DB Station&Service: „Es gibt weiterhin einen großen Bedarf beim barrierefreien Ausbau und der Modernisierung von Bahnhöfen in Baden-Württemberg. Daher freue ich mich sehr, dass wir mithilfe des Bahnhofsmodernisierungsprogramms auf diesen Bedarf reagieren können. Zusammen mit unserem Programm ‚Starke Schiene‘ können wir so den Bahnverkehr stärken und für mehr Reisende - auch im ländlichen Raum - attraktiver machen.“
Guido Till, Oberbürgermeister der Stadt Göppingen: „In das Göppinger Bahnhofsumfeld sind in den letzten Jahren von Seiten der Stadt und von privaten Investoren insgesamt über 150 Millionen Euro investiert worden, sowohl in den neuen Vorplatz mit Tiefgarage und Fahrradparkhaus wie auch in die umgebende Bebauung. Wir freuen uns deshalb sehr, dass jetzt durch das Bahnhofsmodernisierungsprogramm auch der Bahnhof selbst wieder zu einer Visitenkarte unserer Stadt wird, in der man gerne vom Auto auf die Bahn umsteigt.“
Das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II (BMP II) verfolgt einen umfassenderen Ansatz als sein Vorgänger: Neben dem barrierefreien Ausbau weiterer Haltestellen des Schienenpersonennahverkehrs ist der Ausbau des Stationsumfelds als Mobilitätsdrehscheibe sowie die Verbesserung der Nutzung und Aufenthaltsqualität innerhalb von Bahnhofsgebäuden vorgesehen.
Konkret besteht das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II aus drei Teilprogrammen (Module), die bis 2029 umgesetzt werden sollen:
Das Modul I „Barrierefreie Haltestelle“ umfasst den barrierefreien Umbau von Bahnsteigen und deren Zugängen, die Sanierung von Bahnsteiganlagen und die Verbesserung von DB Stationsgebäuden.
Das Modul II „Stationsumfeld / Mobilitätsknoten“ sieht die Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen im Umfeld der Station (z. B. Park&Ride, Bike&Ride, Bushaltestellen, Echtzeitinformationsanzeiger, E-Ladestationen etc.) vor.
Das Modul III „Kommunale Stationsgebäude“ soll Kommunen bei der Sanierung und dauerhaften Bereitstellung von Räumen zur Nutzung im Zusammenhang mit dem SPNV/ÖPNV in Stationsgebäuden unterstützen, die von der Bahn veräußert wurden bzw. noch werden.
Die Module II und III werden zwischen dem Land und den Kommunen direkt vereinbart und können auch unabhängig voneinander in Anspruch genommen werden.
Durch das BMP II können in den nächsten zehn Jahren 51 Bahnhöfe und Haltepunkte modernisiert werden. Diese Stationen wurden in enger Abstimmung zwischen Bahn und Land ausgewählt und priorisiert. Als Kriterien wurden die Reisendenzahlen, die betriebliche Bedeutung, die Bedeutung als Umsteigebahnhof und der Handlungsbedarf zu mehr Barrierefreiheit und technischem Zustand herangezogen. Um auch kleinere, im ländlichen Raum liegenden Stationen zu berücksichtigen, wurde die Liste der Stationen in größere (> 1.000 Reisende) und kleinere (< 1.000 Reisende) Bahnhöfe unterteilt. So sollen zum Beispiel die Bahnsteige am Tübinger Hauptbahnhof und in Göppingen erneuert und die Station Radolfzell barrierefrei ausgebaut werden. Die Liste aller 51 Stationen ist hier einzusehen.
Für das BMP II ist ein Volumen von rund 430 Millionen Euro vorgesehen und wird von der Bahn (200 Mio. Euro), dem Land (150 Mio. Euro) und den Kommunen (80 Mio. Euro) finanziert. Diese Investitionen sind besonders während und nach Krisenzeiten wie derzeit wichtiger denn je. Die Bahn kommt also auch in diesen besonderen Zeiten ihrem gesellschaftlichen Auftrag nach. So wird nicht nur der Zugverkehr zuverlässig aufrechterhalten, sondern es wird mit dem BMP II auch der Ausbau und die Verbesserung der Infrastruktur weiterverfolgt.
Im nächsten Schritt geht die Bahn nun auf die im Programm berücksichtigten Kommunen zu und stimmt den Maßnahmenumfang und deren Finanzierung an den aufgeführten Stationen in Einzelvereinbarungen ab.
Wichtige Information:
Bahnhöfe, deren Modernisierungsbedarf nicht im BMP II berücksichtigt wurde, können alternativ z.B. aus Landesmitteln eine anteilige Förderung erhalten, etwa über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
Ansprechpartner:
Oliver Hillinger Ursula Eickhoff
Ministerium für Verkehr BW Deutsche Bahn AG
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